Graz, am 26.02.2020

Einladung

zu der am Dienstag, dem 19.10.2004 um 10:00 Uhr, im Landtagssitzungssaal, Graz - Landhaus, stattfindenden 64. Landtagssitzung in der XIV. Gesetzgebungsperiode

Tagesordnung

1. Einl.Zahl 763/6
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Maßnahmen zur Verbesserung der Beschäftigungssituation in der steirischen Bauwirtschaft.


2. Einl.Zahl 1050/2
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 763 des Steiermärkischen Landtages vom 24. September 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Bleckmann und Graf, betreffend Hauskrankenpflege.


3. Einl.Zahl 1515/3
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1156 des Steiermärkischen Landtages vom 30. September 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Rieser, Dietrich und M. Gruber, betreffend Maßnahmenkatalog für die B 78 Obdacher Straße.


4. Einl.Zahl 1583/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend schulärztliche Untersuchungen.


5. Einl.Zahl 1591/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Cross Border Leasing.


6. Einl.Zahl 1631/2
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1236 des Steiermärkischen Landtages vom 2. Dezember 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Petinger und Gennaro, betreffend Richtlinien für die steirische PendlerInnenbeihilfe ab dem Budgetjahr 2005.


7. Einl.Zahl 1664/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend geplante Kürzung der Nahverkehrsförderung durch den Bund.


8. Einl.Zahl 1669/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Einkommenssituation der Menschen mit Behinderung in der Steiermark.


9. Einl.Zahl 1670/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Vorlage betreffend zum Beschluss Nr. 1345 des Steiermärkischen Landtages vom 23. März 2004 über den Antrag der Abgeordneten Mag. Koller, D. Gruber und Tschernko, betreffend Führungen für Gehörlose bei der Landesausstellung 2004 und Ausbau einiger Zimmer im Bildungshaus Retzhof für Gehörlosenseminare.


10. Einl.Zahl 1675/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Förderung für den Einbau von Hausalarmanlagen.


11. Einl.Zahl 1678/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Verankerung des Tourismus im Aufgabenkatalog der EU.


12. Einl.Zahl 1679/4
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Errichtung eines Schulsportdachverbandes für die Steiermark.


13. Einl.Zahl 1689/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Vorlage betreffend zum Beschluss Nr. 1302 des Steiermärkischen Landtages vom 20. Jänner 2004 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Wiedner und List, betreffend Schaffung einer Homepage mit dem in der Steiermark vorhandenen Angebot an freien Lehrstellen.


14. Einl.Zahl 1690/2
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1303 des Steiermärkischen Landtages vom 20. Jänner 2004 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Lechner-Sonnek, Mag. Zitz und Hagenauer, betreffend Maßnahmen zur Erhöhung der Frauenbeschäftigung.


15. Einl.Zahl 1711/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Frauenbeschäftigungsprogramm.


16. Einl.Zahl 1760/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Maßnahmen gegen Umweltbeeinträchtigungen durch Oster- und Brauchtumsfeuer.


17. Einl.Zahl 1763/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend die Erarbeitung eines neuen "Steirischen Gesamtverkehrsprogrammes".


18. Einl.Zahl 1764/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Erstellung eines steirischen Verkehrssicherheitsprogrammes.


19. Einl.Zahl 1799/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Förderung der Umstellung von Kohleheizungen.


20. Einl.Zahl 1815/4
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Pilotprojekt "betreutes Wohnen"


21. Einl.Zahl 1853/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Klimaschutz und Wohnbauförderung.


22. Einl.Zahl 1919/2
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1451 des Steiermärkischen Landtages vom 22. Juni 2004 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Kröpfl und Halper, betreffend gerechtere Zugangsbedingungen zu Bildungsförderungen mittels Bildungsscheck.


23. Einl.Zahl 1929/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes über das Bundesland Steiermark - Verwaltungsjahr 2003


24. Einl.Zahl 1939/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Gleichbehandlung von Bundes- und LandesärztInnen.


25. Einl.Zahl 1942/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Landesausstellung im "oekopark" in Hartberg.


26. Einl.Zahl 1943/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Landesausstellung im Bezirk Graz-Umgebung.


27. Einl.Zahl 1945/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Gesetz betreffend Begleitung von Kindern im Krankenhaus. (Gesetz, mit dem das Steiermärkische Krankenanstaltengesetz geändert wird - KALG-Novelle 2005)


28. Einl.Zahl 1959/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Gesetz über den Unabhängigen Verwaltungssenat geändert wird.


29. Einl.Zahl 1960/1
Regierungsvorlage
Betreff: die Sanierung der Team Styria Werkstätten GmbH.


30. Einl.Zahl 1961/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Umweltschutzbericht 2003.


31. Einl.Zahl 1962/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Finanzbedarf des Landes Steiermark für das Kompetenznetzwerk renet Austria "Energie aus Biomasse" für den Kompetenzknoten "Energie aus Biogas" Hartberg.


32. Einl.Zahl 1964/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Wirtschaftsbericht und Arbeitsförderungsbericht 2003.


33. Einl.Zahl 1965/1
Regierungsvorlage
Betreff: Neubau des Geriatrischen Krankenhauses II der Stadt Graz.


34. Einl.Zahl 1967/1
Regierungsvorlage
Betreff: Generalsanierung des Hauses Burggasse 2 - Haus der Landes-EDV/Fachabteilung 1B - Informationstechnik) gemäß Amtsgebäudekonzept neu`` Einräumung eines Baurechtes an die Landes-Immobiliengesellschaft mbH., Generalsanierung des Gebäudes mit Gesamtkosten von brutto rd. EUR 171.576,24 inkl. USt. ab voraussichtlich 1.1.2007 (ab dem 11. Verrechnungsjahr EUR 142.980,20) auf eine Laufzeit von 33 Jahren.


35. Einl.Zahl 1974/1
Regierungsvorlage
Betreff: den zweiten Vierteljahresbericht 2004 über den Stand der Europäischen Integration.


36. Einl.Zahl 1975/1
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2004 (5. Bericht für das Rechnungsjahr 2004).


37. Einl.Zahl 1976/1
Regierungsvorlage
Betreff: Grund- und Objekteinlösungen für das BV. "OUF Preding" der Landesstraße B 64, Rechberg Straße.


38. Einl.Zahl 1977/1
Regierungsvorlage
Betreff: Grundeinlösungen für das BV. "OUF Hausmannstätten" der Landesstraße B 73, Kirchbacher Straße.


39. Einl.Zahl 1978/1
Regierungsvorlage
Betreff: Grund- und Objektseinlösungen für das BV. "Passhammerbrücke" der Landesstraße L 534, Strettwegerstraße.


40. Einl.Zahl 1979/1
Regierungsvorlage
Betreff: Grund- und Objektseinlösungen für das BV. "OUF Preding" der Landesstraße B 64, Rechberg Straße.


41. Einl.Zahl 2004/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Überprüfung des Clubhotel Thermenblick GmbH.


42. Einl.Zahl 2024/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Maßnahmen gegen Paratuberkulose.


43. Einl.Zahl 2025/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Natura 2000 Gebietsausweisungen im Ennstal.


44. Einl.Zahl 2026/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Finanzierung des Maßnahmenpaketes Feinstaub.


45. Einl.Zahl 2027/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: die Verhinderung der Einstellung von wichtigen Zügen im Personenfernverkehr.


46. Einl.Zahl 2028/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: die Verhinderung der Einstellung von Zügen im Personennahverkehr.


47. Einl.Zahl 2029/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Sicherstellung der Nahverkehrsförderung durch den Bund.


48. Einl.Zahl 2030/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Hauskrankenpflege.


49. Einl.Zahl 2032/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Gesamtgebarungsprüfung des Bauprojektes Landeskrankenhaus Graz West.


50. Einl.Zahl 2033/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: LKH West "Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes über das Bundesland Steiermark - Verwaltungsjahr 2003".


51. Einl.Zahl 2034/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes über das Bundesland Steiermark Verwaltungsjahr 2003.


52. Einl.Zahl 2035/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Vorlage des Endberichtes des Landesrechnungshofes über die Überprüfung der Ortserneuerungsmittel.


53. Einl.Zahl 2037/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: die Herberstein-Förderungen.



Die Aufnahme von Nachtragstagesordnungspunkten "N" erfolgt vorbehaltlich einer Beschlussfassung gem. § 39 Abs 5 GeoLT.


Dr. Bettina Vollath

Landtagspräsidentin

64. Landtagssitzung
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