Graz, am 19.02.2020

Einladung

zu der am Dienstag, dem 15.02.2005 um 10:00 Uhr, im Landtagssitzungssaal, Graz - Landhaus, stattfindenden 72. Landtagssitzung in der XIV. Gesetzgebungsperiode

Tagesordnung

1. Einl.Zahl 927/5
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Errichtung einer Wohnbauförderungsgesellschaft (WFG).


2. Einl.Zahl 1646/2
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1279 des Steiermärkischen Landtages vom 4. Dezember 2003 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Bittmann und Gödl, betreffend Unfallversicherung für Sportfunktionäre.


3. Einl.Zahl 1941/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Breitbandinternet (ADSL) für alle Regionen der Steiermark.


4. Einl.Zahl 2025/2
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1572 des Steiermärkischen Landtages vom 19. Oktober 2004 zum Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Zitz, Lechner-Sonnek und Hagenauer, betreffend Natura 2000 Gebietsausweisungen im Ennstal.


5. Einl.Zahl 2057/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Förderung für Elektrofahrzeuge.


6. Einl.Zahl 2078/1
Regierungsvorlage
Betreff: Grundeinlösungen für das BV. "OUF Hausmannstätten" der Landesstraße B 73, Kirchbacher Straße.


7. Einl.Zahl 2081/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend die Abschaffung der direkt gewählten Bundesvertretung der Österreichischen Hochschülerschaft.


8. Einl.Zahl 2083/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf der Liegenschaft Grundstück Nr. .96/15 und Teilflächen des Grundstückes 596/1 im Flächenausmaß von rd. 800 m2 der EZ 267 KG 67412 Weng um einen Kaufpreis von EUR 71.000,-- an die Ehegatten Annemarie und Franz Knappitsch, 8913 Gstatterboden Nr. 5.


9. Einl.Zahl 2088/1
Regierungsvorlage
Betreff: die Tätigkeitsberichte 2002 und 2003 der Land- und forstwirtschaftlichen Lehrlings- und Fachausbildungsstelle bei der Landeskammer für Land- und Forstwirtschaft in Steiermark.


10. Einl.Zahl 2090/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Novellierung des Stmk. Naturschutzgesetzes.


11. Einl.Zahl 2091/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Zweckbindung der Tabaksteuer.


12. Einl.Zahl 2092/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Sondersteuer für Alkopops.


13. Einl.Zahl 2093/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Maßnahmen gegen Stalking.


14. Einl.Zahl 2094/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Kauf von Tankstellen im ländlichen Raum, Errichtung von Nahversorgungs- und Post-Service-Zentren, Öffnung von Landestankstellen.


15. Einl.Zahl 2113/1
Regierungsvorlage
Betreff: Neustrukturierung des Verkehrsverbundes, Abschluss eines neuen Grund- und Finanzierungsvertrages.


16. Einl.Zahl 2114/1
Regierungsvorlage
Betreff: Vergabe des Dienstleistungsauftrages über die landesweite Betreuung und soziale Beratung von hilfs- und schutzbedürftigen Fremden in der Steiermark gem. Art. 15a B-VG Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern an die Caritas der Diözese Graz-Seckau, Raimundgasse 16, 8010 Graz.


17. Einl.Zahl 2115/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf von in Kapfenberg gelegenen landeseigenen Grundstücken an die Firma Böhler Edelstahl GesmbH. um einen Pauschalkaufpreis von EUR 1,000.000,--.


18. Einl.Zahl 2118/1
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Vorlage betreffend den Verkauf des landeseigenen Personalwohnhauses des LKH Fürstenfeld (1000/13060 WE-Anteile an der EZ 2491, KG 62212 Fürstenfeld, Dr. W. Taucher Str. 11, 8280 Fürstenfeld) zum Kaufpreis von EUR 260.500,-- an Werner und Andrea Brugner, 8264 Haindersdorf 50.


19. Einl.Zahl 2119/1
Regierungsvorlage
Betreff: Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens.


20. Einl.Zahl 2119/2
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz über die Fortführung des Fonds zur leistungsorientierten Finanzierung steirischer Krankenanstalten (Steiermärkisches Krankenanstalten-Finanzierungsfondsgesetz 2005).


21. Einl.Zahl 2123/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend stichprobenweise Überprüfung der Kosten- und Leistungsrechnung der Steirischen Landesverwaltung.


22. Einl.Zahl 2124/1
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2004 (8. Bericht für das Rechnungsjahr 2004).


23. Einl.Zahl 2126/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf der Liegenschaft "Bauhof Kärntner Straße", EZ 864, KG 63128 Wetzelsdorf, Grundstücksadresse Kärntner Straße 110, 110a, an die Grazer Stadtwerke AG, Andreas-Hofer-Platz 15, 8010 Graz.


24. Einl.Zahl 2127/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Tätigkeitsbericht 2003 des Steiermärkischen Krankenanstalten-Finanzierungsfonds.


25. Einl.Zahl 2128/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Bericht über die Förderungen im Kulturbereich im Jahr 2003 gemäß § 8 Kulturförderungsgesetz.


26. Einl.Zahl 2129/1
Regierungsvorlage
Betreff: das Diakonissenkrankenhaus Schladming, Betriebsabgangsdeckungsvereinbarung - Änderung der Abgangsrechnung bzw. Haftungsübernahme.


27. Einl.Zahl 2130/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Bericht über die wirtschaftliche, ökologische und soziale Lage der Land- und Forstwirtschaft in der Steiermark.


28. Einl.Zahl 2131/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Richtlinien für Holzgasanlagen.


29. Einl.Zahl 2138/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Verhinderung der Privatisierung der Post AG


30. Einl.Zahl 2139/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend vollständige Weitergabe der Netztarif-Senkung an Haushaltskunden und Wirtschaft.


31. Einl.Zahl 2141/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Sanierung der L 341 Kainacherstraße.


32. Einl.Zahl 2144/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend "Gerichtsorganisation neu".


33. Einl.Zahl 2145/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Pflichtfach Gesundheitsförderung (2).


34. Einl.Zahl 2177/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend prüfung der Gebarung, der Organisation und der Auslastung des Landeskrankenhauses Hörgas-Enzenbach.


35. Einl.Zahl 2178/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Gabrungsprüfung über die Förderungsmittel für die Ortserneuerung.


36. Einl.Zahl 2193/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Vermarktung der steirischen landwirtschaftlichen Produkte unter dem Logo "Das grüne Herz Österreichs".


37. Einl.Zahl 2194/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Umsetzung der Empfehlungen des Landesrechnungshofes im Bereich der Förderungen für Ortserneuerung.


38. Einl.Zahl 2195/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Bericht über die Schwerpunkte in der künftigen Kultur(förderungs)politik.


39. Einl.Zahl 2196/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Weitergabe der Netztarifsenkung.


40. Einl.Zahl 2197/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Richtlinien für Schulbuffets.


41. Einl.Zahl 2198/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Breitbandinternet für alle Regionen der Steiermark.


42. Einl.Zahl 2200/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Errichtung von Sozialmärkten.



Die Aufnahme von Nachtragstagesordnungspunkten "N" erfolgt vorbehaltlich einer Beschlussfassung gem. § 39 Abs 5 GeoLT.


Dr. Bettina Vollath

Landtagspräsidentin

72. Landtagssitzung
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