Graz, am 20.09.2020

Einladung

zu den am Dienstag, dem 03. Februar 2004, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen


13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten

13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung

13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

13:00 Ausschuss für Kontrolle

13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

13:00 Ausschuss für Kultur und Sport

13:00 Ausschuss für Europäische Integration


Dr. Maximilian Weiss

Landtagsdirektor

Tagesordnung

Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform
(03. Februar 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 391/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Budgethoheit des Landtages
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 1112/3
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 822 des Steiermärkischen Landtages vom 19. November 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dietrich, Schrittwieser, Lechner-Sonnek und Dr. Lopatka, betreffend Information des Landtages über die Ergebnisse der Landeshauptmännerkonferenzen.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 1486/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Novellierung des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes.
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 1647/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das als Landesgesetz geltende Pensionsgesetz 1965 sowie das Gesetz über die Bezüge und Pensionen der obersten Organe des Landes geändert werden.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Soziales und Kindergärten

Soziales und Kindergärten
(03. Februar 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 491/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz über Hilfeleistungen für Menschen mit Behinderung (Steiermärkisches Behindertengesetz - Stmk. BehG)
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Generationen und Bildung

Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft
(03. Februar 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1291/2
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 980 des Steiermärkischen Landtages vom 25. März 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Halper und Mag. Lackner, betreffend eine Informationskampagne für Jugendliche für den maßvollen Umgang mit Alkohol und eine Darstellung der Gefahren von Alkoholmissbrauch.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 1621/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Zukunft der Landesbibliothek.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

Gesundheit und Spitäler
(03. Februar 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1397/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Erhalt des Notarztstützpunktes Zeltweg.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 1622/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Ermöglichung der Nullstreuung in 30 km/h-Zonen.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz
(03. Februar 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1418/1
Regierungsvorlage
Betreff: Landesgesetz über die Maßnahmen auf dem Gebiet des Weinbaues (Stmk. Landesweinbaugesetz 2003).
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Kontrolle

Kontrolle
(03. Februar 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1586/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Überprüfung der Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung.
Berichterstatter(in): -
1. Koreferent(in): -
2. Koreferent(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(03. Februar 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1618/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Antrag um Generalsanierung des Jugendsporthauses Schladming, Klaus 130, 8970 Schladming.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 1653/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf des landeseigenen 3/4-Miteigentumsanteil an EZ 272, KG 60005 Deuchendorf, im unverbürgten Ausmaß von 1.896 m2, an die Ehegatten Brindusa und Virgil Solcan, Reiserstraße 10A, 8605 Kapfenberg, um einen Kaufpreis von EUR 68.062,50.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 1654/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Finanzbedarf des Landes Steiermark für das Kompetenznetzwerk "Fahrzeugkonzepte der Zukunft" gemäß Finanzierungsplan für die Jahres 2004/05 bis 2006/07.
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 1660/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Finanzbedarf des Landes Steiermark für das ACC-Akustikkompetenzzentrum Gesellschaft für Akustikforschung m.b.H. gemäß Finanzierungsplan für die Jahre 2003 bis 2005.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Kultur und Sport

Kultur und Sport
(03. Februar 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1652/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Bericht über die Förderungen im Kulturbereich in den Jahren 2001 - 2002 gemäß § 8 Kulturförderungsgesetz.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Europäische Integration

Europäische Integration und entwicklungspolitische Zusammenarbeit
(03. Februar 2004, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1663/1
Regierungsvorlage
Betreff: den vierten Vierteljahresbericht 2003 über den Stand der Europäischen Integration.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Ausschusstag
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