LANDTAG STEIERMARK
XV. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 755/1

Regierungsvorlage

eingebracht am 19.09.2006, 00:00:00


Geschäftszahl(en): A3-10K24-2006/18
Zuständiger Ausschuss: -
Regierungsmitglied(er): Christian Buchmann

Betreff:
Finanzbedarf der Abteilung 3 - Wissenschaft und Forschung für das Austrian Bioenergy Centre (Austrian Bioenergy Centre GmbH) gemäß Finanzierungsplan für die Jahre 2006 bis 2009.

Am 26. April 1999 hat die Steiermärkische Landesregierung den Grundsatzbeschluss gefasst, dass das Land Steiermark beabsichtigt, gemäß den vom Finanzministerium genehmigten Richtlinien, die vom damaligen Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr und Bundesministerium für Wirtschaft eingerichteten Kompetenzzentren zu fördern.

Das Austrian Bioenergy Centre (ABC) steht im Jahr 2006 wie auch die Kompetenzzentren Angewandte Biokatalyse (AB), Das virtuelle Fahrzeug ForschungsgesmbH (VIF) und "Polymer Competence Center Leoben GmbH" (PCCL) am Ende der ersten K-plus Finanzierungsphase (Förderzeitraum ABC: Oktober 2002-September 2006). Aus diesem Grund hat DI Dr. Erich FERCHER, Geschäftsführer der Austrian Bioenergy Centre GmbH, einen Antrag auf Verlängerung der Finanzierung des Austrian Bioenergy Centre für die Jahre 5-7 (1. Oktober 2006 bis 30. September 2009) gestellt.

Der Finanzierungsbedarf für diese Zwischenfinanzierung wurde noch vor der positiven internationalen Evaluierung in der Landesregierung (6. Juni 2005) und im Landtag (5. Juli 2005) beschlossen. In weiterer Folge wurde am 6. Juli 2005 seitens des damals für Kplus- Zentren zuständigen LH-Stv. DI Leopold Schöggl ein Letter of Intent über eine landesseitige Finanzierung in Höhe von € 1,361.250,-- ausgestellt, der für die internationale 4-Jahres-Evaluierung notwendig war.
Am 20. und 21. Oktober 2005 fand am Standort des Kompetenzzentrums in Graz unter Beteiligung einer international besetzten Expertenjury die 4-Jahres-Evaluierung statt. Die Expertenjury war von den Ergebnissen der ersten Finanzierungsphase des Austrian Bioenergy Centre beeindruckt und empfahl die weitere Finanzierung des Zentrums durch das Kompetenzzentrenprogramm.
Das Agreement stellt die Verfassung des Kompetenzzentrums dar, in dem die wichtigsten Regeln für die Zusammenarbeit zwischen den Eigentümern, Unternehmen und den wissenschaftlichen Partnern festgelegt sind. Dieses entfaltet aber keine Rechtswirksamkeit. Diese Rechtsverbindlichkeit wird erst durch die Förderungsverträge mit den Förderstellen und den Kooperationsverträgen mit den Unternehmenspartnern hergestellt.

Das Agreement bildet die Grundlage der in der 2. Förderperiode durchzuführenden Projekte. Es wird daher vorgeschlagen, den Zusatz zum Agreement zu genehmigen.

Das Forschungsprogramm des Austrian Bioenergy Centre gliedert sich in folgende Bereiche:
  • Area 1: Verbrennung und energetische Nutzung
  • Area 2: Vergasung und energetische Nutzung
  • Area 3: Modellierung und Simulation


Der Förderungszeitraum des Kompetenzzentrums erstreckt sich von 01. Oktober 2006 bis 30. September 2009.


Die Gesamtkosten sind nachstehender Tabelle zu entnehmen:
 
%
2006/2007
2007/2008
2008/2009
Summe:
Förderung Bund
 35,00%
1,467.354
1,309.891
1,122.756
3,900.000
Förderung Land Steiermark
 11,25%
471.649
421.036
360.886
1,253.572
Land Niederösterreich
   8,75%
366.838
327.473
280.689
975.000
Partnerunternehmen
 40,00%
1,676.974
1,497.018
1,283.150
4,457.141
Wissenschaftl. Partner
   5,00%
209.622
187.127
160.394
557.142
Summe:
100,00%
4,192.436
3,742.545
3,207.874
11,142.855

Der Landesanteil beläuft sich auf 11,25 % der Gesamtkosten, das sind € 1,253.572,--. Dieser Wert liegt unter dem im Letter of Intent (6. Juli 2005) prognostizierten Finanzierungsbedarf.

Daraus ergibt sich ein Förderungsbedarf für das Land Steiermark, Abteilung 3 - Wissenschaft und Forschung und SFG, in nachstehender Höhe:

06/07
07/08
08/09
Gesamt

Finanzierungsanteil der SFG
188.659,60
168.414,40
144.354,40
501.428,40
4,50
Finanzierungsanteil der A3
282.989,40
252.621,60
216.531,60
752.142,60
6,75

Die Auszahlung der Förderung erfolgt erst nach Unterzeichnung des Förderungsvertrages.
Mit Regierungssitzungsbeschluss vom 18.09.2006 wurde der Förderungsbedarf für das Austrian Bioenergy Centre seitens der A3 - Wissenschaft und Forschung für die Jahre 2006 bis 2009, zustimmend zur Kenntnis genommen.


Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 18. September 2006.


Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der Steiermärkischen Landesregierung mit dem Finanzierungsplan der Abteilung 3 - Wissenschaft und Forschung zur Finanzierung für das Austrian Bioenergy Centre (Austrian Bioenergy Centre GmbH), der für das Jahr 2007/08 einen Betrag von € 252.621,60 und für das Jahr 2008/09 einen Betrag von € 216.531,60 vorsieht, wird zustimmend zur Kenntnis genommen.