Graz, am 26.02.2020

Einladung

zu den am Dienstag, dem 03. Juli 2001, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen


13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten

13:00 Ausschuss für Infrastruktur

13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft


Dr. Maximilian Weiss

Landtagsdirektor

Tagesordnung

Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform
(03. Juli 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 371/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz vom ......., mit dem das jeweils als Landesgesetz geltende Gehaltsgesetz, Vertragsbedienstetengesetz und Pensionsgesetz sowie das Pflegegeld-Anpassungsgesetz, das Landes-Bezügegesetz, das Landes-Reisegebühren-gesetz, das Nebengebührenzulagengesetz, das Landes-Gleichbehandlungsgesetz und das Gesetz über die Regelung des Dienst-, Besoldungs- und Pensionsrechtes der Distriktsärzte und Landesbezirkstierärzte ihrer Hinter-bliebenen und Angehörigen geändert werden (Dienstrechts-Euro-Anpassungsgesetz).
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 387/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz vom ....................., mit dem das Geländefahrzeuggesetz, das Gesetz betreffend die Wegfreiheit im Berglande, das Steiermärkische Berg- und Naturwachtgesetz 1977, das Naturhöhlengesetz, das Steiermärkische Lichtspielgesetz 1983, das Ortsbildgesetz 1977 und das Grazer Altstadterhaltungsgesetz 1980 geändert werden.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Soziales und Kindergärten

Soziales und Kindergärten
(03. Juli 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 372/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz vom ........, mit dem das Steiermärkische Sozialhilfegesetz, das Steiermärkische Behindertengesetz, das Steiermärkische Pflegeheimgesetz ,das Steiermärkische Jugendschutzgesetz, das Steiermärkische Alten-, Familien- und Heimhilfegesetz und das Steiermärkische Pflegegeldgesetz geändert werden
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Infrastruktur

Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien
(03. Juli 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 374/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz vom ....., mit dem die Organisation auf dem Gebiet der Elektrizitätswirtschaft im Land Steiermark geregelt wird (Steiermärkisches Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2001 - Stmk. ElWOG 2001)
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung
(03. Juli 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 381/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz vom .........., mit dem das Steiermärkische Feuerpolizeigesetz 1985 und das Steiermärkische Katastrophenschutzgesetz geändert werden.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(03. Juli 2001, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 383/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz vom ?.., mit dem das Gesetz über die Einhebung einer Landes-Lustbarkeitsabgabe, das Gesetz über die Einhebung einer Abgabe für die Ausübung des Jagdrechtes, das Steiermärkische Kurabgabegesetz 1980, das Steiermärkische Nächtigungs- und Ferienwohnungsabgabegesetz 1980, das Gesetz über die Einhebung von Verwaltungsabgaben in den Angelegenheiten der Landes- und Gemeindeverwaltung, die Steiermärkische Landesabgabenordnung, das Gesetz über die Förderung der politischen Parteien im Land Steiermark und das Gesetz über den Verzicht auf Ersatzforderungen des Landes, der Gemeinden und der Gemeindeverbände gegenüber ihren Organen geändert werden.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Ausschusstag
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