Graz, am 25.02.2020

Einladung

zu der am Dienstag, dem 13.02.2001 um 10:00 Uhr, im Landtagssitzungssaal, Graz - Landhaus, stattfindenden 6. Landtagssitzung in der XIV. Gesetzgebungsperiode

Tagesordnung

1. Einl.Zahl 34/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftl.Bericht betreffend Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes`` Steiermark Verwaltungsjahr 1999.


2. Einl.Zahl 35/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftl.Bericht betreffend Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes, betreffend Reform des Gesundheitswesen und Krankenanstaltenfinanzierung


3. Einl.Zahl 39/1
Regierungsvorlage
Betreff: Tourismusbericht 1999.


4. Einl.Zahl 50/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend den innovativen Ausbau des "Kohle-Energiestandortes Voitsberg".


5. Einl.Zahl 77/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftl. Bericht betreffend die Erzeugung genetisch identer Lebewesen mit Hilfe gentechnologischer Methoden (Klonierung).


6. Einl.Zahl 92/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Versicherungsleistungen des Landes Steiermark.


7. Einl.Zahl 101/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftl. Bericht betreffend behinderte Landesbedienstete in der KAGes


8. Einl.Zahl 103/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag (siehe EZ 230/1+2) betreffend Abschluss einer Vereinbarung nach Art. 15a B-VG zur Sicherung der Patientenrechte (Patientencharta).


9. Einl.Zahl 108/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Gewerbepark Albersdorf-Prebuch, 8200 Gleisdorf`` schenkungsweise Übereignung von Restflächen der Liegenschaften EZZ 1838, 1835, 1500 je KG 68111 Gleisdorf im Gesamtausmaß von 12.300 m2, davon: 1) 6.133 m? an die Gemeinde Gleisdorf, 8200 Gleisdorf 2) 5.402 m? an die Gewerbepark der Gemeinde Albersdorf-Prebuch, Region Gleisdorf, Kommanditerwerbsgesellschaft, 8200 Gleisdorf`` 3) 765 m? an die Steirische Ferngas AG, 8041 Graz.


10. Einl.Zahl 111/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Abverkauf des zum Landwirtschaftsbetrieb Hafendorf gehörenden Objektes Töllergraben 3, bestehend aus der Bauparzelle 43 laut Änderungsausweis des Dipl.Ing. Karl Neuper in einem Ausmaß von 998 m2 mit einem darauf befindlichen Wohnhaus an die Familie Gabriele und Peter Michl, Mühlbacherstraße 14, 8605 Kapfenberg, zum Kaufpreis von S 1.251.000,--.


11. Einl.Zahl 113/1
Regierungsvorlage
Betreff: Grundeinlösung für das BV "Rossgraben" der L 104, Breitenauerstraße.


12. Einl.Zahl 115/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Abverkauf der Liegenschaft EZ 166, Grundbuch 61066 Unterlaufenegg, an Gerd Predota, wh. in Wildbacherstraße 22, 8530 Deutschlandsberg.


13. Einl.Zahl 118/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftl. Bericht betreffend LRH-Bericht`` Stichprobenweise Überprüfung der bisher angelaufenen Planungs- und Bauvorbereitungskosten einschl. der Nebenkosten für das Trigon-Haus im Pfauengarten und das Kunsthaus am Fuße des Schlossbergs.


14. Einl.Zahl 119/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftl.Bericht betreffend LRH-Bericht`` Überprüfung der Steiermärkischen Landesbibliothek.


15. Einl.Zahl 120/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftl.Bericht betreffend LRH-Bericht`` Überprüfung der Lachtal Lifte- und Seilbahnen Ges.m.b.H. & CO.KG.


16. Einl.Zahl 121/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftl.Bericht betreffend LRH-Bericht`` Überprüfung der neu geschaffenen Organisationseinheiten und Abteilungen im Amt der Steiermärkischen Landesregierung.


17. Einl.Zahl 122/1
Regierungsvorlage
Betreff: Grund- sowie Objektseinlösung Zöhrer für das BV "Fladnitzberg" der L 320, Teichalmstraße.


18. Einl.Zahl 123/1
Regierungsvorlage
Betreff: den vierten Vierteljahresbericht 2000 über den Stand der Europäischen Integration.


19. Einl.Zahl 124/1
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2000 (7. Bericht für das Rechnungsjahr 2000).


20. Einl.Zahl 125/1
Regierungsvorlage
Betreff: Industriepark Scheifling EZ 467, KG 65320 Scheifling`` Optionseinräumung an die Fa. Resch GmbH & Co KG Wels auf Erwerb des Grdst. 252/3 im Flächenausmaß von 2.101 m2 zu einem m2-Preis von S 250,--.


21. Einl.Zahl 177/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftl.Bericht betreffend Prüfung der Zentraldirektion der Steiermärkischen Krankenanstaltenges.m.b.H. und der Betriebsorganisation des LKH-Universitätsklinikum Graz


22. Einl.Zahl 178/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftl.Bericht betreffend stichprobenweise Überprüfung der Leistungsverrechnungen und Kalkulationen gemäß den Bestimmungen des KAG 1957 bzw. KALG 1957 sowie der Einhaltung der Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Dokumentation im Gesundheitswesen`` Nachprüfung.


23. Einl.Zahl 179/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftl.Bericht betreffend stichprobenweise Prüfung einer von der Stadtgemeinde Mürzzuschlag, 8680 Mürzzuschlag, Wiener Straße 9, errichteten Wohnanlage.


24. Einl.Zahl 209/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Restrukturierungsmaßnahmen im Bezirk Voitsberg


25. Einl.Zahl 210/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Reformen im steirischen Gesundheitswesen


26. Einl.Zahl 211/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: zum Beschluss Nr. 53 des Steiermärkischen Landtages vom 13.2.2001, betreffend die behindertengerechte Ausstattung von Tourismuseinrichtungen


27. Einl.Zahl 212/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Förderung des Tourismus in der Region um die Therme Bad Radkersburg


28. Einl.Zahl 213/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Verstöße gegen das Vergaberecht im Gemeindebereich


29. Einl.Zahl 214/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: die Förderung der Grenzregionen im Zuge der Erweiterung der Europäischen Union.


30. Einl.Zahl 215/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Erweiterung der Europäischen Union.


31. Einl.Zahl 216/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: zusätzliche Mittel für die Grenzlandförderung durch die EU.


32. Einl.Zahl 217/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Information des EU-Ausschusses durch die Steiermärkische Landesregierung und Finanzierung der steirischen EU-Regionalmanagementstellen.


33. Einl.Zahl 218/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: den Vierteljahresbericht 2000 über den Stand der Europäischen Integration.


34. Einl.Zahl 219/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Sicherstellung eines Kunsthauses mit internationalem Format in Graz



Die Aufnahme von Nachtragstagesordnungspunkten "N" erfolgt vorbehaltlich einer Beschlussfassung gem. § 39 Abs 5 GeoLT.


Dr. Bettina Vollath

Landtagspräsidentin

6. Landtagssitzung
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