Graz, am 20.09.2020

Einladung

zu den am Dienstag, dem 25. Juni 2002, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen


13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten

13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung

13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

13:00 Ausschuss für Kultur und Sport

13:00 Ausschuss für Infrastruktur

13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft


Dr. Maximilian Weiss

Landtagsdirektor

Tagesordnung

Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz
(25. Juni 2002, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 76/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Haltung von exotischen Tieren.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 146/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Bewilligung von Antennentragmastenanlagen im Naturschutzgesetz.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 171/3
Regierungsvorlage
Betreff: Beschluss Nr. 75 des Steiermärkischen Landtages vom 20. März 2001, über den Antrag der Abgeordneten Riebenbauer und Gödl, betreffend Qualitätssicherung in der Lebensmittelproduktion.
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 246/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Aktionsplan für Lebensmittelsicherheit.
Berichterstatter(in): -


5. Einl.Zahl 273/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Studie zum Aggressionsverhalten von Hunden.
Berichterstatter(in): -


6. Einl.Zahl 285/4
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 105 des Steiermärkischen Landtages vom 20. März 2001 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dietrich und List, betreffend Umsetzung der Melker Vereinbarung über das AKW Temelin.
Berichterstatter(in): -


7. Einl.Zahl 388/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz vom .......zum Schutz der Tiere (Steiermärkisches Tierschutz- und Tierhaltegesetz 2001).
Berichterstatter(in): -


8. Einl.Zahl 798/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Tierzuchtgesetz geändert wird.
Berichterstatter(in): -


9. Einl.Zahl 856/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Erweiterung des Nationalparkgebietes
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Soziales und Kindergärten

Soziales und Kindergärten
(25. Juni 2002, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 137/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Integrationsinitiative "Dem Zusammenleben Chancen geben".
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Generationen und Bildung

Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft
(25. Juni 2002, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 271/2
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 162 des Steiermärkischen Landtages vom 8. Mai 2001 über den Antrag der Abgeordneten Lafer, Rieser, Hammerl und List, betreffend Kriegsgefangenenentschädigung.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 429/4
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 269 des Steiermärkischen Landtages vom 25. September 2001 über den Antrag der Abgeordneten Lafer und Graf, betreffend Vorsorge-Kampagne für geringfügig Beschäftigte.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 619/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Polit-Training für Mädchen.
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 755/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Erarbeitung und Umsetzung eines steiermarkweiten Pilotprojektes "Jugend bewegt Politik".
Berichterstatter(in): -


5. Einl.Zahl 887/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Tätigkeitsbericht der Gleichbehandlungskommission gemäß § 41 Abs. 3 Landesgleichbehandlungsgesetz
Berichterstatter(in): -


6. Einl.Zahl 898/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Ablehnung des Entwurfes "Universitätsgesetz 2002".
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

Gesundheit und Spitäler
(25. Juni 2002, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 396/2
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 255 des Steiermärkischen Landtages vom 25. September 2001 über den Antrag der Abgeordneten Wicher, Tschernko, Pußwald, betreffend Selbstbehalt für Krankentransporte.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 701/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz mit dem das Steiermärkische Krankenanstaltengesetz 1999- KALG geändert wird (KALG-Novelle 2001).
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 782/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Änderung des Steiermärkischen Krankenanstaltengesetzes aufgrund behindertendiskriminierender Bestimmungen.
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 791/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz vom ........ über die Patientenentschädigung.
Berichterstatter(in): -


5. Einl.Zahl 831/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Gesundheitsbericht.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung
(25. Juni 2002, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 436/2
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 175 des Steiermärkischen Landtages vom 12. Juni 2001 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dietrich und Rieser, betreffend Sicherung des Flughafens Zeltweg.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 893/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Bekämpfung der Kinderpornographie.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 902/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Feuerwehrfinanzierung.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform
(25. Juni 2002, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 538/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Kontrolle des WIFI und des BFI durch den Landesrechnungshof.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 858/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Kontrolle der Bedarfszuweisungen durch den Landesrechnungshof
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Kultur und Sport

Kultur und Sport
(25. Juni 2002, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 886/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Bericht über die Förderungen im Kulturbereich in den Jahren 1999 - 2000 gemäß § 8 Kulturförderungsgesetz.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Infrastruktur

Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien
(25. Juni 2002, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 888/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, über den Einbau, den Betrieb und die Instandhaltung von Aufzügen (Steiermärkisches Aufzugsgesetz 2002)
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 919/1
Regierungsvorlage
Betreff: über die Auflassung der L 529 Bretsteinerstraße von km 6,370 bis km 9,375 in einer Länge von km 3,005 und L 529a Ast Bretsteinerstraße von km 0,000 bis km 0,125 in einer Länge von km 0,125 im Gemeindegebiet von Bretstein, pol. Bez. Judenburg.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(25. Juni 2002, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 892/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Kompensationsgeschäfte beim Abfangjägerkauf.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 912/1
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2002 (4. Bericht für das Rechnungsjahr 2002).
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 914/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Rechnungsabschluss 2001.
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 915/1
Regierungsvorlage
Betreff: über den Landesvoranschlag samt Systemisierungsplan der Kraftfahrzeuge und Dienstpostenplan für das Jahr 2003.
Berichterstatter(in): -


5. Einl.Zahl 916/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf von 17 landeseigenen Liegenschaften (Berufschulen des Landes Steiermark) in den Haushaltsjahren 2002 und 2003 zu einem Verkaufspreis von insgesamt EUR 81,473.514,37 an die Landesimmobilien-GesmbH.
Berichterstatter(in): -


6. Einl.Zahl 920/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Gesetz vom 15. Dezember 1994 über die Einhebung einer Landes-Lustbarkeitsabgabe (Steiermärkisches Landes-Lustbarkeitsabgabegesetz), LGBl. Nr. 27/1995, i.d.F. LGBl. Nr. 69/2001 geändert wird.
Berichterstatter(in): -


7. Einl.Zahl 921/1
Regierungsvorlage
Betreff: rundeinlösung für das BV. "Umfahrung Hereschwerke" der L 371, Mellacherstraße
Berichterstatter(in): -


8. Einl.Zahl 922/1
Regierungsvorlage
Betreff: Grund- sowie Objektseinlösung 8190 Birkfeld, Weizerstraße 11 für das BV.- "Neudörfl - Birkfeld, Engstelle Stadlhofer" der Landesstraße B 72, Weizerstraße.
Berichterstatter(in): -



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Ausschusstag
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