Graz, am 19.02.2020

Einladung

zu den am Dienstag, dem 06. Mai 2003, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen


13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

13:00 Ausschuss für Infrastruktur

13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

13:00 Ausschuss für Kultur und Sport

13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung

13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten

13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

13:00 Ausschuss für Kontrolle

13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform


Dr. Maximilian Weiss

Landtagsdirektor

Tagesordnung

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(06. Mai 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 51/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend ein Investitionsprogramm für die steirische Bauwirtschaft.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 96/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Bauinitiative des Landes Steiermark.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 749/7
Regierungsvorlage
Betreff: den Beschluss Nr. 776 des Steiermärkischen Landtages vom 22. Oktober 2002 über den Antrag der Abgeordneten Gennaro, Schrittwieser, Dr. Bachmaier-Geltewa, Böhmer, Mag. Erlitz, Dipl.Ing. Grabner, Gross, D. Gruber, M. Gruber, Halper, Kaufmann, Kollegger, Mag. Lackner, Prattes, Dr. Reinprecht, Dr. Rieder, Schleich und Stöhrmann, betreffend die Arbeitsmarktsituation in der Steiermark.
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 754/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Landesimmobiliengesellschaft`` BAU-Initiative NEU.
Berichterstatter(in): -


5. Einl.Zahl 764/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Schaffung eines Lehrlingsausbildungsverbundes in der Steiermark.
Berichterstatter(in): -


6. Einl.Zahl 1105/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Förderung von "Ausbildungsverbünden" und von Firmen, die sich bei einem "Ausbildungsverbund" beteiligen.
Berichterstatter(in): -


7. Einl.Zahl 1238/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die gemeinwirtschaftliche Erfüllung von Aufgaben des Landes in den Bereichen der Daseinsvorsorge.
Berichterstatter(in): -


8. Einl.Zahl 1239/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Bericht über die Winterbauoffensive 2002/2003.
Berichterstatter(in): -


9. Einl.Zahl 1281/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Markenrechtsangelegenheit Lipizzaner.
Berichterstatter(in): -


10. Einl.Zahl 1312/1
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2003 (3. Bericht für das Rechnungsjahr 2003).
Berichterstatter(in): -


11. Einl.Zahl 1313/1
Regierungsvorlage
Betreff: die Übernahme einer Ausfallshaftung für eine stille Beteiligung der Steirischen BeteiligungsfinanzierungsgesmbH, 8020 Graz, Nikolaiplatz 2, an der Firma BOOM Software AG, Hasendorfer Straße 96, 8430 Leibnitz, in Höhe von EUR 1,000.000,--.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Infrastruktur

Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien
(06. Mai 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 816/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Nachdotierung der (Winter)Bauoffensive 2002.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

Gesundheit und Spitäler
(06. Mai 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 842/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, über die Patienten- und Pflegevertretung (Patienten- und Pflegeombudsmann/frau) und Änderung des Pflegeheimgesetzes.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Kultur und Sport

Kultur und Sport
(06. Mai 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 855/3
Regierungsvorlage
Betreff: den Bericht über kulturpolitische Leitlinien und Zielsetzungen zum Beschluss Nr. 603 des Steiermärkischen Landtages vom 11. Juni 2002 über den Antrag der Abgeordneten Mag. Zitz, Hagenauer und Lechner-Sonnek, betreffend Förderung nachhaltiger und innovativer Kultur statt Events.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Generationen und Bildung

Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft
(06. Mai 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1049/2
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 761 des Steiermärkischen Landtages vom 24. September 2002 über den unselbständigen Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Bleckmann und Lafer, betreffend Zuschuss des Landes bei Mehrlingsgeburten, die Anspruch auf das Kinderbetreuungsgeld des Bundes haben - Zwischenbericht.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 1162/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Gesetz über die fachlichen Anstellungserfordernisse für die vom Land Steiermark oder von den Gemeinden oder Gemeindeverbänden anzustellenden KindergärtnerInnen, ErzieherInnen an Horten und ErzieherInnen an Schülerheimen, die ausschließlich oder vorwiegend für Schüler von Pflichtschulen bestimmt sind, geändert wird.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Soziales und Kindergärten

Soziales und Kindergärten
(06. Mai 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1085/3
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 811 des Steiermärkischen Landtages vom 22. Oktober 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Zitz, Lechner-Sonnek und Hagenauer, betreffend unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz
(06. Mai 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1101/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Ausweisung des Öderntals als Schutzgebiet.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Kontrolle

Kontrolle
(06. Mai 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1201/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Überprüfung der Jugendgästehäuser.
Berichterstatter(in): -
1. Koreferent(in): -
2. Koreferent(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform
(06. Mai 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1266/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend General agreement on trade in services (GATS).
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 1273/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Wahrung von Bundesländerinteressen in Verhandlungen über internationale Handelsabkommen (insbesondere GATS).
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Ausschusstag
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