Graz, am 19.02.2020

Einladung

zu der am Dienstag, dem 18.11.2003 um 10:00 Uhr, im Landtagssitzungssaal, Graz - Landhaus, stattfindenden 48. Landtagssitzung in der XIV. Gesetzgebungsperiode

Tagesordnung

1. Einl.Zahl 890/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Ausweitung des Ausbildungsangebotes für LogopädInnen.


2. Einl.Zahl 1198/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Ermöglichung der Nullstreuung zur Reduktion des Feinstaubs


3. Einl.Zahl 1242/2
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 935 des Steiermärkischen Landtages vom 11. Februar 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Stöhrmann, Halper und Kröpfl, betreffend die Kontrolle des Alkoholabgabeverbotes an Jugendliche und finanzielle Unterstützung der Prävention gegen Alkoholmissbrauch.


4. Einl.Zahl 1295/2
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 991 des Steiermärkischen Landtages vom 25. März 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Kasic und Bittmann, betreffend Einrichtung einer Schlichtungskommission.


5. Einl.Zahl 1315/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend den Antrag des Kontrollausschusses, betreffend Überprüfung der Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung.


6. Einl.Zahl 1394/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Englischunterricht in allen Volksschulen und Kindergärten.


7. Einl.Zahl 1420/4
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Gesetz mit dem das Steiermärkische Rettungsdienstgesetz geändert wird.


8. Einl.Zahl 1477/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend ie Steiermärkische Krankenanstalten GmbH, Gewährung von Landesdarlehen zur Krankenanstaltenfinanzierung in den Jahren 2001 bis 2004, Neukonditionierung und Bereitstellung der Mittel für die Darlehensrückzahlung ab dem Jahre 2005.


9. Einl.Zahl 1478/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf der landeseigenen Liegenschaft, EZ 116, KG 62246 Stein, im Flächenausmaß von rd. 160.448 m2, mit dem sich darauf befindlichen Gebäude Stein 108, um einen Kaufpreis von EUR 221.216,-- samt Kaufpreisnachbesserungsverpflichtung an Herrn Ernst Schöffel, Harrachgasse 30, 8010 Graz.


10. Einl.Zahl 1494/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Verhinderung von Preiserhöhungen durch die Einführung der LKW-Maut.


11. Einl.Zahl 1500/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Finanzierungskonzept für die Koralmbahn.


12. Einl.Zahl 1504/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Übernahme der B 317 von Scheifling bis zur Landesgrenze in den Zuständigkeitsbereich der ASFINAG.


13. Einl.Zahl 1505/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Einrichtung eines elektronischen Behandlungspasses für Patienten im Drogensubstitutionsprogramm.


14. Einl.Zahl 1517/1
Regierungsvorlage
Betreff: den dritten Vierteljahrsbericht 2003 über den Stand der Europäischen Integration.


15. Einl.Zahl 1520/1
Regierungsvorlage
Betreff: die Auflassung der L 662 Seggaubergstraße von km 2,677 bis km 3,140 in einer Länge von 463 im Gemeindegebiet von Seggauberg, pol.Bez. Leibnitz.


16. Einl.Zahl 1522/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf der landeseigenen Liegenschaft, EZ 261, KG 63102 St. Leonhard, Grundstücksadresse Alberstraße 1/Maiffredygasse 10, bestehend aus den Grundstücken Nr. 572/1, 572/2, 572/3, 574 und 581, im Gesamtflächenausmaß von rd. 3.993 m², um einen Kaufpreis von EUR 2,030.000,--, an die Firmen Immobilientreuhand ITG Graz GmbH, Styriastraße 35, 8042 Graz, und GPI Baugesellschaft mbH, Harterstraße 1, 8053 Graz.


17. Einl.Zahl 1523/1
Regierungsvorlage
Betreff: betreffend den Verkauf der landeseigenen Liegenschaft, Teilflächen des Grundstückes Nr. 20/1 der EZ 963, KG 63125 Webling, im Flächenausmaß von rd. 7.935 m² (vorbehaltlich der exakten Vermessung), um einen Kaufpreis von EUR 102,--/m², zuzüglich einer vereinbarten Kaufpreisnachbesserung auf den Betrag von EUR 145,--/m² an die STEWEAG-STEG GmbH, Leonhardgürtel 10, 8010 Graz.


18. Einl.Zahl 1564/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend stichprobenweise Prüfung der von der Gemeinde St. Martin im Sulmtal, Sulb 72, 8543 St. Martin im Sulmtal errichteten Wohnanlage`` 4 Altenwohnungen, Sulb 24


19. Einl.Zahl 1565/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Überprüfung der Rechnungsabschlüsse 2002 der Steiermärkischen Landesbahnen und des Steirischen Heimatwerkes.


20. Einl.Zahl 1566/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Überprüfung der Liegenschaftsverwaltung der Steiermärkischen Landesbahnen und des Steirischen Heimatwerkes.


21. Einl.Zahl 1567/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Liegenschaftsverwaltung im Straßenbau.


22. Einl.Zahl 1607/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Basaltsplit-Streuung als Maßnahme gegen Feinstaub.


23. Einl.Zahl 1608/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Feinstaubproblematik in der Steiermark.


24. Einl.Zahl 1609/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Streichung der Doppelmaut.


25. Einl.Zahl 1611/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Forderungen an die Bundesregierung im Sicherheitsbereich.



Die Aufnahme von Nachtragstagesordnungspunkten "N" erfolgt vorbehaltlich einer Beschlussfassung gem. § 39 Abs 5 GeoLT.


Dr. Bettina Vollath

Landtagspräsidentin

48. Landtagssitzung
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