Graz, am 19.02.2020

Einladung

zu der am Dienstag, dem 05.07.2005 um 01:00 Uhr, im Landtagssitzungssaal, Graz - Landhaus, stattfindenden 80. Landtagssitzung in der XIV. Gesetzgebungsperiode

Tagesordnung

1. Einl.Zahl 2327/1
Regierungsvorlage
Betreff: Vertragsabschluss hinsichtlich Fremdmittelaufnahme zur Betriebsabgangsdeckung 2005 zwischen den katholischen Ordensspitälern und dem Land Steiermark.


2. Einl.Zahl 2328/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Finanzbedarf des Landes Steiermark für das MCL - Materials Center Leoben gemäß Finanzierungsplan für die Jahre 2006 und 2007.


3. Einl.Zahl 2329/1
Regierungsvorlage
Betreff: den Finanzbedarf des Landes Steiermark für das AB Kompetenzzentrum, ABC Kompetenzzentrum, VIF und PCCL gemäß Finanzierungsplan für die Jahre 2006/07 bis 2008/09.


4. Einl.Zahl 2336/1
Regierungsvorlage
Betreff: das Betriebsansiedlungsprojekt der Investorengruppe Dörflinger und Androsch: Herstellung von Structure Components und Triebwerksverkleidungen am Standort Fohnsdorf mit einem Invest.Präliminar von 40,75 Mio. EUR und einer Arbeitsplatzrelevanz von 150-200 Mitarbeitern. Übernahme einer Garantie für ein Mezzanin-Kapital über 4 Mio. EUR, wobei die Garantie-Inanspruchnahme an Financial Covenants gekoppelt wird.


5. Einl.Zahl 2337/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Steiermärkische Rundfunkabgabegesetz - StRAG geändert wird.


6. Einl.Zahl 2339/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem das Grazer Gemeindevertragsbedienstetengesetz geändert wird.


7. Einl.Zahl 2340/1
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz, mit dem die Dienst- und Gehaltsordnung der Beamten der Landeshauptstadt Graz geändert wird.


8. Einl.Zahl 2342/1
Regierungsvorlage
Betreff: die Ermächtigung der Steirischen Wirtschaftsförderungs GmbH zur Darlehensaufnahme von max. EUR 55.000.000,-- sowie für die Haftungsübernahme des Landes zur Abwicklung des Steirischen Beschäftigungs- und Wachstumspaketes 2005.


9. Einl.Zahl 2345/1
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2005 (5. Bericht für das Rechnungsjahr 2005).


10. Einl.Zahl 2348/1
Regierungsvorlage
Betreff: Verlängerung von Fördervereinbarungen zur mittelfristigen Finanzierung von Kultureinrichtungen für das Jahr 2006 auf Empfehlung der Evaluierungskommission.


11. Einl.Zahl 2349/1
Regierungsvorlage
Betreff: über die Bedeckung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2005 (6. Bericht für das Rechnungsjahr 2005).


12. Einl.Zahl 2362/1
Unselbstständiger Entschließungsantrag (§ 51 GeoLT)
Betreff: Familienhospizfreistellung und Bildungskarenz für alle Gemeindebediensteten.



Die Aufnahme von Nachtragstagesordnungspunkten "N" erfolgt vorbehaltlich einer Beschlussfassung gem. § 39 Abs 5 GeoLT.


Dr. Bettina Vollath

Landtagspräsidentin

80. Landtagssitzung
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