Graz, am 26.02.2020

Einladung

zu der am Dienstag, dem 30.09.2003 um 10:00 Uhr, im Landtagssitzungssaal, Graz - Landhaus, stattfindenden 46. Landtagssitzung in der XIV. Gesetzgebungsperiode

Tagesordnung

1. Einl.Zahl 1112/2
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 822 des Steiermärkischen Landtages vom 19. November 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dietrich, Schrittwieser, Lechner-Sonnek und Dr. Lopatka, betreffend Information des Landtages über Beratungen und Beschlüsse der Landeshauptleutekonferenz.


2. Einl.Zahl 1143/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Maßnahmen gegen die Legasthenie.


3. Einl.Zahl 1209/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Errichtung einer Lärmschutzwand entlang der Schoberpaß-Bahnstrecke ("Phyrnkorridor") bei Traboch.


4. Einl.Zahl 1232/5
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Einsatz der Amtspflegefachkräfte.


5. Einl.Zahl 1235/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Förderung des Ausbaus der Aflenzer Bürgeralm.


6. Einl.Zahl 1236/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend der raschen Fertigstellung des Abschnitts Mooskirchen - Krottendorf, der B 70, Packer Straße.


7. Einl.Zahl 1328/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Verlegung der Heeresmunitionsanstalt von Hieflau nach Graz.


8. Einl.Zahl 1332/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Ortsdurchfahrt Eppenstein.


9. Einl.Zahl 1385/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Maßnahmen gegen rassistische Lokale.


10. Einl.Zahl 1414/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf der landeseigenen Liegenschaft 526/1930 Anteile, Wohnungseigentum an B I/EG u. 1. StW, der EZ 1559, GB 63106 Jakomini, Grundstücksadresse Jakob-Redtenbacher-Gasse 11/Schießstattgasse 53, an Dipl.-HTL. Ing. Michael Nistelberger, Hohenrainstraße 96a, 8042 Graz, um einen Kaufpreis von EUR 544.000,--.


11. Einl.Zahl 1415/1
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2003 (5. Bericht für das Rechnungsjahr 2003).


12. Einl.Zahl 1416/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Bericht über die Durchführung des Bedienstetenschutzes im Bereich des Landes für die Jahre 2000 bis 2002.


13. Einl.Zahl 1422/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf der landeseigenen Liegenschaft EZ 2429, Grundbuch 63106 Jakomini, bestehend aus dem Grundstück Nr. 38/1, im Flächenausmaß von rd. 6.917 m², Grundstücksadresse Zimmerplatzgasse 15 und 15a/Friedrichgasse 7, an die Fa. SOB Bauträger Aktiengesellschaft, Brunngasse 3, 8010 Graz, um einen Preis von EUR 3,000.000,-- zuzüglich einer Kaufpreisnachbesserungsverpflichtung.


14. Einl.Zahl 1464/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend stichprobenweise Prüfung der vom Gemeinnützigen Wohnbauträger "Gemeinnützige Mürz-Ybbs-Siedlungsanlagen-GmbH" 8605 Kapfenberg, Heubergerstraße 39 in 8641 St. Marein im Mürztal, Schubertstraße 1, 3, 5, 7 errichteten Wohnanlage


15. Einl.Zahl 1465/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Prüfung der Einhaltung der Bestimmungen des Steiermärkischen Vergabegesetzes 1998 durch die Steiermärkische Krankenanstaltengesellschaft m.b.H..


16. Einl.Zahl 1466/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Prüfung der Impfstelle beim Amt der Steiermärkischen Landesregierung.


17. Einl.Zahl 1467/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Überprüfung der SÖBSA Sozial-, Öko- und Beschäftigungsservice Aichfeld GmbH.


18. Einl.Zahl 1468/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Selbständiger Antrag betreffend Selbständiger Antrag des Ausschusses für Soziales und Kindergärten, betreffend Verlängerung des Sozialhilfegesetzes.


19. Einl.Zahl 1479/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Selbständiger Antrag (zu 1280/1) betreffend Selbständiger Antrag des Ausschusses für Verfassung und Verwaltungsrefom, betreffend papierloser Landtag.


20. Einl.Zahl 1508/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Einsatz der ausgebildeten Amtspflegefachkräfte.


21. Einl.Zahl 1509/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: die Umsetzung der Antidiskriminierungsrichtlinien der EU.


22. Einl.Zahl 1510/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Rückforderung von zu viel verrechneten Fördermitteln.


23. Einl.Zahl 1511/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Förderung des Ausbaues der Aflenzer Bürgeralm.


24. Einl.Zahl 1512/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: "Runder Tisch" zum Tourismusprojekt Aflenzer Bürgeralm.


25. Einl.Zahl 1513/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Sicherung des Gesamtstandortes der Heeresmunitionsanstalt Hieflau.


26. Einl.Zahl 1514/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Errichtung einer Lärmschutzwand entlang der Schoberpaß-Bahnstrecke ("Phyrnkorridor") bei Traboch.


27. Einl.Zahl 1515/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Maßnahmenkatalog für die B 78 Obdacher Straße.


28. Einl.Zahl 1516/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Einsatz mobiler diplomierter Legastheniespezialisten in allen steirischen Bezirken.



Die Aufnahme von Nachtragstagesordnungspunkten "N" erfolgt vorbehaltlich einer Beschlussfassung gem. § 39 Abs 5 GeoLT.


Dr. Bettina Vollath

Landtagspräsidentin

46. Landtagssitzung
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