EZ/OZ: 158/1
Regierungsvorlage
eingebracht am 24.11.2005, 00:00:00
Geschäftszahl(en): FA18A - 12-1/05-47
Zuständiger Ausschuss: -
Regierungsmitglied(er): Kristina Edlinger-Ploder (ÖVP)
Betreff:
Finanzierungsvereinbarung über die Studienkarte um weitere 3 Jahre für die Studienjahre 2005/06, 2006/07 sowie 2007/08
Nach Wegfall der Studienfreifahrt vor 9 Jahren wurde zwischen den Gebietskörperschaften Bund, Land Steiermark, Stadt Graz und Steirischer Verkehrsverbund GmbH ab Herbst 1996 eine finanzielle Unterstützung für eine neue ermäßigte Studienkarte im Verbundgebiet ausgehandelt. Durch die Einbindung dieser Studienkarte in den Verbundtarif wurde sichergestellt, dass die Studierenden nicht nur im innerstädtischen Verkehr, sondern auch im gesamten Verbundgebiet auf ihrer Fahrt vom Wohn- zum Studienort kamen.
Für die Studienjahre 1996/97 bis 2004/05 liegen die jeweiligen Beschlüsse der Steiermärkischen Landesregierung für den anteiligen Landeszuschuss vor.
Die Verkaufsergebnisse haben gezeigt, dass die angestrebten Ziele erreicht werden konnten. Aus diesem Grunde wird die Verlängerung der Vereinbarung über die Finanzierung einer Studienkarte im Verkehrsverbund Steiermark um weitere drei Jahre vorgeschlagen. Für das Studienjahr 2005/06 beträgt der voraussichtliche Subventionsbedarf des Landes rund € 335.600,00. Nachdem die Verkaufszahlen jährlich gestiegen sind und mit einer weiteren Tendenz nach oben gerechnet werden kann, wird mit einem Subventionsbedarf seitens des Landes für das Studienjahr 2006/07 mit € 385.940,00 und für das Studienjahr 2007/08 mit € 443.830,00 gerechnet. Auf die Dauer von 3 Jahren ergibt sich daher ein Beitrag des Landes in der Höhe von € 1.165.370,00.
Es wird daher der
Antrag
gestellt:
Der Landtag wolle beschließen:
- Der vorstehende Bericht wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
- Die Steiermärkische Landesregierung ermächtigt Herrn Landeshauptmann-Stellvertreter DI Leopold Schöggl die seit dem Jahre 1996 bestehende Vereinbarung zur Finanzierung und Unterstützung einer Studienkarte im Verkehrsverbund Steiermark um weitere 3 Jahre zu verlängern und über die anteiligen Förderungsmittel des Landes zu verfügen.
- Die Fachabteilung 18A, Gesamtverkehr und Projektierung, wird ermächtigt, den Betrag in der Höhe von € 1.165.370,00 an die Steirische Verkehrsverbund GmbH. zu überweisen.
Für die veranschlagten Landeskosten für die Studienjahre 2005/06, 2006/07 und 2007/08 ist in den jeweiligen Budgets Vorsorge zu treffen.
