LANDTAG STEIERMARK
XV. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 275/2

Schriftliche Anfragebeantwortung (§ 66 GeoLT)


Zu:
275/1 Neutrassierung der B 115 Eisenstraße
(Schriftliche Anfrage an ein Mitglied der Landesregierung (§ 66 GeoLT))

Landtagsabgeordnete(r): -
Regierungsmitglied(er): Kristina Edlinger-Ploder (ÖVP)
Beilagen: Anfragebeantwortung

Betreff:
Neutrassierung der B 115 Eisenstraße

Den Medien vom 10. Dezember 2005 war zu entnehmen, dass Sie eine großräumige Neutrassierung der Eisenstraße B 115 zwischen Eisenerz und Präbichl, Gemeinde Vordernberg planen. Statt der bisherigen Trassenführung über die Nordrampe vom Präbichl-Pass soll die Straße über die Terrassen des Erzberges geführt werden.

Als Begründung für diese Überlegungen wird der schlechte Straßenzustand des Abschnitts zwischen der Passhöhe und Eisenerz genannt. Die 30 Jahre alte Betonbrücke müsste mit großem Aufwand, genannt wurden ca. 14 Millionen Euro, saniert werden und ein Neubau in den nächsten 30 Jahren würde mindestens weitere 40 Millionen Euro kosten. Daher gäbe es Pläne für eine 3,5 Kilometer längere, neue, ebenerdig geführte Trasse über die Ostseite des Erzberges.

Die Bevölkerung und auch die Bürgermeister der Region wurden von Ihrem Vorstoß sehr überrascht, weil sie nicht vorab informiert und eingebunden worden sind.

  1. Haben Sie die Bürgermeister der betroffenen Gemeinden vorab über Ihre Pläne informiert?
  2. Wenn nein, warum nicht?
  3. Werden Sie die politisch Verantwortlichen vor Ort sowie die Bevölkerung in die Detaiplanung der neuen Trasse einbeziehen?
  4. Wenn ja, in welcher Form wird das umgesetzt?
  5. Bis wann ist mit einer Detailplanung zu rechnen?
  6. Bis wann ist mit einem Baubeginn zu rechnen?
  7. Bis wann ist mit der Fertigstellung zu rechnen?
  8. Wie hoch werden die Kosten für die Planung und den Neubau voraussichtlich sein?
  9. Sind Sie bereit, bei den Planungs- und in weiterer Folge bei den Bauarbeiten unter Beachtung der Vergabenormen heimische Firmen aus der Region entsprechend zu berücksichtigen, um die Wertschöpfung möglichst in der Region, die jeden wirtschaftlichen Impuls dringend benötigt, zu belassen?
  10. Was geschieht mit der "alten" Trasse, welche Nutzung ist für diese Flächen vorgesehen?
  11. Wie hoch werden die Kosten für den Abriss und Rückbau der alten Trasse sowie für etwaige Bauarbeiten für eine neue Nutzung voraussichtlich sein?
  12. Sind für den Bau der neuen Trasse umweltrechtliche Auflagen zu erwarten, wenn ja welche?
  13. Ist bei einem eventuellen Umbau der Nordrampe auch daran gedacht, die seit Jahren versprochene und fertig geplante Umfahrung Vordernberg im südlichen Abschnitt der B 115 in den Ausbau einzubeziehen?

Seitens der Fachabteilung 18B kann zur Anfrage betreffend der Neutrassierung der B 115 Eisenstraße folgende Stellungnahme abgegeben werde:
Die bestehenden Betonbrücken zwischen Eisenerz und Präbichl sind mittlerweile 30 Jahre alt. Da die Lebensdauer derartiger Projekte rund 70 Jahre beträgt, wäre also in spätestens 40 Jahren ein Neubau um rund 40 Millionen € unumgänglich. Um diese Lebensdauer jedoch überhaupt gewährleisten zu können, wäre in den nächsten Jahren eine Generalsanierung mit Investitionskosten von rund 14 Millionen €, also rund einem Drittel der Neubaukosten, notwendig. Würde die Sanierung um weitere zehn Jahre verschoben werden, würde die Sanierung bereits rund zwei Drittel der Neubaukosten betragen.
Deshalb ist es aus wirtschaftlichen Überlegungen nur legitim, über Alternativen und damit verbundener Kostenoptimierung nachzudenken. So wird eine neue, ebenerdige Trasse mit drei Fahrstreifen (Kriechspur) über die Ostseite des Erzberges geprüft. Da es sich bei dieser Variante um einen  reinen Erdbau handelt, sind sowohl die Errichtungs- (in etwa die Höhe der Sanierung) als auch die Instandsetzungskosten weitaus geringer. Ebenso wäre eine geringere Steigung (von 11 % auf 8 %) realisierbar. Die VOEST wurde beauftragt und untersucht derzeit, ob und wie sich eine Realisierung der geplanten Trasse mit dem Betrieb auf dem Erzberg und auch topografisch vereinbaren lässt. Ein Ergebnis sollte in den nächsten zwei Monaten vorliegen.
Die Abtragungskosten der bestehenden Trasse in der Höhe von geschätzten sechs Millionen € werden für das Land früher oder später immer schlagend.
Nun die Antworten zu den Anfragen:
1.     Nein, weil eine mögliche Realisierung zuerst mit der VOEST abgeklärt werden muss und auch wird.
2.     Siehe Punkt 1.
3.     Selbstverständlich
4.     Wie bei anderen Projekten auch mittels Informationsveranstaltungen
5.     Zunächst muss überhaupt die Machbarkeit geprüft werden
6.     Siehe Punkt 5
7.     Siehe Punkt 5
8.     In etwa die Sanierungskosten, also rund 14 Millionen €
9.     Siehe Bundesvergabegesetz 2006
10.  Grundsätzlich soll die alte Trasse abgetragen werden, Vorschläge zwecks anderer Nutzung sind freilich willkommen.
11.  Die Abtragungskosten belaufen sich auf rund sechs Millionen €.
12.  Eine UVP-Pflicht ist nicht zu erwarten.
13.  Hier darf auf das Regionalverkehrskonzept Obersteiermark-Ost, bei dem die Umfahrung Vordernberg Thema ist und das Ende 2006 abgeschlossen sein soll, verwiesen werden.