Pallast - 73. Landtagssitzung am 15.03.2005

Graz, am 18.04.2024

Einladung

zu der am Dienstag, dem 15.03.2005 um 10:00 Uhr, im Landtagssitzungssaal, Graz - Landhaus, stattfindenden 73. Landtagssitzung in der XIV. Gesetzgebungsperiode.

Tagesordnung

1. Einl.Zahl 989/2

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 657 des Steiermärkischen Landtages vom 3. Juli 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Böhmer und Kaufmann, betreffend Haftungsregelungen Futtermittelproduzenten.

2. Einl.Zahl 1530/2

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 1278 des Steiermärkischen Landtages vom 4. Dezember 2003 über den Antrag der Abgeordneten Gross, M. Gruber und Stöhrmann, betreffend Unfallversicherung für ehrenamtliche HelferInnen aller Hilfsorganisationen.

3. Einl.Zahl 1666/4

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Wirtschaftsförderung für Klein- und Mittelbetriebe.

4. Einl.Zahl 1742/3

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Versagung der öffentlichen Anerkennung für den Leopold Stocker Verlag durch das Land Steiermark.

5. Einl.Zahl 1796/2

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 1468 des Steiermärkischen Landtages vom 22. Juni 2004 über den Antrag der Abgeordneten Mag. Zitz, Lechner-Sonnek und Hagenauer, betreffend Bericht über die Grundversorgung für hilfs- und schutzbedürftige Fremde in der Steiermark - Unterkünfte für Flüchtlinge in der Steiermark.

6. Einl.Zahl 1873/2

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 1414 des Steiermärkischen Landtages vom 25. Mai 2004 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Majcen, Mag. Koller und Dr. Forenbacher, betreffend Freifahrt für Lehrlinge und KrankenpflegeschülerInnen.

7. Einl.Zahl 2034/2

Regierungsvorlage

Betreff: zum Beschluss Nr. 1615 des Steiermärkischen Landtages vom 19. Oktober 2004 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten List, Dietrich und Ferstl, betreffend die Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofes hinsichtlich land- und forstwirtschaftlicher Fachschulen in seinem Tätigkeitsbericht über das Bundesland Steiermark - Verwaltungsjahr 2003.

8. Einl.Zahl 2116/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Bericht gemäß Art 1 § 8 Bezügebegrenzungsgesetz, BGBl. I Nr. 64/1997 für die Jahre 2002 und 2003.

9. Einl.Zahl 2120/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes, betreffend Landeskrankenhaus- Universitätsklinikum Graz, Projekt LKH 2000`` Maßnahmen betreffend das Produktionspotenzial für Wein`` Teilnahme an der Prüfung des Europäischen Rechnungshofes.

10. Einl.Zahl 2143/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Aufrechterhaltung der Bundesheer-Standorte in der Steiermark.

11. Einl.Zahl 2146/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Chefarztpflicht.

12. Einl.Zahl 2155/1

Regierungsvorlage

Betreff: Grundeinlösungen für das BV. "Triester Straße - Knoten Puntigam bis Kreuzung L 377" der Landesstraße B 67, Grazer Straße.

13. Einl.Zahl 2158/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Veröffentlichung des Kulturförderungsberichtes auf dem Landes-Kulturserver.

14. Einl.Zahl 2159/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend Mehrfachtherapeutisches Zentrum - Frühförderung von behinderten Kindern in der Maria-Theresia-Klinik in Bad Radkersburg.

15. Einl.Zahl 2160/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend eines Infrastruktur-Sonderprogrammes für die Region in und rund um Weiz.

16. Einl.Zahl 2161/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

Betreff: Antrag betreffend eine Landesausstellung "Lebensader Mur" in der Region um Mureck.

17. Einl.Zahl 2162/1

Regierungsvorlage

Betreff: Hospizstation am Geriatrischen Krankenhaus in Graz.

18. Einl.Zahl 2163/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Sicherstellung der Errichtung der Koralmbahn`` Vereinbarung zwischen den Ländern Steiermark und Kärnten sowie der Rupublik Österreich, HL-AG und ÖBB.

19. Einl.Zahl 2175/2

Bericht (§ 36 GeoLT)

Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über Sozialbetreuungsberufe.

20. Einl.Zahl 2176/1

Regierungsvorlage

Betreff: den vierten Vierteljahresbericht 2004 über den Stand der Europäischen Integration.

21. Einl.Zahl 2179/1

Regierungsvorlage

Betreff: Liegenschaften im Bereich des LKH-Univ. Klinikums Graz`` Rückübereignung des Grundstückes Nr. 23/2, EZ 1104, KG 63121 Stifting, im Ausmaß von 1802 m2 von der Firma J. Hornig Beteiligungsgesellschaft mbH & Co KG, Graz, an das Land Steiermark zum Kaufpreis von EUR 115.266,38.

22. Einl.Zahl 2180/1

Regierungsvorlage

Betreff: Vereinbarung über Betrieb und Finanzierung der Steirertaktleistungen der ÖBB.

23. Einl.Zahl 2221/1

Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)

Betreff: Beweislastumkehr im Hinblick auf die Haftung für Schäden durch Futtermittelproduzenten.

24. Einl.Zahl 2222/1

Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)

Betreff: die Aufrechterhaltung der Bundesheer-Standorte in der Steiermark.

25. Einl.Zahl 2223/1

Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)

Betreff: die Änderung des Gesetzes über den Schutz des steirischen Landeswappens.

26. Einl.Zahl 2224/1

Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)

Betreff: Festlegung der Leistungsbeziehungen mit der Landwirtschaftskammer für den Vollzug des Landesweinbaugesetzes.

Die Aufnahme von Nachtragstagesordnungspunkten "N" erfolgt vorbehaltlich einer Beschlussfassung gem. § 39 Abs 5 GeoLT.

Dr. Bettina Vollath

Landtagspräsidentin

73. Landtagssitzung

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