EZ/OZ: 535/1
Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)
eingebracht am 23.05.2006, 20:04:29
Landtagsabgeordnete(r): Franz Schleich (SPÖ), Günther Prutsch (SPÖ), Walter Kröpfl (SPÖ), Gerhard Rupp (SPÖ), Erich Prattes (SPÖ)
Fraktion(en): SPÖ
Zuständiger Ausschuss: -
Regierungsmitglied(er): Christian Buchmann, Kristina Edlinger-Ploder (ÖVP)
Betreff:
Forschungs- und Entwicklungförderung zur Verbesserung der Innovationsleistung
Forschung und Entwicklung, die Umsetzung von Wissen in Innovation und die Verbreitung von Technologien und Wissen gelten in einer fortschrittlichen Volkswirtschaft als wesentliche Motoren für Wachstum, Wohlstand und Beschäftigung. Aus der fünften Ausgabe des Europäischen Innovationsanzeigers geht hervor, dass Schweden, Finnland, die Schweiz, Deutschland und Dänemark auf dem Gebiet der Innovation in Europa führend sind.
"Der Innovationsanzeiger macht deutlich, dass die Steiermark mehr für die Innovation tun muss. Die Förderung der Innovation ist ein Kernstück der Partnerschaft für Wachstum und Beschäftigung. Es gibt eindeutige Beweise dafür, dass innovativere Sektoren eher höhere Produktivitätszuwachsraten aufweisen”, sagte Vizepräsident Günter Verheugen anlässlich seines jüngsten Graz-Aufenthalts.
Entsprechend ihrer Innovationsleistung werden die europäischen Länder im Anzeiger in vier Gruppen unterteilt:
- "Führende Länder”: die Schweiz, Finnland, Schweden, Dänemark und Deutschland,
- "Länder mit durchschnittlicher Leistung”: Frankreich, Luxemburg, Irland, Vereinigtes Königreich, Niederlande, Belgien, Österreich, Norwegen, Italien und Island,
- "Länder im Aufholprozess”: Slowenien, Ungarn, Portugal, Tschechische Republik, Litauen, Lettland, Griechenland, Zypern und Malta,
- "Länder, die an Boden verlieren”: Estland, Spanien, Bulgarien, Polen, Slowakei, Rumänien und die Türkei.
Die Innovationslücke zwischen "EU 25" und Japan wird größer, die Lücke zwischen der EU und den USA bleibt nahezu gleich. Die EU investiert etwa ein Drittel weniger in die Forschung als die USA, und die Innovationskluft zwischen der EU und den USA ist in den letzten Jahren nicht kleiner geworden. Gleichzeitig werden aufstrebende Länder wie China und Indien schnell zu Forschungs- und Innovationszentren von Weltklasse. Um dieser Herausforderung zu begegnen ist die Innovationsförderung ein wichtiger Bestandteil der Partnerschaft von Lissabon für Wachstum und Beschäftigung. Am 12. Oktober 2005 legte die Kommission einen integrierten Aktionsplan Innovation/Forschung (MEMO/05/366) vor, mit dem zu einer wesentlichen Verbesserung der Forschungs- und Innovationsbedingungen in Europa aufgerufen wird.
Mit dem Aktionsplan werden ehrgeizige Maßnahmen zur Förderung von Innovation und Forschung lanciert, beispielsweise die Neuausrichtung staatlicher Beihilfen, die größere Effizienz des Schutzes der Rechte an geistigem Eigentum, die Mobilisierung zusätzlicher Mittel für die Forschung, die Schaffung von Innovationszentren und Verbesserung der Partnerschaften zwischen Hochschulen und Industrie.
Zum ersten Mal wird in dem Plan ein integriertes Konzept für die Forschungs- und Innovationspolitik der EU vorgelegt. Ein Schwerpunkt liegt insbesondere auf der Verbesserung der Investitionsbedingungen der Privatwirtschaft in F&\;E und Innovation.
Da die Ergebnisse des Innovationsanzeigers für Österreich höchstens durchschnittliche Ergebnisse bringen, stellt sich die Frage, wie die schon lange bestehenden Forderungen nach vermehrten Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten in der Steiermark umgesetzt werden sollen.
Es wird daher der
Antrag
gestellt:
Der Landtag wolle beschließen:
Die Landesregierung wird aufgefordert,
- dem Landtag zunächst verstärkt über den derzeitigen Stand der Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten in der Steiermark zu berichten,
- gezielte Maßnahmen in Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten zu setzen und
- dann dem Landtag über diese neuen Stratgieansätze zur Verbesserung der F&\;E-Aktivitäten zu berichten sowie
- dem Landtag Bericht über die Wirkungsweise und über die derzeit vorliegenden Erfolge des wirtschaftspolitischen Konzepts zu erstatten.
Unterschrift(en):
Franz Schleich (SPÖ), Günther Prutsch (SPÖ), Walter Kröpfl (SPÖ), Gerhard Rupp (SPÖ), Erich Prattes (SPÖ)
