Graz, am 19.02.2020

Einladung

zu den am Dienstag, dem 05. Juli 2005, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen


13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

13:00 Ausschuss für Soziales und Kindergärten

13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit


Dr. Maximilian Weiss

Landtagsdirektor

Tagesordnung

Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform
(05. Juli 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1379/3
Regierungsvorlage
Betreff: die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Harmonisierung bautechnischer Vorschriften.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 2182/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Gesetz betreffend Gemeindewahlvorschlag.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 2335/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Selbständiger Antrag betreffend Selbständiger Antrag des Ausschusses für Verfassung und Verwaltungsreform, Landesverfassungsgesetz, mit dem das Landes-Verfassungsgesetz 1960 und Gesetz, mit dem das Steiermärkische Volksrechtegesetz geändert wird.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(05. Juli 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1420/1
Regierungsvorlage
Betreff: das Österreichische Rote Kreuz, Landesverband Steiermark, Reorganisations- und Sanierungsmaßnahmen (Bericht).
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 2327/1
Regierungsvorlage
Betreff: Vertragsabschluss hinsichtlich Fremdmittelaufnahme zur Betriebsabgangsdeckung 2005 zwischen den katholischen Ordensspitälern und dem Land Steiermark.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 2328/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Finanzbedarf des Landes Steiermark für das MCL - Materials Center Leoben gemäß Finanzierungsplan für die Jahre 2006 und 2007.
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 2329/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Finanzbedarf des Landes Steiermark für das AB Kompetenzzentrum, ABC Kompetenzzentrum, VIF und PCCL gemäß Finanzierungsplan für die Jahre 2006/07 bis 2008/09.
Berichterstatter(in): -


5. Einl.Zahl 2336/1
Regierungsvorlage
Betreff: das Betriebsansiedlungsprojekt der Investorengruppe Dörflinger und Androsch: Herstellung von Structure Components und Triebwerksverkleidungen am Standort Fohnsdorf mit einem Invest.Präliminar von 40,75 Mio. EUR und einer Arbeitsplatzrelevanz von 150-200 Mitarbeitern. Übernahme einer Garantie für ein Mezzanin-Kapital über 4 Mio. EUR, wobei die Garantie-Inanspruchnahme an Financial Covenants gekoppelt wird.
Berichterstatter(in): -


6. Einl.Zahl 2337/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Rundfunkabgabegesetz - StRAG geändert wird.
Berichterstatter(in): -


7. Einl.Zahl 2342/1
Regierungsvorlage
Betreff: die Ermächtigung der Steirischen Wirtschaftsförderungs GmbH zur Darlehensaufnahme von max. EUR 55.000.000,-- sowie für die Haftungsübernahme des Landes zur Abwicklung des Steirischen Beschäftigungs- und Wachstumspaketes 2005.
Berichterstatter(in): -


8. Einl.Zahl 2345/1
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2005 (5. Bericht für das Rechnungsjahr 2005).
Berichterstatter(in): -


9. Einl.Zahl 2347/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: SA zu EZ: 1420/1 betreffend Selbstständiger Antrag des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft - Gesetz mit dem das Rettungsdienstgesetz geändert wird.
Berichterstatter(in): -


10. Einl.Zahl 2348/1
Regierungsvorlage
Betreff: Verlängerung von Fördervereinbarungen zur mittelfristigen Finanzierung von Kultureinrichtungen für das Jahr 2006 auf Empfehlung der Evaluierungskommission.
Berichterstatter(in): -


11. Einl.Zahl 2349/1
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2005 (6. Bericht für das Rechnungsjahr 2005).
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Soziales und Kindergärten

Soziales und Kindergärten
(05. Juli 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 2156/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem die Landesbetreuung von hilfs- und schutzbedürftigen Fremden geregelt wird (Steiermärkisches Betreuungsgesetz - StBetrG).
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung
(05. Juli 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 2339/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Grazer Gemeindevertragsbedienstetengesetz geändert wird.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 2340/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem die Dienst- und Gehaltsordnung der Beamten der Landeshauptstadt Graz geändert wird.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Ausschusstag
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