Graz, am 25.02.2020

Einladung

zu den am Dienstag, dem 04. November 2003, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen


13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

13:00 Ausschuss für Infrastruktur

13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung

13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

13:00 Ausschuss für Kontrolle

13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

13:00 Ausschuss für Europäische Integration


Dr. Maximilian Weiss

Landtagsdirektor

Tagesordnung

Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

Gesundheit und Spitäler
(04. November 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 890/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Ausweitung des Ausbildungsangebotes für LogopädInnen.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 1505/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Einrichtung eines elektronischen Behandlungspasses für Patienten im Drogensubstitutionsprogramm.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Infrastruktur

Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien
(04. November 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1198/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Ermöglichung der Nullstreuung zur Reduktion des Feinstaubs.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 1500/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Finanzierungskonzept für die Koralmbahn.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 1504/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Übernahme der B 317 von Scheifling bis zur Landesgrenze in den Zuständigkeitsbereich der ASFINAG.
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 1520/1
Regierungsvorlage
Betreff: die Auflassung der L 662 Seggaubergstraße von km 2,677 bis km 3,140 in einer Länge von 463 im Gemeindegebiet von Seggauberg, pol.Bez. Leibnitz.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Generationen und Bildung

Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft
(04. November 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1242/2
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 935 des Steiermärkischen Landtages vom 11. Februar 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Stöhrmann, Halper und Kröpfl, betreffend die Kontrolle des Alkoholabgabeverbotes an Jugendliche und finanzielle Unterstützung der Prävention gegen Alkoholmissbrauch.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 1394/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Englischunterricht in allen Volksschulen und Kindergärten.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform
(04. November 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1295/2
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 991 des Steiermärkischen Landtages vom 25. März 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Kasic und Bittmann, betreffend Einrichtung einer Schlichtungskommission.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Kontrolle

Kontrolle
(04. November 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1315/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Überprüfung der Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung.
Berichterstatter(in): -
1. Koreferent(in): -
2. Koreferent(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(04. November 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1477/1
Regierungsvorlage
Betreff: die Steiermärkische Krankenanstalten GmbH, Gewährung von Landesdarlehen zur Krankenanstaltenfinanzierung in den Jahren 2001 bis 2004, Neukonditionierung und Bereitstellung der Mittel für die Darlehensrückzahlung ab dem Jahre 2005.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 1478/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf der landeseigenen Liegenschaft, EZ 116, KG 62246 Stein, im Flächenausmaß von rd. 160.448 m2, mit dem sich darauf befindlichen Gebäude Stein 108, um einen Kaufpreis von EUR 221.216,-- samt Kaufpreisnachbesserungsverpflichtung an Herrn Ernst Schöffel, Harrachgasse 30, 8010 Graz.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 1494/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Verhinderung von Preiserhöhungen durch die Einführung der LKW-Maut.
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 1522/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf der landeseigenen Liegenschaft, EZ 261, KG 63102 St. Leonhard, Grundstücksadresse Alberstraße 1/Maiffredygasse 10, bestehend aus den Grundstücken Nr. 572/1, 572/2, 572/3, 574 und 581, im Gesamtflächenausmaß von rd. 3.993 m², um einen Kaufpreis von EUR 2,030.000,--, an die Firmen Immobilientreuhand ITG Graz GmbH, Styriastraße 35, 8042 Graz, und GPI Baugesellschaft mbH, Harterstraße 1, 8053 Graz.
Berichterstatter(in): -


5. Einl.Zahl 1523/1
Regierungsvorlage
Betreff: betreffend den Verkauf der landeseigenen Liegenschaft, Teilflächen des Grundstückes Nr. 20/1 der EZ 963, KG 63125 Webling, im Flächenausmaß von rd. 7.935 m² (vorbehaltlich der exakten Vermessung), um einen Kaufpreis von EUR 102,--/m², zuzüglich einer vereinbarten Kaufpreisnachbesserung auf den Betrag von EUR 145,--/m² an die STEWEAG-STEG GmbH, Leonhardgürtel 10, 8010 Graz.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Europäische Integration

Europäische Integration und entwicklungspolitische Zusammenarbeit
(04. November 2003, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1517/1
Regierungsvorlage
Betreff: den dritten Vierteljahrsbericht 2003 über den Stand der Europäischen Integration.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Ausschusstag
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