Graz, am 18.04.2024
Einladung
zu der am Dienstag, dem 15.03.2005 um 10:00 Uhr, im Landtagssitzungssaal, Graz - Landhaus, stattfindenden 73. Landtagssitzung in der XIV.
Gesetzgebungsperiode.
Tagesordnung
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 657 des Steiermärkischen Landtages vom 3. Juli 2002 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Böhmer und Kaufmann, betreffend Haftungsregelungen Futtermittelproduzenten.
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1278 des Steiermärkischen Landtages vom 4. Dezember 2003 über den Antrag der Abgeordneten Gross, M. Gruber und Stöhrmann, betreffend Unfallversicherung für ehrenamtliche HelferInnen aller Hilfsorganisationen.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Wirtschaftsförderung für Klein- und Mittelbetriebe.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Versagung der öffentlichen Anerkennung für den Leopold Stocker Verlag durch das Land Steiermark.
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1468 des Steiermärkischen Landtages vom 22. Juni 2004 über den Antrag der Abgeordneten Mag. Zitz, Lechner-Sonnek und Hagenauer, betreffend Bericht über die Grundversorgung für hilfs- und schutzbedürftige Fremde in der Steiermark - Unterkünfte für Flüchtlinge in der Steiermark.
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1414 des Steiermärkischen Landtages vom 25. Mai 2004 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Majcen, Mag. Koller und Dr. Forenbacher, betreffend Freifahrt für Lehrlinge und KrankenpflegeschülerInnen.
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1615 des Steiermärkischen Landtages vom 19. Oktober 2004 über den Entschließungsantrag der Abgeordneten List, Dietrich und Ferstl, betreffend die Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofes hinsichtlich land- und forstwirtschaftlicher Fachschulen in seinem Tätigkeitsbericht über das Bundesland Steiermark - Verwaltungsjahr 2003.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Bericht gemäß Art 1 § 8 Bezügebegrenzungsgesetz, BGBl. I Nr. 64/1997 für die Jahre 2002 und 2003.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes, betreffend Landeskrankenhaus- Universitätsklinikum Graz, Projekt LKH 2000`` Maßnahmen betreffend das Produktionspotenzial für Wein`` Teilnahme an der Prüfung des Europäischen Rechnungshofes.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Aufrechterhaltung der Bundesheer-Standorte in der Steiermark.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Chefarztpflicht.
Regierungsvorlage
Betreff: Grundeinlösungen für das BV. "Triester Straße - Knoten Puntigam bis Kreuzung L 377" der Landesstraße B 67, Grazer Straße.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Veröffentlichung des Kulturförderungsberichtes auf dem Landes-Kulturserver.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend Mehrfachtherapeutisches Zentrum - Frühförderung von behinderten Kindern in der Maria-Theresia-Klinik in Bad Radkersburg.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend eines Infrastruktur-Sonderprogrammes für die Region in und rund um Weiz.
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
Betreff: Antrag betreffend eine Landesausstellung "Lebensader Mur" in der Region um Mureck.
Regierungsvorlage
Betreff: Hospizstation am Geriatrischen Krankenhaus in Graz.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Sicherstellung der Errichtung der Koralmbahn`` Vereinbarung zwischen den Ländern Steiermark und Kärnten sowie der Rupublik Österreich, HL-AG und ÖBB.
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über Sozialbetreuungsberufe.
Regierungsvorlage
Betreff: den vierten Vierteljahresbericht 2004 über den Stand der Europäischen Integration.
Regierungsvorlage
Betreff: Liegenschaften im Bereich des LKH-Univ. Klinikums Graz`` Rückübereignung des Grundstückes Nr. 23/2, EZ 1104, KG 63121 Stifting, im Ausmaß von 1802 m2 von der Firma J. Hornig Beteiligungsgesellschaft mbH & Co KG, Graz, an das Land Steiermark zum Kaufpreis von EUR 115.266,38.
Regierungsvorlage
Betreff: Vereinbarung über Betrieb und Finanzierung der Steirertaktleistungen der ÖBB.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Beweislastumkehr im Hinblick auf die Haftung für Schäden durch Futtermittelproduzenten.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: die Aufrechterhaltung der Bundesheer-Standorte in der Steiermark.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: die Änderung des Gesetzes über den Schutz des steirischen Landeswappens.
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Festlegung der Leistungsbeziehungen mit der Landwirtschaftskammer für den Vollzug des Landesweinbaugesetzes.
Die Aufnahme von Nachtragstagesordnungspunkten "N" erfolgt vorbehaltlich einer Beschlussfassung gem. § 39 Abs 5 GeoLT.
Dr. Bettina Vollath
Landtagspräsidentin