EZ/OZ 81/4
Schriftlicher Bericht
Ausschuss: Umwelt
Betreff:
Abhaltung einer Enquete zum Thema „Schutz des Wassers“
zu:
- 81/1, Abhaltung einer Enquete zum Thema "Schutz des Wassers" (Selbstständiger Antrag)
Der Ausschuss für Umwelt hat in seinen Sitzungen vom 06.12.2005 und 16.05.2006 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.
Die Abgeordneten Kaufmann, Stöhrmann, Böhmer und Breithuber haben am 21. November 2005 einen Antrag im Landtag, betreffend die Abhaltung einer Landtagsenquete zum Thema "Schutz des Wassers" eingebracht. Zur Vorberatung dieses Antrages wurde am 6. Dezember 2005 ein Unterausschuss des Ausschusses für Umwelt, Natur und Energie eingesetzt, dem folgende Abgeordnete angehörten:
SPÖ: LTAbg. Bernd Stöhrmann, LTAbg. Monika Kaufmann,
LTAbg. Wolfgang Böhmer,
ÖVP: LTAbg. Elisabeth Leitner, LTAbg. Josef Straßberger, LTAbg. Franz Riebenbauer,
KPÖ: LTAbg. Ing. Renate Pacher,
Grüne: LTAbg. Ingrid Lechner-Sonnek.
In den Beratungen des Unterausschusses Wasser wurde in den Sitzungen am 15. Februar 2006 und 29. März 2006 Einvernehmen über den nachstehenden gemeinsamen Ausschussantrag erzielt.
Es wird daher der
Antrag
gestellt:
Der Landtag wolle beschließen:
Enquete des Landtages Steiermark
Schutz des Wassers
Tag: 28. Juni 2006
Zeit: 9.00 bis 13.00 Uhr
Ort: Sitzungssaal des Landtages Steiermark,
Herrengasse 16, 8011 Graz
Vorsitz: Präsident des Landtages Steiermark
Tagungsprogramm
9.00 Uhr | Begrüßung durch den Präsidenten des Landtages Steiermark Siegfried SCHRITTWIESER
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9.10 Uhr
9.40 Uhr
10.00 Uhr
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Referat zum Thema "Wasser in der Gesetzgebung" Sektionschef Dr. Johannes ABENTUNG\; Bundesministerium für Land-und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
Referat zum Thema "Wasservorkommen und Wasserversorgung in der Steiermark" Univ.-Prof. Dr. Hans ZOJER, Leiter des Institutes für WasserRessourcenManagement der JOANNEUM RESEARCH Forschungsgesellschaft mbH, Graz
Referat zum Thema "Wasserwirtschaft am Beispiel Hochschwab" Dr. Karl ZIMMERMANN, Geschäftsführer der Zentral- Wasserversorgung Hochschwab Süd GmbH |
10.20 Uhr | Kaffeepause |
10.50 Uhr
11.10 Uhr | Referat zum Thema "Instrumente für einen erfolgreichen Grundwasserschutz im Murtal von Graz bis Bad Radkersburg"Ing. Markus GRABLER
Referat zum Thema "Privatisierung des Wassers - Hintergründe und Erfahrungen" Mag. Gerald OBERANSMAYR, Erwachsenenbildner in Linz, Mitarbeiter der Werkstatt Frieden &\; Solidarität
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11.30 Uhr | Diskussion |
12.30 Uhr | Referat zum Thema "Die Zukunft des Wassers in der Steiermark"HR Dr. Bruno SAURER, Obmann des Steirischen Wasserversorgungsverbandes |
anschließend |
Mittagsempfang auf Einladung des Präsidenten des Landtages Steiermark Siegfried SCHRITTWIESER |
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TeilnehmerInnenkreis:
1. ReferentInnen zu den einzelnen Themen
2. LR Johann SEITINGER
3. LR Ing. Manfred WEGSCHEIDER
4. Abgeordnete zum Landtag Steiermark im Verhältnis von 1:1:1:1 (SPÖ:ÖVP:KPÖ:GRÜNE)
5. Jeweils ein/e VertreterIn
a) Steiermärkischer Gemeindebund
b) Österreichischer Städtebund-Landesgruppe Steiermark
c) Naturfreunde
d) Alpenverein
e) Arbeiterkammer Steiermark
f) Wirtschaftskammer Steiermark
g) Landwirtschaftskammer
h) Greenpeace
i) Naturschutzbeirat
j) Berg- und Naturwacht
k) Österreichischer Naturschutzbund - Landesgruppe Steiermark
l) Organisation Wasserland Steiermark
m) Landarbeiterkammer Steiermark
Anmerkungen:
· Die Enquete ist gemäß der GeoLT 2005 öffentlich.
· Das Rederecht bei der Enquete beschränkt sich auf den TeilnehmerInnenkreis.
· Über die Enquete wird ein Stenographischer Bericht verfasst.
· Die Enquete wird im Internet übertragen.
· Diskussionsbeiträge sollen nicht länger als 3 Minuten pro Person betragen.
· Sollte einE ReferentIN entfallen, so hat jene Fraktion eineN Ersatzreferenten/in zu nominieren, die den/die entfallenden Referenten/in namhaft gemacht hat.
