TOP 15
EZ/OZ 786/2
Schriftlicher Bericht
Ausschuss: Finanzen
Betreff:
Marketingleistungen für das Projekt "Obersteirertakt"\; Kosten des Landes: € 1,4 Mio. für den Zeitraum von 3 Jahren.
zu:
- 786/1,
Marketingleistungen für das Projekt "Obersteirertakt"\; Kosten des Landes: € 1,4 Mio. für den Zeitraum von 3 Jahren. (Regierungsvorlage)
Der Ausschuss für Finanzen hat in
seiner Sitzung
vom
07.11.2006
über
den oben angeführten Gegenstand
die Beratungen durchgeführt.
Es wird daher der
Antrag
gestellt:
Der Landtag wolle beschließen:
1. Der vorstehende Bericht wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
2. Der Steiermärkische Landtag ermächtigt die Fachabteilung 18A, Gesamtverkehr und Projektierung, für die gegenständlichen Marketingmaßnahmen mit der Steirischen Verkehrsverbund GesmbH. eine Vereinbarung in der Höhe von insgesamt € 1,4 Mio. abzuschließen.
3. Die Fachabteilung 18A, Gesamtverkehr und Projektierung, wird ermächtigt, für die beschriebenen Maßnahmen Zahlungen in der Höhe von insgesamt € 1,4 Mio. über einen Zeitraum von rund 3 Jahren zu leisten.
Die Zahlungen des Landes für das Jahr 2006 in der voraussichtlichen Höhe von rund € 300.000,00 sind bei der VSt. 1/690304-7420 "Beiträge an den Verkehrsverbund" bedeckt. Für die Finanzierung der Jahre 2007 bis 2009 wird in den Landesvoranschlägen 2007, 2008 und 2009 im Rahmen des jeweils verfügbaren Ressort-Budget-Volumens und somit ohne zusätzliche Mittelbereitstellung entsprechend Vorsorge getroffen.
