Graz, am 26.02.2020

Einladung

zu den am Dienstag, dem 15. Januar 2002, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen


13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

13:00 Ausschuss für Infrastruktur

13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten

13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung

13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

13:00 Ausschuss für Kultur und Sport


Dr. Maximilian Weiss

Landtagsdirektor

Tagesordnung

Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform
(15. Januar 2002, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 192/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Konsequenzen hinsichtlich der Missstände in der Schweinezucht und Schweinemast.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 663/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Beseitigung behindertendiskriminierender Bestimmungen im Landesrecht.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 708/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Entwurf einer Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Vereinheitlichung der Vergabevorschriften.
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 709/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Vergabegesetz 1998 geändert wird.
Berichterstatter(in): -


5. Einl.Zahl 710/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem ein Steiermärkisches Mutterschutz- und Karenzgesetz - St.-MSchKG erlassen wird sowie das jeweils als Landesgesetz geltende Karenzurlaubsgeldgesetz, Vertragsbedienstetengesetz, Gehaltsgesetz und Pensionsgesetz sowie die als Landesgesetz geltende Dienstpragmatik geändert werden.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Infrastruktur

Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien
(15. Januar 2002, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 322/2
Regierungsvorlage
Betreff: Beschluss Nr. 129 des Steiermärkischen Landtages vom 26. April 2001 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Majcen, Wiedner, List, Ferstl, Straßberger, Kasic und Tschernko, betreffend Technologieachse Graz-Maribor im Rahmen der Zukunftsregion Süd-Ost.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 565/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Ausbau der Landesstraße 206 Stradenerstraße.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz
(15. Januar 2002, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 336/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Umsetzung der Kyoto-Ziele.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 342/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Bestellung eines/einer Klimaschutzbeauftragten für das Land Steiermark.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(15. Januar 2002, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 350/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Öko-Netzwerk Steiermark.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 699/1
Regierungsvorlage
Betreff: des Beitrages an die Stadt Graz zur Finanzierung des Kunsthauses
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 700/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz vom ......., mit dem das Steiermärkische Tourismusgesetz 1992 geändert wird.
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 707/1
Regierungsvorlage
Betreff: die Bedeckung überplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2001 (9. Bericht für das Rechnungsjahr 2001).
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Soziales und Kindergärten

Soziales und Kindergärten
(15. Januar 2002, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 390/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Jugendwohlfahrt und neue Volljährigkeitsregelung
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 679/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Novellierung des Steiermärkischen Sozialhilfegesetzes hinsichtlich des anspruchsberechtigten Personenkreises.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

Gesundheit und Spitäler
(15. Januar 2002, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 421/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Sicherestellung der vollständigen Betriebsabgangsdeckung der Ordensspitäler durch das Land
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 669/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Bonus bei Sozialversicherungen.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Generationen und Bildung

Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft
(15. Januar 2002, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 677/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend § 292 ASVG und folgende - Novellierung Zuerkennung der Ausgleichszulage von Amts wegen.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung
(15. Januar 2002, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 678/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Ablehnung der Liberalisierung "weicher" Drogen.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 680/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Aufstockung des Personals bei der Exekutive.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Kultur und Sport

Kultur und Sport
(15. Januar 2002, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 711/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Schischulgesetz 1997 und das Steiermärkische Berg- und Schiführergesetz 1976 geändert werden.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Ausschusstag
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