Graz, am 26.02.2020

Einladung

zu den am Dienstag, dem 09. Oktober 2001, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen


13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

13:00 Ausschuss für Infrastruktur

13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten

13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung

13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

13:00 Ausschuss für Kultur und Sport

13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

13:00 Ausschuss für Europäische Integration

13:00 Ausschuss für Wohnbau


Dr. Maximilian Weiss

Landtagsdirektor

Tagesordnung

Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz
(09. Oktober 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 66/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Setzung von wirksamen Maßnahmen zum Schutz der VerbraucherInnen vor BSE bzw. der Creutzfeldt-Jakob-Krankheit (CJK).
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 131/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend den Ausverkauf von Wald und Wasser durch Veräußerung von Flächen der Österreichischen Bundesforste AG.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 146/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Bewilligung von Antennentragmastenanlagen im Naturschutzgesetz.
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 501/1
Regierungsvorlage
Betreff: Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz über Einrichtungen zum Schutze der Umwelt, LGBl.Nr. 78/1988 in der Fassung LGBl.Nr. 15/1999, geändert wird.
Berichterstatter(in): -


5. Einl.Zahl 507/1
Regierungsvorlage
Betreff: Umweltschutzbericht 2000.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung
(09. Oktober 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 83/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend den Ausbau des Koralmbahntunnels für Zivilschutzmaßnahmen.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Infrastruktur

Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien
(09. Oktober 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 84/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Maßnahmen im Zusammenhang mit der Arbeitsförderung (Fahrgemeinschaften)
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 194/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Sanierung und Neutrassierung der L 131, Brunnalmstraße.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 195/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Straßenbauvorhaben in der Region der Gemeinde Lafnitz, Bezirk Hartberg.
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 255/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Bahninfrastruktur in der Obersteiermark.
Berichterstatter(in): -


5. Einl.Zahl 265/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Ausbau der Straßenverbindungen im Bezirk Deutschlandsberg.
Berichterstatter(in): -


6. Einl.Zahl 266/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Verbesserungen an der L 303.
Berichterstatter(in): -


7. Einl.Zahl 267/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Ausbau der Landesstraße 114 - Schanzsattelstraße.
Berichterstatter(in): -


8. Einl.Zahl 294/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Sanierungen der S6, Semmering-Schnellstraße und der L117, Pfaffensattelstraße.
Berichterstatter(in): -


9. Einl.Zahl 347/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend des Ausbaues der "Schweizerhöhe" der B 76, Radlpaß-Bundesstraße im Ortsgebiet der Gemeinde Frauental.
Berichterstatter(in): -


10. Einl.Zahl 469/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Novellierung der Kehrordnung 2000.
Berichterstatter(in): -


11. Einl.Zahl 498/1
Regierungsvorlage
Betreff: die Auflassung der L 246, Lichendorferstraße von km 0,000 bis km 0,884 in einer Länge von 884 m.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Soziales und Kindergärten

Soziales und Kindergärten
(09. Oktober 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 91/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Zweckbindung von Mitteln der Pendlerpauschale.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 207/3
Regierungsvorlage
Betreff: den Beschluss Nr. 115 des Steiermärkischen Landtages vom 3. April 2001, betreffend die Anerkennung ausgebildeter Kindergärtnerinnen als Kinderbetreuerinnen bzw. Tagesmütter.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Generationen und Bildung

Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft
(09. Oktober 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 165/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Installierung eines Bildungskontos
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 471/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Änderung des Schulpflichtgesetzes.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 474/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Bau einer Landesakademie für die musizierende Jugend in St. Stefan ob Stainz.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(09. Oktober 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 212/2
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 54 des Steiermärkischen Landtages vom 13. Februar 2001 betreffend den Entschließungsantrag Managementvertrag Vital-Hotel Bad Radkersburg.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 289/2
Regierungsvorlage
Betreff: den Beschluss Nr. 110 des Steiermärkischen Landtages vom 3. April 2001, betreffend die Beibehaltung der bisherigen Öffnungszeiten.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 482/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Förderungskatalog 2000.
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 494/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf des im Eigentum des Landes stehenden Grundstückes Nr. 635/2, EZ. 1, KG Muggenau, laut Teilungsausweis des Dipl.Ing. Dieter Irgang im Ausmaß von 4.850 m? mit dem darauf befindlichen Kapplhof an die Gemeinde Heimschuh für Betriebsansiedelungszwecke zum Kaufpreis vom S 2,100.000,--.
Berichterstatter(in): -


5. Einl.Zahl 497/1
Regierungsvorlage
Betreff: Abverkauf der Liegenschaftsfläche samt Wohnobjekt "Pfortnerhaus" Nr. 1921/2 und .596, EZ 313, GB 67511 Rottenmann, an Josef und Maria Frewein, Boder 82, 8786 Rottenmann.
Berichterstatter(in): -


6. Einl.Zahl 500/1
Regierungsvorlage
Betreff: Wirtschaftsbericht 2000.
Berichterstatter(in): -


7. Einl.Zahl 504/1
Regierungsvorlage
Betreff: Steiermärkische Landesbahnen (STLB)`` Bahnstrecke Weiz - Oberfeistritz (- Anger - Birkfeld)`` Übertragung der im Gemeindegebiet Birkfeld gelegenen Grundstücke des als öffentliche Eisenbahn eingestellten Streckenteiles Oberfeistritzs - Birkfeld an die Feistritztalbahn Betriebs-GesmbH zum symbolischen Betrag von ATS 1,-- (ein Schilling). Einräumung eines Vorkaufsrechtes für den Landring Weiz.
Berichterstatter(in): -


8. Einl.Zahl 508/1
Regierungsvorlage
Betreff: Tourismusbericht 2000
Berichterstatter(in): -


9. Einl.Zahl 516/1
Regierungsvorlage
Betreff: die Genehmigung des Verkaufs des 1,0391%igen Anteiles des Landes Steiermark an der Zellstoff Pöls AG.
Berichterstatter(in): -


10. Einl.Zahl 517/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz über die Aufnahme von Anleihen durch das Land Steiermark.
Berichterstatter(in): -


11. Einl.Zahl 522/1
Regierungsvorlage
Betreff: die Bedeckung überplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2001 (7. Bericht für das Rechnungsjahr 2001).
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform
(09. Oktober 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 230/2
Regierungsvorlage
Betreff: die Genehmigung einer Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Steiermark zur Sicherung der Patientenrechte (Patientencharta).
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 481/1
Regierungsvorlage
Betreff: Landesverfassungsgesetz, mit dem das Landes-Verfassungsgesetz 1960 geändert wird.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 484/1
Regierungsvorlage
Betreff: einen Vorschlag für eine Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Harmonisierung bautechnischer Vorschriften.
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 488/1
Regierungsvorlage
Betreff: Entwurf des Gesetzes, mit dem das Stmk. Prostitutionsgesetz, das Stmk. Veranstaltungsgesetz, das Gesetz beteffend Gebühren von Totalisateur- und Buchmacherwetten sowie Maßnahmen zur Unterdruckung des Winkelwettwesens, das Stmk. Sammlungsgesetz, das Gesetz betreffend die Anstandsverletzung, Lärmerregung und Ehrenkränkung geändert werden
Berichterstatter(in): -


5. Einl.Zahl 511/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Abschluss einer Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Neustrukturierung des Gesundheitswesens und der Krankenanstaltenfinanzierung für die Jahre 2001 bis 2004.
Berichterstatter(in): -


6. Einl.Zahl 521/1
Regierungsvorlage
Betreff: Beschluss des Steiermärkischen Landtages betreffend Durchforstung des Landesrechtes auf behindertendiskriminierende Bestimmungen (XIII. GP, Einl.Zahl 310/17, Beschluss Nr. 1065).
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Kultur und Sport

Kultur und Sport
(09. Oktober 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 476/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend gesetzliche Verankerung des Österreichischen Behindertensportverbandes.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

Gesundheit und Spitäler
(09. Oktober 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 483/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Bericht der Patientenombudsfrau über das Geschäftsjahr 2000.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 495/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz über die Fortführung des Fonds zur leistungsorientierten Finanzierung steirischer Krankenanstalten (Steiermärkisches Krankenanstalten-Finanzierungsfondsgesetz-SKAFF-Gesetz 2001).
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Europäische Integration

Europäische Integration und entwicklungspolitische Zusammenarbeit
(09. Oktober 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 499/1
Regierungsvorlage
Betreff: den zweiten Vierteljahresbericht 2001 über den Stand der Europäischen Integration.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Wohnbau

Wohnbau
(09. Oktober 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 524/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Wohnbauförderungsgesetz 1993 geändert wird (Wohnbauförderungsgesetznovelle 2001 - Nr. 2).
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Ausschusstag
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