Pallast - 5. Landtagssitzung am 23.01.2001

Graz, am 19.04.2024

Einladung

zu der am Dienstag, dem 23.01.2001 um 10:00 Uhr, im Landtagssitzungssaal, Graz - Landhaus, stattfindenden 5. Landtagssitzung in der XIV. Gesetzgebungsperiode.

Tagesordnung

1. Einl.Zahl 22/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Gesetz betreffend Novellierung der Landesabgabenordnung.

2. Einl.Zahl 24/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Erhöhung des amtlichen Kilometergeldes

3. Einl.Zahl 32/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Europadiplom für die steirische Weinregion.

4. Einl.Zahl 33/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Errichtung einer steirischen Weinbauakademie.

5. Einl.Zahl 36/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Abverkauf der Liegenschaft EZ 954, Grundbuch 60004 Bruck/Mur, an Klaus Fürstaller, wh. in Bienengasse 5, 8600 Bruck/Mur

6. Einl.Zahl 40/1

Regierungsvorlage

Betreff: Bezirkshauptmannschaft Murau, Errichtung eines Neubaues, Kenntnisnahme des Projektstandes per April 2000.

7. Einl.Zahl 41/1

Regierungsvorlage

Betreff: die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2000. (6. Bericht für das Rechnungsjahr 2000).

8. Einl.Zahl 42/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Erwerb von Landesmietwohnungen durch darin wohnende Mieter.

9. Einl.Zahl 43/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Abverkauf der landeseigenen Grundstücke Nr. 158/2, 159/1, 160/1 und 162/1 aus dem Gutsbestand der EZ 143 KG 63223 Gratwein an die Marktgemeinde Gratwein.

10. Einl.Zahl 44/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz über die Landesumlage.

11. Einl.Zahl 45/1

Regierungsvorlage

Betreff: Gesetz, mit dem das als Landesgesetz geltende Pensionsgesetz 1965 geändert wird.

12. Einl.Zahl 46/1

Regierungsvorlage

Betreff: den Verkauf der landeseigenen bebauten Liegenschaft EZ 466, GB 66217 Mettersdorf (Gesamtflächenausmaß 2.243 m2) an die Bietergemeinschaft Helmut Raggam, Willibald Rebene, Herbert Zelzer und Herbert Raggam, um einen Betrag von S 1,6 Mio.

13. Einl.Zahl 173/1

Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)

Betreff: üpl. Bereitstellung der Landesmittel für die Ausfinanzierung der Kindergartenmilliarde.

14. Einl.Zahl 174/1

Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)

Betreff: VINO-HAK in Leibnitz

15. Einl.Zahl 175/1

Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)

Betreff: Konsequenzen aus dem Landesrechnungshofbericht betreffend die EDV-Einrichtungen.

Die Aufnahme von Nachtragstagesordnungspunkten "N" erfolgt vorbehaltlich einer Beschlussfassung gem. § 39 Abs 5 GeoLT.

Dr. Bettina Vollath

Landtagspräsidentin

5. Landtagssitzung

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