Graz, am 19.02.2020

Einladung

zu den am Dienstag, dem 08. Oktober 2002, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen


13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

13:00 Ausschuss für Kultur und Sport

13:00 Ausschuss für Infrastruktur

13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten

13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung

13:00 Ausschuss für Europäische Integration

13:00 Ausschuss für Kontrolle


Dr. Maximilian Weiss

Landtagsdirektor

Tagesordnung

Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz
(08. Oktober 2002, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 146/10
Regierungsvorlage
Betreff: Telekommunikationsgesetz zum Beschluss Nr. 296 des Steiermärkischen Landtages vom 23. Oktober 2001 über den Selbständigen Antrag der Abgeordneten Gödl, Dr. Bachmaier-Geltewa, Wiedner und Mag. Zitz, betreffend die Bewilligung von Antennentragmastenanlagen im Naturschutzgesetz.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 459/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Tierhaltung in Zirkussen.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 528/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Tierschutz- und Tierhaltegesetz.
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 713/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Gipsabbau am Dörfelstein in der zukünftigen Nationalparkregion Gesäuse.
Berichterstatter(in): -


5. Einl.Zahl 716/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Veto-Möglichkeit bei Abfall-Importen.
Berichterstatter(in): -


6. Einl.Zahl 1007/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Umweltschutzbericht 2001.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Kultur und Sport

Kultur und Sport
(08. Oktober 2002, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 239/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Förderung für freie Radios.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 965/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Verunreinigungen bei Sporternährungsprodukten.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Infrastruktur

Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien
(08. Oktober 2002, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 425/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Fahrsicherheit
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 467/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Führerscheingesetz-Novelle.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 547/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend keine Verrechnung des stranded costs.
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 751/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Errichtung einer direkten Anbindung der B73 an den Autobahnknoten A9/B74.
Berichterstatter(in): -


5. Einl.Zahl 752/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Errichtung einer Ortsumfahrung bei Prebensdorf, Ilztalstraße.
Berichterstatter(in): -


6. Einl.Zahl 765/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Studie über die verkehrliche Erschließung von Spielfeld in Richtung Bad Radkersburg und weiter nach Murska Sobota.
Berichterstatter(in): -


7. Einl.Zahl 899/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Ausbau der L 672 Retzneistraße im Abschnitt Retznei - Aflenz (Wagna).
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Soziales und Kindergärten

Soziales und Kindergärten
(08. Oktober 2002, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 613/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend minderjährige Flüchtlinge
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(08. Oktober 2002, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 630/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Einführung eines umfassenden Lehrlingsförderprogramms.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 749/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Arbeitsmarktsituation in der Steiermark.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 1004/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf der landeseigenen Liegenschaft Gst.Nr. .12, 13/1 und 13/2 der EZ 342, GB 67100 St. Gallen im Flächenausmaß von rund 1.435m2, inkl. Wohn- und Wirtschaftsgebäude, um einen Kaufpreis von Euro 231.463,-- an Hofrat DI Dr. Jürgen Thum, Markt Nr. 30, 8933 St. Gallen.
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 1010/1
Regierungsvorlage
Betreff: Grundeinlösung für das BV. "Kapfenberg - Bruck/Mur" der Landesstraße B 116, Leobener Straße.
Berichterstatter(in): -


5. Einl.Zahl 1011/1
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2002 (6. Bericht für das Rechnungsjahr 2002).
Berichterstatter(in): -


6. Einl.Zahl 1012/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf der Liegenschaft, Grundstücke Nr. 263 teilweise, Nr. .43 und Nr. .44, EZ 1006, KG 60038 Palbersdorf im Ausmaß von ca. 7.470 m2 und Grundstück Nr. 410 teilweise, EZ 1005, KG 60066 Thörl im Ausmaß von ca. 9.180 m2 nach Durchführung einer Neuvermessung zum Kaufpreis von a) EUR 63.225,-- ohne Denkmalschutz oder b) EUR 49.000,-- unter Denkmalschutz an die Marktgemeinde Thörl.
Berichterstatter(in): -


7. Einl.Zahl 1014/1
Regierungsvorlage
Betreff: Grund- und Objekteinlösungen für das BV. "Verlegung im Zuge Ausbau HL-AG und Umfahrung Feldkirchen" der L 377, Feldkirchnerstraße.
Berichterstatter(in): -


8. Einl.Zahl 1015/1
Regierungsvorlage
Betreff: Grund- und Objektseinlösungen für das BV. "Verlängerung der Gradnerstraße, Durchstich Triester Straße", der L 321, Süd Gürtelstraße.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

Gesundheit und Spitäler
(08. Oktober 2002, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 726/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Aufnahme von 25 Betten der Station Akutgeriatrie/Remobilisation des Geriatrischen Krankenhauses der Stadt Graz als Fondskrankenanstalt.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 1006/1
Regierungsvorlage
Betreff: die Errichtung einer Drogentherapiestation in Kainbach bei Graz - Abschluss einer Kooperationsvereinbarung.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Generationen und Bildung

Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft
(08. Oktober 2002, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 815/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend verstärkte schulärztliche Untersuchungen.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Europäische Integration

Europäische Integration und entwicklungspolitische Zusammenarbeit
(08. Oktober 2002, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1013/1
Regierungsvorlage
Betreff: den zweiten Vierteljahresbericht 2002 über den Stand der Europäischen Integration.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Kontrolle

Kontrolle
(08. Oktober 2002, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1058/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftl.Bericht betreffend stichprobenweise Prüfung der Abwicklung von Förderungen "Wohnungserwerb im Rahmen der Hausstandsgründung von Jungfamilien und Errichtung von Eigenheimen, Erweiterung von Eigenheimen und Eigenheimen in Gruppen"
Berichterstatter(in): -
1. Koreferent(in): -
2. Koreferent(in): -


2. Einl.Zahl 1059/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftl.Bericht betreffend stichprobenweise Prüfung des Rechnungswesens der Gemeinnützigen Grazer Wohnungsgenossenschaft, reg. Gen.m.b.H., 8010 Graz, Neuholdaugasse 5
Berichterstatter(in): -
1. Koreferent(in): -
2. Koreferent(in): -


3. Einl.Zahl 1060/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: betreffend Prüfung eines von der Gemeinnützigen Siedlungsgenossenschaft der Arbeiter und angestellten Köflach reg. Gen.m.b.H. errichteten Seniorenwohnhauses in 8580 Köflach, Schulweg 11.
Berichterstatter(in): -
1. Koreferent(in): -
2. Koreferent(in): -


4. Einl.Zahl 1061/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: betreffend Prüfung einer von der Brucker Wohnbau- und Siedlungsvereinigung reg. Gemeinnützige Gen.m.b.H. errichteten Wohnanlage Bruck/Mur, Frauenedergasse 6a
Berichterstatter(in): -
1. Koreferent(in): -
2. Koreferent(in): -



Der Obmann

Ausschusstag
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