Graz, am 26.02.2020

Einladung

zu den am Dienstag, dem 29. Januar 2002, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen


13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

13:00 Ausschuss für Infrastruktur

13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

13:00 Ausschuss für Kontrolle

13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

13:00 Ausschuss für Wohnbau


Dr. Maximilian Weiss

Landtagsdirektor

Tagesordnung

Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz
(29. Januar 2002, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 140/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend höhere Strafen für Verstöße gegen Bestimmungen des Lebensmittel- sowie des Futtermittelgesetzes im Zusammenhang mit gentechnisch veränderten Bestandteilen.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 170/3
Regierungsvorlage
Betreff: den Beschluss Nr. 90 des Steiermärkischen Landtages vom 20. März 2001 über den Antrag der Abgeordneten Riebenbauer und Rieser, betreffend Finanzierung der TSE-Schnelltests und SRM-Entsorgung.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 281/2
Regierungsvorlage
Betreff: den Beschluss Nr. 89 des Steiermärkischen Landtages vom 20. März 2001 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Riebenbauer, Kaufmann, Dietrich und Hagenauer, betreffend den Ausschank von Schnäpsen in Buschenschänken.
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 340/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Entwicklung eines Leitbildes "Biologische Landwirtschaft in der Steiermark".
Berichterstatter(in): -


5. Einl.Zahl 343/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend eine umfassende Reform des Agrarverwaltungssystems.
Berichterstatter(in): -


6. Einl.Zahl 345/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Neubewertung der Landschaftspflege und Neuausrichtung des Förderungssystems.
Berichterstatter(in): -


7. Einl.Zahl 346/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die offensive Förderung von Spezialkulturen im Obstbau (Beerenanbau).
Berichterstatter(in): -


8. Einl.Zahl 560/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Dürreschäden in der steirischen Landwirtschaft.
Berichterstatter(in): -


9. Einl.Zahl 579/2
Regierungsvorlage
Betreff: den Beschluss Nr. 276 des Steiermärkischen Landtages vom 25. September 2001, über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Riebenbauer, Dirnberger, Gangl, Kinsky, Kaufmann und Dietrich, betreffend Dürreschäden in der Landwirtschaft - finanzielle Entschädigung aus dem Katastrophenfonds.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Infrastruktur

Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien
(29. Januar 2002, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 615/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend niveaufreie Eisenbahnkreuzung in der Gemeinde Wartberg im Mürztal.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 745/1
Regierungsvorlage
Betreff: die Auflassung der L 289, St. Anna Straße, von km 0,0 bis 0,520 in einer Länge von 520 m.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(29. Januar 2002, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 617/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Rücknahme der Schließung der Holzverladestelle Mautern.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 739/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf der Beteiligung des Landes Steiermark an der Flughafen Graz Betriebsgesellschaft mbH von 25 % an die Energie Steiermark AG (ESTAG), sowie die Einräumung einer Option auf Erwerb der weiteren Landesanteile durch die Energie Steiermark AG (ESTAG) nach Erwerb der 50 % Bundesanteile durch das Land Steiermark.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 742/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Abschluss der Vereinbarung zwischen dem Bund, den Ländern und den Gemeinden über eine Verstärkung der stabilitätsorientierten Budgetpolitik (Österreichischer Stabilitätspakt 2001), die Änderung der Krankenanstaltenfinanzierung in den Haushaltsjahren 2003 und 2004, die Neufassung des Steiermärkischen Landes-Forderungsverkaufs-Gesetzes 1992 und den Grundsatzbeschluss betreffend die Einführung von Naturnutzungsabgaben.
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 743/1
Regierungsvorlage
Betreff: die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2001 (10. Bericht für das Rechnungsjahr 2001).
Berichterstatter(in): -


5. Einl.Zahl 744/1
Regierungsvorlage
Betreff: die Bedeckung übermäßiger Ausgaben für das Jahr 2002 (1. Bericht für das Rechnungsjahr 2002).
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Kontrolle

Kontrolle
(29. Januar 2002, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 660/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Querschnittsprüfung von Bauprojekten durch den Landesrechnungshof.
Berichterstatter(in): -
1. Koreferent(in): -
2. Koreferent(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung
(29. Januar 2002, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 725/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Novellierung des Steiermärkischen Gemeindeverbandsorganisationsgesetzes (GVOG 1997).
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Wohnbau

Wohnbau
(29. Januar 2002, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 740/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Wohnbauförderungsgesetz 1993 geändert wird.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Ausschusstag
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