LANDTAG STEIERMARK
XV. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 155/1

Regierungsvorlage

eingebracht am 24.11.2005, 00:00:00


Geschäftszahl(en): FA18A - 12-8/05-16
Zuständiger Ausschuss: -
Regierungsmitglied(er): Kristina Edlinger-Ploder (ÖVP)

Betreff:
Vereinbarung über Betrieb und Finanzierung der Steirertaktleistungen der GKB

Im Rahmen des Projektes "Steirertakt" wird seit dem Jahr 1998 laufend an Angebotsverbesserungen im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs im Großraum Graz gearbeitet. Zahlreiche Fahr-planverbesserungen im Bahnverkehr als auch im begleitenden Busverkehr wurden seit diesem Zeitpunkt umgesetzt und durch adäquate Vermarktung konnten zahlreiche zusätzliche Fahrgäste gewonnen werden.

Mit 15. Dezember 2002 trat auf der GKB-Schiene zwischen Graz und Wies/Eibiswald bzw. zwischen Graz und Köflach ein Taktfahrplan in Kraft, der den Fahrgästen neben der leichten Merkbarkeit des Fahrplanes auch optimale Fernverkehrsanschlüsse bietet. In diesem Zuge wurden auch die anschließenden Busfahrpläne entsprechend adaptiert, damit optimale Anschlüsse von Bahn auf Bus gegeben sind. Um das Fahrplanangebot für die Pendler in der Abendspitze zu verbessern, wurden mit 14.12.2003 zwei zusätzliche Zugsverbindungen mit der gemeinsamen Abfahrtszeit um 18.14 Uhr ab Graz Hauptbahnhof und ihre dazugehörigen Gegenzüge geschaffen.

Für diese Fahrplanverbesserungen wurde ein Verkehrsdienstevertrag mit der Steirischen Verkehrs-verbund GesmbH. und der Graz-Köflacher Bahn- und Busbetrieb GmbH. abgeschlossen, der mit Fahrplanwechsel im Dezember 2005 endet.

Nachdem die Fahrplanverbesserungen einen derartigen Erfolg erzielen konnten und aufgrund der Tatsache, dass der Bund im Rahmen des Nahverkehrsfinanzierungsgesetzes die Mitfinanzierung laufender Projekte weiterhin in Aussicht gestellt hat, wäre eine Weiterführung der Angebots-verbesserungen absolut sinnvoll.

Es handelt sich dabei um folgende Leistungen im Bereich
Schiene:
Graz - Köflach                                                              (Graz ab 11.39 Uhr)
Graz - Köflach                                                              (Graz ab 20.49 Uhr)
Köflach - Graz                                                              (Köflach ab 9.17 Uhr)
Köflach - Graz                                                              (Köflach ab 13.17 Uhr)
Graz - Deutschlandsberg (Teilstrecke)                          (Graz ab 16.14 Uhr)
Graz - Köflach                                                              (Graz ab 18.14 Uhr)
Graz - Wies Eibiswald                                                          (Graz ab 18.14 Uhr)
Köflach - Graz                                                              (Köflach ab 17.18 Uhr)
Wies Eibiswald - Graz                                                  (Wies ab 18.01 Uhr)
Bus:
Verbundlinie 700 (Köflach - Graz)
Verbundlinie 710 (Graz - Stallhofen - Köflach)
Verbundlinie 705 (Voitsberg - Bärnbach - Köflach)
Verbundlinie 702 (Städteverkehr Voitsberg - Köflach)
Verbundlinie 727 (Städteverkehr Köflach)
Verbundlinie 726 (Köflach - Maria Lankowitz - Köflach)
Verbundlinie 760 (Graz - Stainz - Rassach - Deutschlandsberg - Schwanberg)
Verbundlinie 769 (Deutschlandsberg - Wies/Eibiswald)
Verbundlinie 767 (Schwanberg Ort - Schwanberg Bhf - Korbin)
Verbundlinie 782 (Wies - Eibiswald Bhf - Soboth)

Die Leistungen der GKB im Bereich Schiene betragen jährlich (je nach Anzahl der Verkehrstage) rund 105.000 km und im Bereich Bus rund 78.000 km.
Ein diesbezügliches Anbot wurde bereits seitens der GKB gestellt und soll ein diesbezüglicher Vertrag mit 11.12.2005 auf die Dauer von 2 Jahren (bis Fahrplanwechsel im Dezember 2007) abgeschlossen werden.

Für die Dauer von 2 Jahren kann mit folgender Kostensumme gerechnet werden:

Kosten für den Zeitraum 11.12.2005 - 31.12.2005
            €      51.250,00
Kosten für das Jahr 2006
            €    932.510,00
Kosten für den Zeitraum 1.1. - Mitte Dezember 2007
            €    904.600,00
Gesamtkosten:
            € 1.888.360,00
+ rund 3 % Unvorhergesehenes (VPI)
            €      61.640,00
Summe:
            € 1.950.000,00

Eine Bundesförderung gemäß § 26 ÖPNRV-G wird beantragt und kann auf Grund der Tatsache, dass das Projekt "Steirertakt GKB" bereits in den vergangenen Jahren seitens des Bundes gefördert wurde, auch erwartet werden. In diesem Fall reduziert sich der anzuwendende Betrag des Landes Steiermark um die entsprechende finanzielle Bundesbeteiligung in der Höhe von voraussichtlich 33 %.


Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:


  1. Der vorstehende Bericht wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
  2. Die Steiermärkische Landesregierung ermächtigt die Fachabteilung 18A, Gesamtverkehr und Projektierung, ein Übereinkommen mit der Steirischen Verkehrsverbundgesellschaft mbH. und den Graz-Köflacher Bahn und Busbetrieb GmbH. betreffend die Bestellung der gegenständlichen Zusatzleistungen für die Dauer von rund 2 Jahren (bis Fahrplanwechsel im Dezember 2007) abzuschließen.
  3. Die Fachabteilung 18A, Gesamtverkehr und Projektierung, wird ermächtigt, für die beschriebenen Maßnahmen einen Landesanteil in der Höhe von € 1.950.000,00 für die Vertragsdauer von 2 Jahren zu leisten.

    Die Zahlungen für das Jahr 2005 sind bei der VSt. 1/690204-7420 "Beiträge an den Verkehrsverbund" bedeckt.

    Für die Zahlungen der Jahre 2006 und 2007 sind in den jeweiligen Budgets Vorsorge zu treffen.