Graz, am 19.02.2020

Einladung

zu den am Dienstag, dem 26. Juni 2001, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen


13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

13:00 Ausschuss für Wohnbau

13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

13:00 Ausschuss für Europäische Integration

13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung

13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit


Dr. Maximilian Weiss

Landtagsdirektor

Tagesordnung

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(26. Juni 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 28/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Außerkrafttreten des Gesetzes über die Landesumlage.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 94/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Betriebstankstellen.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 352/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Novellierung des Steiermärkischen Veranstaltungsgesetzes.
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 361/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Fahrverbot für LKWs an Wochenenden.
Berichterstatter(in): -


5. Einl.Zahl 368/1
Regierungsvorlage
Betreff: die Übernahme einer Ausfallshaftung des Landes für Fremdmittelaufnahme der Steirischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft m.b.H. in der Höhe von max. S 400 Mio.
Berichterstatter(in): -


6. Einl.Zahl 369/1
Regierungsvorlage
Betreff: die Haftung des Landes Steiermark gegenüber den Konkursgläubigern der NZ - Zeitungs- und Zeitschriften-Verlagsgesellschaft m.b.H. und NZ - Zeitungs- und Zeitschriften- Verlagsgesellschaft m.b.H. & Co. KG. bis zum Höchstbetrag von S 1,500.000,--.
Berichterstatter(in): -


7. Einl.Zahl 370/1
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2001 (4. Bericht für das Rechnungsjahr 2001).
Berichterstatter(in): -


8. Einl.Zahl 373/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf von 74.000 Stückaktien der STEWEAG um S 31,2 Mio. an eine Tochter- oder Enkelgesellschaft der Energie Steiermark Holding AG.
Berichterstatter(in): -


9. Einl.Zahl 378/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz vom ......, über die Schaffung eines "Zukunftsfonds Steiermark" (Zukunftsfondsgesetz).
Berichterstatter(in): -


10. Einl.Zahl 379/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz vom ...... über die Landesumlage. (2001 - 2004)
Berichterstatter(in): -


11. Einl.Zahl 384/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz vom ...., mit dem das Lustbarkeitsabgabegesetz, das Hundeabgabegesetz, das Steiermärkische Parkgebührengesetz, das Wasserleitungsbeitragsgesetz, das Getränke- und Speiseeisabgabegesetz 1993, die Steiermärkische Gemeindeordnung 1967, das Statut der Landeshauptstadt Graz 1967, die Gemeindewahlordnung Graz 1992, die Gemeindewahlordnung 1960, die Landtags-Wahlordnung 1960, das Steiermärkische Musiklehrergesetz, das Gemeindebedienstetengesetz 1957, das Steiermärkische Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz 1962, das Steiermärkische Gemeinde-Bezügegesetz und die Dienst- und Gehaltsordnung der Beamten der Landeshauptstadt Graz 1956 geändert werden
Berichterstatter(in): -


12. Einl.Zahl 386/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz vom ......., mit dem das Steiermärkische Tourismusgesetz 1992 geändert wird.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Wohnbau

Wohnbau
(26. Juni 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 53/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Lärmgrenzwerte in der Wohnbauförderung und in der Raumordnung.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 54/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Novellierung des Wohnbauförderungsbeiratsgesetzes und des Wohnbauförderungsgesetzes.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

Gesundheit und Spitäler
(26. Juni 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 158/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Schlaganfallprävention
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 353/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Babynest und anonyme Geburt in der Steiermark.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz
(26. Juni 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 233/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit das Steiermärkische Güter- und Seilwege-Landesgesetz 1969, das Steiermärkische Zusammenlegungsgesetz 1982, das Steiermärkische Einforstungs-Landesgesetz 1983 und das Steiermärkische Agrargemeinschaftengesetz 1985 geändert werden.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 344/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Umorientierung hinsichtlich der Futtermittelproduktion (Rückkehr zu Positivlisten).
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 382/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Bodenschutzbericht 2000.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Europäische Integration

Europäische Integration und entwicklungspolitische Zusammenarbeit
(26. Juni 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 335/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Erhöhung der Mittel für Entwicklungszusammenarbeit.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Generationen und Bildung

Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft
(26. Juni 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 357/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Außenstelle des Forschungszentrums Joanneum in Rottenmann.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung
(26. Juni 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 360/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Novellierung des Steiermärkischen Gemeindeverbandsorganisationsgesetz (GVOG 1997).
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Ausschusstag
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