Graz, am 19.02.2020

Einladung

zu der am Dienstag, dem 25.05.2004 um 10:00 Uhr, im Landtagssitzungssaal, Graz - Landhaus, stattfindenden 56. Landtagssitzung in der XIV. Gesetzgebungsperiode

Tagesordnung

1. Einl.Zahl 1365/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Maßnahmen gegen die Bedrohung der heimischen Fischbestände.


2. Einl.Zahl 1433/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend kostenloser drahtloser Internetzugang im öffentlichen Raum.


3. Einl.Zahl 1496/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend die Erhaltung des Berufsschulstandortes Eibiswald.


4. Einl.Zahl 1556/2
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1175 des Steiermärkischen Landtages vom 28. Oktober 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Wiedner und List, betreffend die europaweite Vereinheitlichung der Straßenmautsysteme.


5. Einl.Zahl 1562/3
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1209 des Steiermärkischen Landtages vom 28. Oktober 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten List, Graf und Ferstl, betreffend die Berichterstattung der Steiermärkischen Landesregierung über unerledigte und in Verwirklichung begriffene Anregungen des Rechnungshofes.


6. Einl.Zahl 1562/4
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1209 des Steiermärkischen Landtages vom 28. Oktober 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten List, Graf und Ferstl, betreffend die Berichterstattung der Steiermärkischen Landesregierung über unerledigte und in Verwirklichung begriffene Anregungen des Rechnungshofes - Tätigkeitsbericht 2002 des Bundesrechungshofes.


7. Einl.Zahl 1722/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend einer gerechten finanziellen Entlastung von PendlerInnen.


8. Einl.Zahl 1737/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes, betreffend land- und forstwirtschaftliche Förderung, Gemeindeaufsicht, Forschungsförderung, Austria Ferngas GmbH, Steirische Ferngas AG, Rohöl-Aufsuchungs AG, RAMSAR-Konvention, Transplantationswesen, Graz - Vereinigte Bühnen, Reinhaltungsverband Leoben


9. Einl.Zahl 1747/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Einrichtung eines Kriseninterventionszentrums für Kinder und Jugendliche.


10. Einl.Zahl 1748/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Beipackzettel von Medikamenten.


11. Einl.Zahl 1749/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Einführung einer Zusatzsteuer auf Alkopops.


12. Einl.Zahl 1753/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Anspruch auf Freifahrt für alle Berufsschüler.


13. Einl.Zahl 1757/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Verlegung der Semesterferien in Wien und Niederösterreich 2005.


14. Einl.Zahl 1758/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Sondersteuer auf alkoholische Mixgetränke (Alcopops).


15. Einl.Zahl 1776/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Bodenschutzbericht 2003.


16. Einl.Zahl 1777/1
Regierungsvorlage
Betreff: Übereinkommen - Nahverkehrsmaßnahmen an den Bahnlinien der Graz-Köflacher-Eisenbahn (GKE) für die Jahre 2004-2007 für die Bezirke Graz, Graz-Umgebung, Deutschlandsberg und Voitsberg.


17. Einl.Zahl 1778/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf der landeseigenen Eigentumswohnung TOP 37 im Kodolitschhof 4, 8490 Bad Radkersburg (80/3438 Wohnungseigentumsanteile an EZ 417, KG 66331 Radkersburg, Kodolitschhof 1-6) an Frau Petra Sefelin, Hauptplatz 30/3, 8490 Bad Radkersburg um einen Kaufpreis von EUR 60.000,--.


18. Einl.Zahl 1780/1
Regierungsvorlage
Betreff: B 114, Trieben - Sunk, Sonderfinanzierung.


19. Einl.Zahl 1781/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf der landeseigenen 9/10-Miteigentumsanteils an EZ 140, KG 61076 Zeierling, im unverbürgten Ausmaß von 1.642 m2, an Dorothea Pracher und Willibald Maier, Grub 57, 8522 Groß St. Florian, um einen Kaufpreis von EUR 65.430,00.


20. Einl.Zahl 1791/1
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2004 (1. Bericht für das Rechnungsjahr 2004).


21. Einl.Zahl 1792/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Förderungskatalog 2003.


22. Einl.Zahl 1868/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Unterstützung der Landwirte im Zusammenhang mit dem neuen Bundestierschutzgesetz.


23. Einl.Zahl 1869/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Novellierung des Jugendschutzgesetzes betreffend Alkopops.


24. Einl.Zahl 1870/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: den verstärkten Vollzug des Alkoholverbotes für Jugendliche in Bezug auf Alkopops.


25. Einl.Zahl 1871/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Änderung des Jugendschutzgesetzes.


26. Einl.Zahl 1872/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Budgetpolitik des Landes.


27. Einl.Zahl 1873/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Freifahrt für Lehrlinge und KrankenpflegeschülerInnen.


28. Einl.Zahl 1874/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Kriseninterventionszentrum für Kinder und Jugendliche.


29. Einl.Zahl 1875/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Maßnahmen gegen die Umgehung der LKW-Maut.


30. Einl.Zahl 1876/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Maßnahmen gegen die drohende Benachteiligung der Kürbisbäuerinnen/bauern durch die EU-Agrarreform.


31. Einl.Zahl 1877/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Bleischmelze in Schwanberg.


32. Einl.Zahl 1878/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Erlassung einer Verordnung zum Schutz der heimischen Fischbestände.


33. Einl.Zahl 1879/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Errichtung von kostenlosen Internetzugängen im öffentlichen Raum.


34. Einl.Zahl 1880/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Reform der Gemeindezusammenarbeit und der Gemeindeaufsicht.



Die Aufnahme von Nachtragstagesordnungspunkten "N" erfolgt vorbehaltlich einer Beschlussfassung gem. § 39 Abs 5 GeoLT.


Dr. Bettina Vollath

Landtagspräsidentin

56. Landtagssitzung
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