Graz, am 25.02.2020

Einladung

zu der am Dienstag, dem 13.05.2003 um 10:00 Uhr, im Landtagssitzungssaal, Graz - Landhaus, stattfindenden 43. Landtagssitzung in der XIV. Gesetzgebungsperiode

Tagesordnung

1. Einl.Zahl 51/9
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend ein Investitionsprogramm für die steirische Bauwirtschaft.


2. Einl.Zahl 96/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend "Bauinitiative des Landes Steiermark".


3. Einl.Zahl 749/7
Regierungsvorlage
Betreff: den Beschluss Nr. 776 des Steiermärkischen Landtages vom 22. Oktober 2002 über den Antrag der Abgeordneten Gennaro, Schrittwieser, Dr. Bachmaier-Geltewa, Böhmer, Mag. Erlitz, Dipl.Ing. Grabner, Gross, D. Gruber, M. Gruber, Halper, Kaufmann, Kollegger, Mag. Lackner, Prattes, Dr. Reinprecht, Dr. Rieder, Schleich und Stöhrmann, betreffend die Arbeitsmarktsituation in der Steiermark.


4. Einl.Zahl 754/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Landesimmobiliengesellschaft`` BAU-Initiative NEU.


5. Einl.Zahl 764/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Schaffung eines Lehrlingsausbildungsverbundes in der Steiermark.


6. Einl.Zahl 816/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Nachdotierung der (Winter)Bauoffensive 2002.


7. Einl.Zahl 842/8
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Gesetz, über die Patienten- und Pflegevertretung (Patienten- und Pflegeombudsmann/frau) und Änderung des Pflegeheimgesetzes.


8. Einl.Zahl 855/3
Regierungsvorlage
Betreff: den Bericht über kulturpolitische Leitlinien und Zielsetzungen zum Beschluss Nr. 603 des Steiermärkischen Landtages vom 11. Juni 2002 über den Antrag der Abgeordneten Mag. Zitz, Hagenauer und Lechner-Sonnek, betreffend Förderung nachhaltiger und innovativer Kultur statt Events.


9. Einl.Zahl 1049/2
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 761 des Steiermärkischen Landtages vom 24. September 2002 über den unselbständigen Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Bleckmann und Lafer, betreffend Zuschuss des Landes bei Mehrlingsgeburten, die Anspruch auf das Kinderbetreuungsgeld des Bundes haben - Zwischenbericht.


10. Einl.Zahl 1085/3
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 811 des Steiermärkischen Landtages vom 22. Oktober 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Zitz, Lechner-Sonnek und Hagenauer, betreffend unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.


11. Einl.Zahl 1101/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Ausweisung des Öderntals als Schutzgebiet.


12. Einl.Zahl 1105/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Förderung von "Ausbildungsverbünden" und von Firmen, die sich bei einem "Ausbildungsverbund" beteiligen.


13. Einl.Zahl 1162/5
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: betreffend Gesetz, mit dem das Steiermärkische Gesetz über die fachlichen Anstellungserfordernisse für die vom Land Steiermark oder von den Gemeinden oder Gemeindeverbänden anzustellenden KindergärtnerInnen, ErzieherInnen an Horten und ErzieherInnen an Schülerheimen, die ausschließlich oder vorwiegend für Schüler von Pflichtschulen bestimmt sind, geändert wird.


14. Einl.Zahl 1201/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Überprüfung der Jugendgästehäuser.


15. Einl.Zahl 1238/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend die gemeinwirtschaftliche Erfüllung von Aufgaben des Landes in den Bereichen der Daseinsvorsorge.


16. Einl.Zahl 1239/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Bericht über die Winterbauoffensive 2002/2003.


17. Einl.Zahl 1266/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend General agreement on trade in services (GATS).


18. Einl.Zahl 1273/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Wahrung von Bundesländerinteressen in Verhandlungen über internationale Handelsabkommen (insbesondere GATS).


19. Einl.Zahl 1279/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Wahrung von Landesinteressen in Verhandlungen über internationale Handelsabkommen.


20. Einl.Zahl 1281/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Markenrechtsangelegenheit Lipizzaner.


21. Einl.Zahl 1312/1
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2003 (3. Bericht für das Rechnungsjahr 2003).


22. Einl.Zahl 1313/1
Regierungsvorlage
Betreff: die Übernahme einer Ausfallshaftung für eine stille Beteiligung der Steirischen BeteiligungsfinanzierungsgesmbH, 8020 Graz, Nikolaiplatz 2, an der Firma BOOM Software AG, Hasendorfer Straße 96, 8430 Leibnitz, in Höhe von EUR 1,000.000,--.


23. Einl.Zahl 1348/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Prüfung der Gebarung, der Organisation und der Auslastung des Landeskrankenhauses Hartberg.


24. Einl.Zahl 1349/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Überprüfung der AQUA.NET Wasser- und Freizeitanlagen Steiermark GmbH.


25. Einl.Zahl 1366/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Erreichbarkeit der LKHs Hartberg und Feldbach.


26. Einl.Zahl 1367/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Jugendwohlfahrt bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen.


27. Einl.Zahl 1368/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Wahrnehmung wichtiger Aufgaben durch die öffentliche Hand.


28. Einl.Zahl 1369/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Information der Bevölkerung über Auswirkungen des GATS.


29. Einl.Zahl 1370/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Lehrlingsausbildungsverbund und Lastenausgleichsfonds.


30. Einl.Zahl 1372/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: sozial gerechte Pensionsreform.



Die Aufnahme von Nachtragstagesordnungspunkten "N" erfolgt vorbehaltlich einer Beschlussfassung gem. § 39 Abs 5 GeoLT.


Dr. Bettina Vollath

Landtagspräsidentin

43. Landtagssitzung
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