Graz, am 25.02.2020

Einladung

zu der am Dienstag, dem 08.04.2003 um 10:00 Uhr, im Landtagssitzungssaal, Graz - Landhaus, stattfindenden 41. Landtagssitzung in der XIV. Gesetzgebungsperiode

Tagesordnung

1. Einl.Zahl 895/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend die Neueinfügung des § 17a des Forstgesetzes aufgrund der Novelle 2002 (bewilligungsfreie Rodung bis zu 1.000 m2).


2. Einl.Zahl 897/6
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Ausbau der L 114 Schanzsattelstraße, Einbindung in die L 115 Allerheiligenstraße und Thermalbohrung.


3. Einl.Zahl 936/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Umfahrung Neumarkt.


4. Einl.Zahl 999/2
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 671 des Steiermärkischen Landtages vom 3. Juli 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Lopatka, Ferstl, Bacher, Beutl, Bittmann, Dirnberger, Mag. Drexler, Dr. Forenbacher, Gangl, Gödl, Hamedl, Hammerl, Kasic, Ing. Kinsky, Köberl, Mag. Koller, Kreisl, Majcen, Ing. Ober, Purr, Dr. Rauch, Riebenbauer, Rieser, Straßberger, Tasch, Tschernko, Wicher und DI Wöhry, betreffend Lehrlingsausbildung in der Fliegerwerft 2 in Zeltweg.


5. Einl.Zahl 1019/4
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend steirische Maßnahmen zum vorbeugenden Hochwasserschutz.


6. Einl.Zahl 1068/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Tiertransporte.


7. Einl.Zahl 1240/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend barrierefreie Gehsteige.


8. Einl.Zahl 1248/1
Regierungsvorlage
Betreff: die Übernahme einer Ausfallshaftung für eine stille Beteiligung der Steirischen BeteiligungsfinanzierungsgesmbH, 8020 Graz, Nikolaiplatz 2, an der Firma LOGIM Software GmbH, Neuschloß 1, 8142 Wundschuh, in Höhe von EUR 900.000,--.


9. Einl.Zahl 1249/1
Regierungsvorlage
Betreff: die Übernahme einer Ausfallshaftung für eine stille Beteiligung an der Steirischen BeteiligungsfinanzierungsgesmbH, 8020 Graz, Nikolaiplatz 2, an der Firma Efkon AG, Andritzer Reichsstraße 66, 8054 Graz, in Höhe von EUR 1,000.000,--.


10. Einl.Zahl 1250/1
Regierungsvorlage
Betreff: Grund- und Objektseinlösungen für das BV. "Kreuzung Roseggergasse - Dr. Karl Widdmannstraße" der Landesstraße B 64, Rechberg Straße.


11. Einl.Zahl 1251/1
Regierungsvorlage
Betreff: Grund- und Objektseinlösungen für das BV. "Feldkirchnerstraße - Flughafen" der L 379, Thalerhofstraße.


12. Einl.Zahl 1252/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Pflegegeldgesetz geändert wird.


13. Einl.Zahl 1258/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Gesetz über die Zuweisung von Bediensteten der Gemeinde an Dritte (Steiermärkisches Gemeindebediensteten-Zuweisungsgesetz) erlassen wird sowie die Dienst- und Gehaltsordnung der Beamten der Landeshauptstadt Graz 1956 geändert wird.


14. Einl.Zahl 1259/1
Regierungsvorlage
Betreff: Wissenschaftsbericht 2001.


15. Einl.Zahl 1260/1
Regierungsvorlage
Betreff: Grund- sowie Objekteinlösung 8965 Pruggern Nr. 125 für das BV "Begleitweg Assach-Pruggern" der Landesstraße B320, Ennstalstraße.


16. Einl.Zahl 1263/1
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2003 (2. Bericht für das Rechnungsjahr 2003).


17. Einl.Zahl 1264/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftl. Bericht (1265/2) betreffend einer neuen Chance für die Südbahn durch eine Revision der Transeuropäischen Netze und eine Überarbeitung des unausgewogenen Generalverkehrsplans.


18. Einl.Zahl 1265/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftl. Bericht (1264/3) betreffend Ausbau der "Neuen Südbahn".


19. Einl.Zahl 1308/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Bericht des Landesrechnungshofes, betreffend Überprüfung des bodengebundenen Notarztrettungsdienstes des Österreichischen Roten Kreuzes, Landesverband Steiermark.


20. Einl.Zahl 1309/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Bericht des Landesrechnungshofes, betreffend Marktgemeinde Unterpremstätten, Objekt Hauptstraße 136A und 138.


21. Einl.Zahl 1334/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Offenlegung der Focus-Studie über das Rote Kreuz.


22. Einl.Zahl 1335/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Finanzierung des Österreichischen Roten Kreuzes.


23. Einl.Zahl 1336/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: den Ausbau der neuen Südbahn.


24. Einl.Zahl 1337/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Paraphierung durch behandelnde ÄrztInnen.


25. Einl.Zahl 1338/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: eigenes Baugirokonto bei geförderten Wohnbauten.


26. Einl.Zahl 1339/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Lehrlinge beim Österreichischen Bundesheer.


27. Einl.Zahl 1340/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: die österreichische Position - Tiertransporte innerhalb der EU.


28. Einl.Zahl 1341/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Vereinfachungen und Verbesserungen im Bereich von Biogasanlagen.



Die Aufnahme von Nachtragstagesordnungspunkten "N" erfolgt vorbehaltlich einer Beschlussfassung gem. § 39 Abs 5 GeoLT.


Dr. Bettina Vollath

Landtagspräsidentin

41. Landtagssitzung
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