Graz, am 25.02.2020

Einladung

zu den am Dienstag, dem 24. Juni 2003, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen


13:00 Ausschuss für Infrastruktur

13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten

13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

13:00 Ausschuss für Kontrolle

13:00 Ausschuss für Petitionen

13:00 Ausschuss für Wohnbau


Dr. Maximilian Weiss

Landtagsdirektor

Tagesordnung

Ausschuss für Infrastruktur

Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien
(24. Juni 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 31/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Fortsetzung der Verhandlungen "Steiermärkisches Baugesetz" und "Steiermärkisches Raumordnungsgesetz".
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 55/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Beschluss des Steiermärkischen Baugesetzes.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 903/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Lärmschutz an Landesstraßen.
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 1104/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Errichtung eines Kreisverkehrs bei der Auffahrt auf die S 6 in Höhe Gasthof Lendl.
Berichterstatter(in): -


5. Einl.Zahl 1237/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Ausbau des Bahnhofes Bruck.
Berichterstatter(in): -


6. Einl.Zahl 1275/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Umsetzung der EU-Richtlinien zu SUP und IPPC.
Berichterstatter(in): -


7. Einl.Zahl 1278/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Sanierung der L 411, Lafnitztalstraße.
Berichterstatter(in): -


8. Einl.Zahl 1322/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Umsetzung und Unterstützung der "Steirischen Biogasoffensive" durch Maßnahmen der Bundesregierung.
Berichterstatter(in): -


9. Einl.Zahl 1323/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Umsetzung und Unterstützung der "Steirischen Biogasinitiative".
Berichterstatter(in): -


10. Einl.Zahl 1351/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung und die Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen bei bestimmten Anlagen und Betrieben (Steiermärkisches IPPC-Anlagen- und Seveso II-Betriebe-Gesetz) sowie die Änderung des Steiermärkischen Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetzes 2001.
Berichterstatter(in): -


11. Einl.Zahl 1380/1
Regierungsvorlage
Betreff: über den Landesstraßentausch in den Gemeindegebieten Blumau i.Stmk., Bad Gleichenberg, Stainz b.Straden und Fischbach, Auflassung der L 451, Loimethstraße von km 0,000 - km 3,440 in einer Länge von 3,440 km, Auflassung der L 252, Bad Gleichenbergerstraße von km 1,310 - km 2,607 in einer Länge von 1,297 km, Auflassung der L 283, Dirnbacherstraße von km 0,000 - km 0,995 in einer Länge von 0,995 km`` Übernahme der Schindergrabenstraße in einer Länge von 5,3 km.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Soziales und Kindergärten

Soziales und Kindergärten
(24. Juni 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 341/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Kontrolle von privat geführten, gewinnorientierten Pflegeeinrichtungen.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 394/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Novellierung des Pflegheimgesetzes.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 473/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend landeseinheitliche, konsumentenfreundliche Heimverträge.
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 668/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Bewilligung für Pflegeplätze.
Berichterstatter(in): -


5. Einl.Zahl 758/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend behindertengerechtes Pflegeheimgesetz.
Berichterstatter(in): -


6. Einl.Zahl 947/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, über die Pflege und Betreuung in Pflegeheimen und auf Pflegeplätzen, Stmk. Pflegeheimgesetz - StPHG.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform
(24. Juni 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 400/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Verankerung des arbeitsfreien Sonntages in einem Staatszielkatalog der Landesverfassung
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 1352/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz über die Tätigkeit der Buchmacher und Totalisateure im Land Steiermark (Steiermärkisches Buchmacher- und Totalisateurgesetz - StBTG)
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(24. Juni 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 718/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Novellierung des Stmk. Landesumlagengesetzes.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 930/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Unterstützung des Steiermärkischen Blinden- und Sehbehindertenverbandes.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 1373/1
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2003 (4. Bericht für das Rechnungsjahr 2003).
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 1376/1
Regierungsvorlage
Betreff: Grund- und Objektseinlösungen für das BV. "Feldkirchnerstraße - Flughafen" der L 379, Thalerhofstraße.
Berichterstatter(in): -


5. Einl.Zahl 1382/1
Regierungsvorlage
Betreff: Wirtschaftsbericht 2002.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

Gesundheit und Spitäler
(24. Juni 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1029/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend konkrete Gesundheitspolitik für Frauen.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz
(24. Juni 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1244/2
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 943 des Steiermärkischen Landtages vom 11. Februar 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten List, Wiedner und Dietrich, betreffend Mülldeponie Halbenrain.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 1383/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Tierseuchenkassengesetz geändert wird (Steiermärkisches Tierseuchenkassengesetz-Novelle 2003).
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Kontrolle

Kontrolle
(24. Juni 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1307/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Landesrechnungsabschluss 2002.
Berichterstatter(in): -
1. Koreferent(in): -
2. Koreferent(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Petitionen

Petitionen
(24. Juni 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1377/1
Regierungsvorlage
Betreff: Petitionen nach dem Volksrechtegesetz.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Wohnbau

Wohnbau
(24. Juni 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1378/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Wohnbauförderungsgesetz 1993 geändert wird.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Ausschusstag
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