Pallast - Ausschusstag am 04.12.2001

Graz, am 18.04.2024

Einladung

zu den am Dienstag, dem 04. Dezember 2001, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen

13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung

13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten

13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

13:00 Ausschuss für Infrastruktur

13:00 Ausschuss für Kontrolle

13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

Mag.Dr. Maximilian Weiss

Landtagsdirektor

Tagesordnung

Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform

(04. Dezember 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 70/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend die verfassungsrechtliche Absicherung der Steiermärkischen Landesforste.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 191/2

Regierungsvorlage

Betreff: den Beschluss Nr. 155 des Steiermärkischen Landtages vom 8. Mai 2001 über den Antrag der Abgeordneten Schrittwieser und Dr. Bachmaier-Geltewa, betreffend Änderung des Bundesgesetzes betreffend das Bundesgesetzblatt.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 418/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Übermittlung von VfGH- und VwGH-Erkenntnissen an den Landtag

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 605/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Sozialstaat Österreich.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

Gesundheit und Spitäler

(04. Dezember 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 110/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz über den Landessanitätsrat.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus

(04. Dezember 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 127/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Beschluss eines Zweitwohnsitzabgabengesetzes und Novellierung des Steiermärkischen Nächtigungs- und Ferienwohnungsabgabengesetz.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 627/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Erweiterung und Schaffung bestehender bzw. neuer Berufsbilder um den Bereich erneuerbare Energie.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 641/1

Regierungsvorlage

Betreff: Arbeitsförderungsbericht 1999/2000

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 650/1

Regierungsvorlage

Betreff: Verkauf der im Lageplan des Dipl.Ing. Horst Rinner vom 27.10.2000, GZ: 9958 dargestellten Trennstücke 1 und 2 der EZ 132 KG. 63127 Wenisbuch im Ausmaß von 548 m? an Dr. Ingrid Thomüller, 8010 Graz, Blümelhofweg 6, zum Preis von ATS 1,664.000,-- (E119.474,14).

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 653/1

Regierungsvorlage

Betreff: die Bedeckung überplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2001 (8. Bericht für das Rechnungsjahr 2001)

Berichterstatter(in): -

6. Einl.Zahl 656/1

Regierungsvorlage

Betreff: Kompetenzzentrum für interaktives E-Business (Kind)

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Generationen und Bildung

Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft

(04. Dezember 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 249/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Anerkennung der Gebärdensprache.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 295/2

Regierungsvorlage

Betreff: den Beschluss Nr. 147 des Steiermärkischen Landtages vom 8. Mai 2001 über den Antrag, Einl.Zahl 295/1, der Abgeordneten Wiedner und Dr. Bleckmann, betreffend "Führung von IT-Klassen an AHS" und den Beschluss Nr. 148 des Steiermärkischen Landtages vom 8. Mai 2001 über den Entschließungsantrag, Einl.Zahl 363/1, der Abgeordneten Mag. Erlitz und Kröpfl, betreffend "Führung von IT-Klassen an AHS".

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 363/2

Regierungsvorlage

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 539/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Ausbau und Erweiterung der HTBLA in Kaindorf an der Sulm.

Berichterstatter(in): -

5. Einl.Zahl 607/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Vaterschaftsurlaub.

Berichterstatter(in): -

6. Einl.Zahl 647/1

Regierungsvorlage

Betreff: Wissenschaftsbericht 2000 mit beigelegtem Geschäftsbericht der landeseigenen JOANNEUM RESEARCH Forschungsgesellschaft mbH.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Soziales und Kindergärten

Soziales und Kindergärten

(04. Dezember 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 274/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Legasthenie.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 614/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend die Novellierung des Einkommenssteuergesetzes für BetreiberInnen von Privatkindergärten.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 628/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Pflegeheime bzw. Pflegeplätze und Sachwalterschaft.

Berichterstatter(in): -

4. Einl.Zahl 657/1

Regierungsvorlage

Betreff: Sozialbericht 1999/2000

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz

(04. Dezember 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 278/2

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 77 des Steiermärkischen Landtages vom 20. März 2001, betreffend Lebensmittelsicherheit.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 285/3

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 105 des Steiermärkischen Landtages vom 20. März 2001 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dietrich und List, betreffend Umsetzung der Melker Vereinbarung über das AKW-Temelin.

Berichterstatter(in): -

3. Einl.Zahl 610/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Ernteausfallsversicherung.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Infrastruktur

Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien

(04. Dezember 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 313/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Straßeninfrastruktur in der Steiermark.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Kontrolle

Kontrolle

(04. Dezember 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 540/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Überprüfung der SÖBSA-Sozial-, Öko- und Beschäftigungsservice GmbH.

Berichterstatter(in): -

1. Koreferent(in): -

2. Koreferent(in): -

2. Einl.Zahl 705/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend stichprobenweise Prüfung eines von der Gemeinnützigen Siedlungsgenossenschaft VA TECH ELIN Ges.m.b.H., Kapruner-Generator-Straße 38, 8160 Weiz errichteten Wohnanlage

Berichterstatter(in): -

1. Koreferent(in): -

2. Koreferent(in): -

Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung

(04. Dezember 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 624/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Abbau von Planstellen im Bereich der Kriminaldienste.

Berichterstatter(in): -

2. Einl.Zahl 625/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Bekämpfung der organisierten Kriminalität.

Berichterstatter(in): -

Der Obmann

Ausschusstag

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