Graz, am 25.02.2020

Einladung

zu den am Dienstag, dem 04. Dezember 2001, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen


13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung

13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten

13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

13:00 Ausschuss für Infrastruktur

13:00 Ausschuss für Kontrolle

13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit


Dr. Maximilian Weiss

Landtagsdirektor

Tagesordnung

Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform
(04. Dezember 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 70/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die verfassungsrechtliche Absicherung der Steiermärkischen Landesforste.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 191/2
Regierungsvorlage
Betreff: den Beschluss Nr. 155 des Steiermärkischen Landtages vom 8. Mai 2001 über den Antrag der Abgeordneten Schrittwieser und Dr. Bachmaier-Geltewa, betreffend Änderung des Bundesgesetzes betreffend das Bundesgesetzblatt.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 418/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Übermittlung von VfGH- und VwGH-Erkenntnissen an den Landtag
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 605/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Sozialstaat Österreich.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

Gesundheit und Spitäler
(04. Dezember 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 110/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz über den Landessanitätsrat.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(04. Dezember 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 127/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Beschluss eines Zweitwohnsitzabgabengesetzes und Novellierung des Steiermärkischen Nächtigungs- und Ferienwohnungsabgabengesetz.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 627/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Erweiterung und Schaffung bestehender bzw. neuer Berufsbilder um den Bereich erneuerbare Energie.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 641/1
Regierungsvorlage
Betreff: Arbeitsförderungsbericht 1999/2000
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 650/1
Regierungsvorlage
Betreff: Verkauf der im Lageplan des Dipl.Ing. Horst Rinner vom 27.10.2000, GZ: 9958 dargestellten Trennstücke 1 und 2 der EZ 132 KG. 63127 Wenisbuch im Ausmaß von 548 m? an Dr. Ingrid Thomüller, 8010 Graz, Blümelhofweg 6, zum Preis von ATS 1,664.000,-- (E119.474,14).
Berichterstatter(in): -


5. Einl.Zahl 653/1
Regierungsvorlage
Betreff: die Bedeckung überplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2001 (8. Bericht für das Rechnungsjahr 2001)
Berichterstatter(in): -


6. Einl.Zahl 656/1
Regierungsvorlage
Betreff: Kompetenzzentrum für interaktives E-Business (Kind)
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Generationen und Bildung

Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft
(04. Dezember 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 249/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Anerkennung der Gebärdensprache.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 295/2
Regierungsvorlage
Betreff: den Beschluss Nr. 147 des Steiermärkischen Landtages vom 8. Mai 2001 über den Antrag, Einl.Zahl 295/1, der Abgeordneten Wiedner und Dr. Bleckmann, betreffend "Führung von IT-Klassen an AHS" und den Beschluss Nr. 148 des Steiermärkischen Landtages vom 8. Mai 2001 über den Entschließungsantrag, Einl.Zahl 363/1, der Abgeordneten Mag. Erlitz und Kröpfl, betreffend "Führung von IT-Klassen an AHS".
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 363/2
Regierungsvorlage
Betreff: den Beschluss Nr. 147 des Steiermärkischen Landtages vom 8. Mai 2001 über den Antrag, Einl.Zahl 295/1, der Abgeordneten Wiedner und Dr. Bleckmann, betreffend "Führung von IT-Klassen an AHS" und den Beschluss Nr. 148 des Steiermärkischen Landtages vom 8. Mai 2001 über den Entschließungsantrag, Einl.Zahl 363/1, der Abgeordneten Mag. Erlitz und Kröpfl, betreffend "Führung von IT-Klassen an AHS".
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 539/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Ausbau und Erweiterung der HTBLA in Kaindorf an der Sulm.
Berichterstatter(in): -


5. Einl.Zahl 607/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Vaterschaftsurlaub.
Berichterstatter(in): -


6. Einl.Zahl 647/1
Regierungsvorlage
Betreff: Wissenschaftsbericht 2000 mit beigelegtem Geschäftsbericht der landeseigenen JOANNEUM RESEARCH Forschungsgesellschaft mbH.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Soziales und Kindergärten

Soziales und Kindergärten
(04. Dezember 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 274/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Legasthenie.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 614/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Novellierung des Einkommenssteuergesetzes für BetreiberInnen von Privatkindergärten.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 628/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Pflegeheime bzw. Pflegeplätze und Sachwalterschaft.
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 657/1
Regierungsvorlage
Betreff: Sozialbericht 1999/2000
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz
(04. Dezember 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 278/2
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 77 des Steiermärkischen Landtages vom 20. März 2001, betreffend Lebensmittelsicherheit.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 285/3
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 105 des Steiermärkischen Landtages vom 20. März 2001 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dietrich und List, betreffend Umsetzung der Melker Vereinbarung über das AKW-Temelin.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 610/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Ernteausfallsversicherung.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Infrastruktur

Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien
(04. Dezember 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 313/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Straßeninfrastruktur in der Steiermark.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Kontrolle

Kontrolle
(04. Dezember 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 540/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Überprüfung der SÖBSA-Sozial-, Öko- und Beschäftigungsservice GmbH.
Berichterstatter(in): -
1. Koreferent(in): -
2. Koreferent(in): -


2. Einl.Zahl 705/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend stichprobenweise Prüfung eines von der Gemeinnützigen Siedlungsgenossenschaft VA TECH ELIN Ges.m.b.H., Kapruner-Generator-Straße 38, 8160 Weiz errichteten Wohnanlage
Berichterstatter(in): -
1. Koreferent(in): -
2. Koreferent(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung
(04. Dezember 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 624/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Abbau von Planstellen im Bereich der Kriminaldienste.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 625/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Bekämpfung der organisierten Kriminalität.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Ausschusstag
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