Graz, am 26.02.2020

Einladung

zu der am Dienstag, dem 20.11.2001 um 10:00 Uhr, im Landtagssitzungssaal, Graz - Landhaus, stattfindenden 17. Landtagssitzung in der XIV. Gesetzgebungsperiode

Tagesordnung

1. Einl.Zahl 62/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Novellierung des Feuerpolizeigesetzes.


2. Einl.Zahl 89/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Kurse der Freiwilligen Feuerwehr- und Zivilschutzschule Lebring.


3. Einl.Zahl 150/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Anpassung des Güterbeförderungsgesetzes an die EU-Richtlinien.


4. Einl.Zahl 159/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Gestaltung interner Dienstleistungsbereiche innerhalb der Steiermärkischen Krankenanstaltengesellschaft


5. Einl.Zahl 161/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend First-Love-Ambulanz


6. Einl.Zahl 210/2
Regierungsvorlage
Betreff: den Beschluss Nr. 46 vom 13. Februar 2001 des Steiermärkischen Landtages über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Lafer, List und Dietrich, betreffend Reformen im steirischen Gesundheitswesen.


7. Einl.Zahl 253/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Ankauf von Grundstücken entlang der ehemaligen Bahnstrecke Mürzzuschlag - Neuberg an der Mürz.


8. Einl.Zahl 263/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Einbau eines Abluftfilters bei der Errichtung der zweiten Röhre des Plabutschtunnels.


9. Einl.Zahl 272/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Drogen in steirischen Schulen.


10. Einl.Zahl 315/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Betriebskostensenkung.


11. Einl.Zahl 334/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Finanzierung der Kostensteigerung mobiler Dienste.


12. Einl.Zahl 338/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Absicherung und Ausbau extramuraler Beratung und Betreuung psychisch Kranker.


13. Einl.Zahl 364/2
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 149 des Steiermärkischen Landtages vom 8. Mai 2001, über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dietrich und Wiedner, betreffend IT-Klassen in der Steiermark.


14. Einl.Zahl 435/2
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 174 des Steiermärkischen Landtages vom 12. Juni 2001, über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dietrich und Rieser, betreffend die Sicherung des Flughafens Zeltweg.


15. Einl.Zahl 450/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Wahrnehmungsbericht betreffend Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes, Teilgebiete der Gebarung im Land Steiermark, Bundesländerflughäfen, Landeskrankenhaus Leoben.


16. Einl.Zahl 453/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Gesetz über das Arbeitsrecht in der Land- und Forstwirtschaft - Steiermärkische Landarbeitsordnung 2001 (STLAO 2001)


17. Einl.Zahl 502/1
Regierungsvorlage
Betreff: Landesrechnungsabschluss 2000.


18. Einl.Zahl 526/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend behindertengerechter Zugang aller Bezirkshauptmannschaften.


19. Einl.Zahl 534/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Pilotenausbildung.


20. Einl.Zahl 535/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend pensionswirksame Anrechnung von Zeiten ehrenamtlicher Tätigkeit.


21. Einl.Zahl 543/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Europäischer Computerführerschein für alle Schüler der steirischen Pflichtschulen.


22. Einl.Zahl 545/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Förderung von landwirtschaftlichen Betriebsführern, die Angehörige hauptberuflich in ihrem Betrieb beschäftigen.


23. Einl.Zahl 548/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Senkung des Netztarifes.


24. Einl.Zahl 549/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend AKW Krsko.


25. Einl.Zahl 550/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Umstellung der Landesfahrzeuge auf Antriebe mit erneuerbaren Energiequellen.


26. Einl.Zahl 551/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Bereitstellung von Einsatzgeräten der Feuerwehren für die Schadensbekämpfung nach Verkehrsunfällen insbesondere in Tunnels - Heranziehung von Sondermitteln für Verkehrs- bzw. Tunnelsicherheit.


27. Einl.Zahl 554/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend spezielle Verrechnungsbefugnis der BBSUA-Graz mit der Steiermärkischen GKK.


28. Einl.Zahl 559/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend die Erlassung einer umfassenden Novelle des Gleichbehandlungsgesetzes.


29. Einl.Zahl 568/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Aufhebung des Ambulanz-Behandlungsbeitrages.


30. Einl.Zahl 583/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Abverkauf der Liegenschaft EZ 136, Grundbuch 60054 St. Martin, an Herrn Kaka AZIZI, wh. in Mozartgasse 14, 8605 Kapfenberg.


31. Einl.Zahl 598/1
Regierungsvorlage
Betreff: den dritten Vierteljahresbericht 2001 über den Stand der Europäischen Integration.


32. Einl.Zahl 599/1
Regierungsvorlage
Betreff: Budgetvollzug 2001`` Bericht über den Stand des Budgetvollzuges per 31.8.2001 sowie das voraussichtliche Maastricht-Ergebnis im Haushaltsjahr 2001 und Maßnahmen zur Erreichung des Maastricht-Ergebnisses (Genehmigung).


33. Einl.Zahl 600/1
Regierungsvorlage
Betreff: Verkauf der Teilliegenschaft 8811 Scheifling, Schloßfeld 156, GB Neumarkt in der Steiermark, KG.65320, EZ.251 im Teilgrundflächenausmaß von 2.075 m? an die Firma Metallbau Schneider, zum Preis von ATS 1,1 Mio.


34. Einl.Zahl 601/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Gesetz vom 15. Februar 2000 über die Einhebung einer Landes-Rundfungabgabe (Steiermärkisches Rundfunkabgabegesetz - StRAG), LGBl. Nr. 36/2000, geändert wird.


35. Einl.Zahl 602/1
Regierungsvorlage
Betreff: die Landes-Hypothekenbank Steiermark, AG, Ausübung der Verkaufsoption zugunsten des Landes Steiermark.


36. Einl.Zahl 644/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schritlicher Bericht betreffend stichprobenweise Prüfung der zweijährigen landwirtschaftlichen Hauswirtschaftsschulen St. Martin.


37. Einl.Zahl 687/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Atomausstieg in Europa


38. Einl.Zahl 688/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Kündigung des Mietverhältnisses des Landes Steiermark für das Schloss Neudorf


39. Einl.Zahl 689/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Bericht des Landesrechnungshofes Einl.Zahl 644/1, stichprobenweise Prüfung der zweijährigen landwirtschaftlichen Hauswirtschaftsschulen St. Martin


40. Einl.Zahl 690/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Wasserbewirtschaftung und Wassernutzung


41. Einl.Zahl 691/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: internationale Zusammenarbeit zur Terrorbekämpfung


42. Einl.Zahl 692/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Regierungsvorlage zur Novellierung des Feuerpolizeigesetzes


43. Einl.Zahl 693/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Senkung der Netztarife


44. Einl.Zahl 694/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: leistungsfähige Verkehrsverbindungen in der Obersteiermark


45. Einl.Zahl 695/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Lüftungsanlage bei der Unterflurtrasse Voitsberg


46. Einl.Zahl 696/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Eindämmung der Drogenkriminalität


47. Einl.Zahl 697/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Suchtgiftprävention


48. Einl.Zahl 698/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Änderung des § 34 KALG



Die Aufnahme von Nachtragstagesordnungspunkten "N" erfolgt vorbehaltlich einer Beschlussfassung gem. § 39 Abs 5 GeoLT.


Dr. Bettina Vollath

Landtagspräsidentin

17. Landtagssitzung
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