Zum Beschluss Nr. 1304, XIV. Gesetzgebungsperiode,  Einl.Zahl 967/10 betreffend die Erprobung von Wegeerhaltungsverbänden zur Erhaltung des ländlichen Straßennetzes.

Mit Beschluss Nr. 1304 des Steiermärkischen Landtages vom 20.1.2004 wurde die Steiermärkische Landesregierung aufgefordert, in den drei Pilotprojekten Pöllauertal, Mürztal und Energieregion  Weiz - Gleisdorf die Erhaltung des ländlichen Straßennetzes durch Wegeerhaltungsverbände für insgesamt drei Jahre zu erproben und dem Landtag zu berichten.

Ziel dieser Pilotprojekte ist es, durch eine systematische Straßenerhaltung und eine gemeindeübergreifende, optimierte Ausnutzung der gemeindeeigenen Personal- und Geräteausstattung, die dadurch erzielbare Effizienzsteigerung aufzuzeigen, sowie die dabei auftretenden Fragen (rechtlich, organisatorisch, finanziell, technisch...) zu erfassen. Damit sollen nach Ablauf dieser Pilotphase den Entscheidungsträgern fundierte Unterlagen für die Beurteilung dieses Ansatzes zur Erhaltung des ländlichen Straßennetzes vorliegen.

Die 3 Pilotverbände umfassen 28 Gemeinden mit einem vorläufigen Verbandsstraßennetz von rund 1.028 km (ohne Ortsstraßen) Länge, wobei infolge der derzeitigen Rechtslage nur Gemeindestraßen und öffentliche Interessentenwege aufgenommen wurden:

5 Gemeinden:      Ganz, Krieglach, Langenwang, Mitterdorf i. Mürztal, Veitsch

Länge des Verbandsstraßennetzes (inkl. Schotterstraßen):   255,3 km

6 Gemeinden:      Pöllau, Pöllauberg, Rabenwald, Saifen-Boden, Schönegg b. Pöllau, Sonnhofen

Länge des Verbandsstraßennetzes:   233,7 km                                 

17 Gemeinden:

Albersdorf-Prebuch, Gleisdorf, Gutenberg a.d. Raabklamm, Hofstätten a.d. Raab, Krottendorf, Labuch, Ludersdorf-Wilfersdorf, Mitterdorf a.d. Raab, Mortantsch, Naas, Nitascha, Puch b. Weiz, St. Ruprecht a.d. Raab, Thannhausen, Ungerdorf, Unterfladnitz, Weiz.
Länge des Verbandsstraßennetzes:   53917 km

In den Verbänden Pöllauertal und Energieregion wurde der Erhaltungszustand sämtlicher Verbandsstraßen visuell beurteilt. Zusätzlich wurden durchgehend Tragfähigkeitsmessungen zur Festlegung der Straßen mit Instandsetzungsbedarf durchgeführt. Im Mürztal wurden diese Messungen infolge des späteren Projektbeitritts nur für jene Straßen, die auf Grund der visuellen Beurteilung zur Instandsetzung anstanden, ausgeführt.

Den Gemeinden wurden die Ergebnisse dieser Erhebung in einfacher, kartographischer und tabellarischer Form zur Verfügung gestellt, wobei die Straßenzustände auf Luftbildern visuell dargestellt wurden.

Diese umfangreichen Unterlagen wurden jeder Gemeinde, als Entscheidungsgrundlage für die Sanierungsmaßnahmen, in Form einer Informationsmappe zur Verfügung gestellt.

Die Kosten für eine systematische Straßenerhaltung werden wie folgt angesetzt:

Instandhaltung:                                  rd.  € 1.500,-- pro km und Jahr

Instandsetzung:                                  rd.  € 65.000,-- bis € 80.000,-- pro km

Funktionsperiode: 30 - 40 Jahre

(abhängig von Verkehrsbelastung, Ausführung, etc.)\; Mittelwert rd. € 2.000,-- pro km und Jahr

            Instandhaltung Schotterstraßen:         rd.  € 1.000,-- pro km und Jahr

            (nur Verband Mürztal)

Es bestehen jedoch, je nach Leistungsumfang und Erfordernissen, regionale Unterschiede. Daraus ergibt sich ein jährlicher, rechnerischer "Modellbedarf" (Instandhaltung und Instandsetzung) von rd.   € 3,3 Mio. für das Gesamtprojekt.

Nachstehende Leistungen werden für die Verbandsgemeinden von der FA18D durchgeführt:

·        Tragfähigkeitsmessung, Prioritätenreihung, Datenbank

·        Technische Planung, Erstellung des jährlichen Arbeitsprogramms

·        Ausschreibung, Vergabe, Bauabwicklung, Abrechnung, Berichtswesen

·        Sonstiges (Beratung, Verkehrssicherheit, Hilfestellung bei Katastrophenschäden, etc.)

Die baulichen Erhaltungsmaßnahmen werden in (laufende) Instandhaltung und projektsbezogene Instandsetzung  unterteilt:

·        Lichtraumprofil freihalten

·        Gräben putzen

·        Entwässerungseinrichtungen instand halten

·        Oberflächenbehandlungen durchführen (selektiv oder vollflächig)

·        Risse sanieren

·        Bankette pflegen

·        Schlaglöcher ausbessern

·        Böschungen pflegen

·        In Angelegenheiten der Verkehrsicherheit beraten

·        Leiteinrichtungen warten

·        Unterbau verstärken (Schotterung)

·        Entwässerungseinrichtungen herstellen

·        Fahrbahnen asphaltieren

·        Gemeinsamer Einsatz der Ressourcen (Bauhöfe, Maschinen, Arbeitskräfte)

·        Verlängerung der Nutzungsdauer durch präventive Maßnahmen

·        Gewährleistung eines gleichmäßigen, zweckentsprechenden Qualitätsniveaus

·        Gemeinsame Ausschreibung (Mengeneffekte)

·        Längerfristige Programm- und Budgetplanung

·        Optimierte Abwicklung durch Fachkompetenz

·        Zuordnung der Mittel und Maßnahmen nach Dringlichkeit

·        Berücksichtigung der regionalen Gegebenheiten

Es wurde mit jeder Gemeinde einzeln Kontakt aufgenommen und ein Arbeitsprogramm ausgearbeitet. Hier erschien es nicht sinnvoll, vorher eine gemeinsame Besprechung mit allen Gemeinden durchzuführen. Der Schwerpunkt lag in diesem Verband im Instandsetzungsbereich, jedoch wurde auch versucht, gemeindeübergreifende Instandhaltungsmaßnahmen zu initiieren (Rissesanierung, selektive Oberflächenbehandlung, Bankettpflege, etc.).

2004 bzw. 2005 wurden mit den betroffenen Gemeinden insgesamt 25 bzw. 21 Einzelbesprechungen durchgeführt.

Der Schwerpunkt lag auch hier im Instandsetzungsbereich. Die von den Gemeinden forcierten Projekte waren bereits bekannt bzw. lagen bereits in Form von Förderungsansuchen bzw.

Erhebungen vor. Von den Gemeinden werden in einigen Bereichen  bereits gemeindeübergreifende Instandhaltungsmaßnahmen durchgeführt. Diese sollen weiter ausgebaut und bei Verfügbarkeit der Mittel eventuell auch gefördert werden. Eine "Startbesprechung" mit allen Gemeinden wurde am 21.6. 2004 durchgeführt.

Nach informellen Aussagen der Geschäftsführung des Verbandes sollen verstärkt Synergieeffekte durch gemeinsamen Einkauf, Ausschreibungen, Maschineneinsatz usw. erzielt werden. Deshalb war anzunehmen, dass auch die Instandhaltung im ersten Jahr eine größere Rolle spielen soll. Das wurde in  einer Vorbesprechung mit Geschäftsführung, Obmann und  Bürgermeistern am 21.6.2004 abgeklärt. Ein entsprechendes Arbeitskonzept wurde ausgearbeitet und danach  dem Vorstand samt Bürgermeistern am 6.7.2004 präsentiert.

Der Schwerpunkt lag aber auch hier im Instandsetzungsbereich.

Im Baujahr 2004 lag der Schwerpunkt in der Instandsetzung (Asphaltierungen).

Die Gesamtlänge der bearbeiteten Straßen betrug 71 km. Rd. 32 km Straßen wurden neu asphaltiert sowie 28.700 m² Bankette hergestellt bzw. 27 km gepflegt, rd. 5 km Entwässerungseinrichtungen hergestellt, 5 km Gräben geputzt, auf rd. 3 km die Tragschicht verstärkt, 1.800 m² Fahrbahn mit einer Oberfläche saniert und 7,4 km Fugen vergossen.

Dafür standen an Förderung Landesmittel in Höhe von rd. € 1,1 Mio. zur Verfügung, die, im Verhältnis der Verbandsstraßenlänge, auf die einzelnen Verbände bzw. Gemeinden zugeteilt wurden.

Der Förderungsschlüssel belief sich auf 50 %.

Auch 2005 wurden vorwiegend Instandsetzungsmaßnahmen durchgeführt. 25 km wurden asphaltiert, auf 7 km die Tragschicht verstärkt sowie 19.000 m² Bankette hergestellt und 136 km Bankette bzw. 39 km Gräben gepflegt.

Dafür wurden Landesmittel in Höhe von rd. € 640.000,--, bei einem Förderungsschlüssel von 50 %, eingesetzt.

Als wichtiges Ziel des Pilotprojektes wird die Erreichung einer Preisreduktion durch ein geeignetes "Ausschreibungsmanagement" und die dabei zu erwartenden "Mengeneffekte" gesehen. Außerdem soll ein gleichmäßiges, zweckentsprechendes Qualitätsniveau gewährleistet werden. Die Art und Weise der Bestpreisermittlung (Vergabeverfahren) wurde entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen durchgeführt.

Insgesamt wurden für die Erhaltungsmaßnahmen rd. 29.500 to Asphalt wie folgt ausgeschrieben:

Mürztal: 3 Gemeinden wurden seitens der FA18D nicht offen ausgeschrieben, eine Gemeinde führte selbständig ein offenes Verfahren durch, eine Gemeinde wählte ein eigenes, nicht offenes Verfahren.

Pöllauertal: 4 Gemeinden im offenen Verfahren von der FA18D, 2 Gemeinden nicht offen und selbst durchgeführt.

Weiz-Gleisdorf: 10 Gemeinden im offenen Verfahren (5 Gemeinden im Abschnitt Nord, 5 Gemeinden im Abschnitt Süd) von der FA18D, 7 Gemeinden nicht offen und selbst durchgeführt

Resümee: Die erwarteten Einsparungen durch Mengeneffekte wurden erreicht bzw. zum Teil übertroffen (Preisreduktionen zum üblichen Gemeindepreisniveau bis zu 30 %).

Aufgrund der geringeren Gesamtmenge und der teilweisen Fortsetzung bereits begonnener Vorhaben, wurden 2005 die sehr niedrigen Preise aus 2004 weitgehend übernommen.

Bei Neuvorhaben wurde der Bestbieter im nicht offenen Verfahren (Unterschwellenbereich) ermittelt. Das Preisniveau 2005 war geringfügig höher als 2004 (5 % bis 10 %).

Die buchhalterischen Belange der finanziellen Abwicklung wurden von der Interessentenbuchhaltung der Fachabteilung 18D abgewickelt. Der Förderungsschlüssel betrug in allen Fällen 50 %.

Von den Gemeinden Ganz, Krieglach und Langenwang wurden 2004 bzw. 2005 für Verbandsmaßnahmen vorgesehene Landesmittel in Höhe von € 110.160,-- bzw. € 64.740,--nicht in Anspruch genommen. Damit wurden, in Absprache mit den Gemeinden, die Zuschüsse zu entsprechenden Gemeindeprojekten im Erhaltungsprogramm der Fachabteilung 18D aufgestockt.

Stand: April 2006                                                                                               Verfasser: DI Paier

Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 12. Juni 2006.