Graz, am 20.09.2020

Einladung

zu den am Dienstag, dem 01. Februar 2005, ab 13:00 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen

Stattfindende Sitzungen


13:00 Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

13:00 Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

13:00 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

13:00 Ausschuss für Generationen und Bildung

13:00 Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

13:00 Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

13:00 Ausschuss für Kultur und Sport

13:00 Ausschuss für Infrastruktur


Dr. Maximilian Weiss

Landtagsdirektor

Tagesordnung

Ausschuss für Gemeinden und Sicherheit

Gemeinden, Sicherheit, Einsatzorganisationen u. Landesverteidigung
(01. Februar 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 1646/2
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1279 des Steiermärkischen Landtages vom 4. Dezember 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Bittmann und Gödl, betreffend Unfallversicherung für Sportfunktionäre.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 2093/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Maßnahmen gegen Stalking.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Landwirtschaft u. Umweltschutz

Land- und Forstwirtschaft, Umwelt - und Naturschutz
(01. Februar 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 2025/2
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1572 des Steiermärkischen Landtages vom 19. Oktober 2004 zum Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Zitz, Lechner-Sonnek und Hagenauer, betreffend Natura 2000 Gebietsausweisungen im Ennstal.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 2130/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Bericht über die wirtschaftliche, ökologische und soziale Lage der Land- und Forstwirtschaft in der Steiermark.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 2131/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Richtlinien für Holzgasanlagen.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsplatz, Telekommunikation und Tourismus
(01. Februar 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 2057/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Förderung für Elektrofahrzeuge.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 2078/1
Regierungsvorlage
Betreff: Grundeinlösungen für das BV. "OUF Hausmannstätten" der Landesstraße B 73, Kirchbacher Straße.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 2083/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf der Liegenschaft Grundstück Nr. .96/15 und Teilflächen des Grundstückes 596/1 im Flächenausmaß von rd. 800 m2 der EZ 267 KG 67412 Weng um einen Kaufpreis von EUR 71.000,-- an die Ehegatten Annemarie und Franz Knappitsch, 8913 Gstatterboden Nr. 5.
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 2094/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Kauf von Tankstellen im ländlichen Raum, Errichtung von Nahversorgungs- und Post-Service-Zentren, Öffnung von Landestankstellen.
Berichterstatter(in): -


5. Einl.Zahl 2113/1
Regierungsvorlage
Betreff: Neustrukturierung des Verkehrsverbundes, Abschluss eines neuen Grund- und Finanzierungsvertrages.
Berichterstatter(in): -


6. Einl.Zahl 2115/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf von in Kapfenberg gelegenen landeseigenen Grundstücken an die Firma Böhler Edelstahl GesmbH. um einen Pauschalkaufpreis von EUR 1,000.000,--.
Berichterstatter(in): -


7. Einl.Zahl 2118/1
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Vorlage betreffend den Verkauf des landeseigenen Personalwohnhauses des LKH Fürstenfeld (1000/13060 WE-Anteile an der EZ 2491, KG 62212 Fürstenfeld, Dr. W. Taucher Str. 11, 8280 Fürstenfeld) zum Kaufpreis von EUR 260.500,-- an Werner und Andrea Brugner, 8264 Haindersdorf 50.
Berichterstatter(in): -


8. Einl.Zahl 2124/1
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2004 (8. Bericht für das Rechnungsjahr 2004).
Berichterstatter(in): -


9. Einl.Zahl 2126/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf der Liegenschaft "Bauhof Kärntner Straße", EZ 864, KG 63128 Wetzelsdorf, Grundstücksadresse Kärntner Straße 110, 110a, an die Grazer Stadtwerke AG, Andreas-Hofer-Platz 15, 8010 Graz.
Berichterstatter(in): -


10. Einl.Zahl 2129/1
Regierungsvorlage
Betreff: das Diakonissenkrankenhaus Schladming, Betriebsabgangsdeckungsvereinbarung - Änderung der Abgangsrechnung bzw. Haftungsübernahme.
Berichterstatter(in): -


11. Einl.Zahl 2138/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Verhinderung der Privatisierung der Post AG.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Generationen und Bildung

Generationen, Familie, Gleichbehandlung, Bildung, Schulen und Wissenschaft
(01. Februar 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 2081/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Abschaffung der direkt gewählten Bundesvertretung der Österreichischen Hochschülerschaft
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Gesundheit und Spitäler

Gesundheit und Spitäler
(01. Februar 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 2091/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Zweckbindung der Tabaksteuer.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 2092/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Sondersteuer für Alkopops.
Berichterstatter(in): -


3. Einl.Zahl 2119/1
Regierungsvorlage
Betreff: Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens.
Berichterstatter(in): -


4. Einl.Zahl 2119/2
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz über die Fortführung des Fonds zur leistungsorientierten Finanzierung steirischer Krankenanstalten (Steiermärkisches Krankenanstalten-Finanzierungsfondsgesetz 2005).
Berichterstatter(in): -


5. Einl.Zahl 2127/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Tätigkeitsbericht 2003 des Steiermärkischen Krankenanstalten-Finanzierungsfonds.
Berichterstatter(in): -


6. Einl.Zahl 2145/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Pflichtfach Gesundheitsförderung (2).
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Verfassung,Verwaltungsreform

Verfassung, Unvereinbarkeit, Immunität, Föderalismus und Verwaltungsreform
(01. Februar 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 2114/1
Regierungsvorlage
Betreff: Vergabe des Dienstleistungsauftrages über die landesweite Betreuung und soziale Beratung von hilfs- und schutzbedürftigen Fremden in der Steiermark gem. Art. 15a B-VG Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern an die Caritas der Diözese Graz-Seckau, Raimundgasse 16, 8010 Graz.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 2144/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend "Gerichtsorganisation neu".
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Kultur und Sport

Kultur und Sport
(01. Februar 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 2128/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Bericht über die Förderungen im Kulturbereich im Jahr 2003 gemäß § 8 Kulturförderungsgesetz.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Tagesordnung

Ausschuss für Infrastruktur

Infrastruktur, Verkehr, Energie, Bau-, Raumordnung und Neue Technologien
(01. Februar 2005, Beginn um 13:00)

1. Einl.Zahl 2139/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend vollständige Weitergabe der Netztarif-Senkung an Haushaltskunden und Wirtschaft.
Berichterstatter(in): -


2. Einl.Zahl 2141/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Sanierung der L 341 Kainacherstraße.
Berichterstatter(in): -



Der Obmann

Ausschusstag
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