Graz, am 20.09.2020

Einladung

zu der am Dienstag, dem 19.04.2005 um 10:00 Uhr, im Landtagssitzungssaal, Graz - Landhaus, stattfindenden 74. Landtagssitzung in der XIV. Gesetzgebungsperiode

Tagesordnung

1. Einl.Zahl 1602/3
Regierungsvorlage
Betreff: zum Beschluss Nr. 1442 des Steiermärkischen Landtages vom 22. Juni 2004 über den Antrag der Abgeordneten Mag. Drexler und Gödl, betreffend verbesserte Ermäßigungen für Jugendliche im Verkehrsverbund.


2. Einl.Zahl 1860/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend öffentliche Nutzung von Sportplätzen in der unterrichtsfreien Zeit.


3. Einl.Zahl 1904/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend stationäre Hospizkapazitäten.


4. Einl.Zahl 1916/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Maßnahmen gegen den Bildungsabbau in und an den steirischen Pflichtschulen.


5. Einl.Zahl 1936/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Ökostromanlagen.


6. Einl.Zahl 2017/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Selbstbehalte im Behindertengesetz.


7. Einl.Zahl 2019/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Aufnahme des geriatrischen Krankenhauses der Stadt Graz in den Steiermärkischen Krankenanstalten-Finanzierungsfonds.


8. Einl.Zahl 2020/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Sicherstellung der Finanzierung der Krankenanstalten.


9. Einl.Zahl 2050/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Abschluss von Justizhilfeverträgen.


10. Einl.Zahl 2121/3
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Gesetz, mit dem die Organisation auf dem Gebiet der Elektrizitätswirtschaft im Land Steiermark geregelt wird (Steiermärkisches Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2004 - Stmk. ELWOG 2004).


11. Einl.Zahl 2157/4
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Gesetz, mit dem das Steiermärkische Landwirtschaftskammergesetz geändert wird.


12. Einl.Zahl 2186/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend die Aushöhlung der Kompetenzen und Ressourcen der Bundespolizeidirektionen.


13. Einl.Zahl 2201/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Bodenschutzbericht 2004.


14. Einl.Zahl 2203/1
Regierungsvorlage
Betreff: Grund- und Objektseinlösungen für das BV. "OUF Preding" der Landesstraße B 64, Rechberg Straße.


15. Einl.Zahl 2205/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf von Teilflächen der Grundstücke Nr. 400, 402 und 403, EZ 1, KG 65502 Feistritz, im Ausmaß von ca. 26.000 m2 um EUR 21,--/m2 für Bauland-Aufschließungsgebiet "L(E)" und um EUR 4,20/m2 für Freiland an die Marktgemeinde St. Peter am Kammersberg.


16. Einl.Zahl 2206/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf der landeseigenen Grundstücke Nr. .3/1 und 775/1 im Gesamtflächenausmaß von rund 11.367 m2 mit dem sich darauf befindlichen Gebäude Krottendorfer Straße 149 (Bründlschlössl) der EZ 963, KG 63125 Webling um einen Kaufpreis von EUR 790.000,-- an die Landesimmobilien-Gesellschaft mbH, Wartingergasse 43, 8010 Graz.


17. Einl.Zahl 2207/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Wohnbauhilfe Gemeinnützige Gesellschaft m.b.H., Hasnerplatz 10, 8010 Graz in St. Marein bei Graz, Markt 134 und 135.


18. Einl.Zahl 2209/2
Bericht (§ 36 GeoLT)
Betreff: Schriftlicher Bericht betreffend Freigabe der 2. Tranche im Gesamtumfang von ca. EUR 17,600.000,-- (davon Darlehensaufnahme EUR 15,000.000,--) aus dem bereits genehmigten Programm "Modernisierung der gewerblichen Landesberufschulen und landeseigenen Internate".


19. Einl.Zahl 2210/1
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2005 (1. Bericht für das Rechnungsjahr 2005).


20. Einl.Zahl 2212/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem der Zugang zu Informationen über die Umwelt in der Steiermark geregelt wird (Steiermärkisches Umweltinformationsgesetz 2005 - StUIG 2005).


21. Einl.Zahl 2213/1
Regierungsvorlage
Betreff: die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über gemeinsame Qualitätsstandards für die Förderung der Errichtung und Sanierung von Wohngebäuden zum Zweck der Reduktion des Ausstoßes an Treibhausgasen vom 6.12.2004.


22. Einl.Zahl 2214/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Verkauf des landeseigenen Grundstückes, Teilfläche Grundstück Nr. 1287/36 der EZ 256, KG 63285 Thal, im Flächenausmaß von rd. 903 m2 mit dem sich darauf befindlichen Haus Thal-Haslau Nr. 281 um einen Kaufpreis von EUR 140.000,-- an Herrn Franz Pauritsch, Thal-Haslau Nr. 281, 8052 Graz-Wetzelsdorf.


23. Einl.Zahl 2215/1
Regierungsvorlage
Betreff: betreffend den Verkauf der landeseigenen Liegenschaften EZ 417, KG 64110 Grazer Vorstadt, bestehend aus den Grundstücken Nr. 237/39 und Nr. 513 im Gesamtflächenausmaß von rd. 966 m² mit einem sich darauf befindlichen Gebäude, Dr.-Alfred-Pacherweg 3 (Personal-wohnhaus LKH Hartberg) und Teilflächen der Grundstücke Nr. 237/28 und Nr. 237/12 der EZ 190 KG 64110 Grazer Vorstadt im Flächenausmaß von rd. 900-1.000 m², vorbehaltlich der exakten Vermessung, um einen Kaufpreis von EUR 320.000,-- an Herrn Werner Steinhauser, Gratweinstraße 5, 8111 Judendorf.


24. Einl.Zahl 2255/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Förderung der Umstellung von Kohleheizungen zum Zweck der Reduktion des Ausstoßes an Treibhausgasen und des Feinstaubs.


25. Einl.Zahl 2256/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Unterstützung von Verwaltungsbeamten im Exekutivbereich.


26. Einl.Zahl 2257/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Erhaltung der Bundespolizeidirektionen Graz und Leoben.


27. Einl.Zahl 2258/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Ökostromanlagen.


28. Einl.Zahl 2259/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: rasche Grundeinlösung für den Ausbau der B 64 zwischen Gleisdorf und Weiz.


29. Einl.Zahl 2260/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Aufnahme der Finanzierung der palliativmedizinischen Versorgung in den Landeshaushalt.


30. Einl.Zahl 2261/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Umsetzung der Art. 15a-Vereinbarung über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens.


31. Einl.Zahl 2262/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Inbetriebnahme der tagesklinischen Betten des Geriatrischen Krankenhauses II.



Die Aufnahme von Nachtragstagesordnungspunkten "N" erfolgt vorbehaltlich einer Beschlussfassung gem. § 39 Abs 5 GeoLT.


Dr. Bettina Vollath

Landtagspräsidentin

74. Landtagssitzung
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