TOP 6
EZ/OZ 191/4
Schriftlicher Bericht
Ausschuss: Soziales
Betreff:
Abhaltung einer Enquete zum Thema "Grundsicherung"
zu:
- 191/1, Abhaltung einer Enquete zum Thema "Grundsicherung" (Selbstständiger Antrag)
Der Ausschuss für Soziales hat in seinen Sitzungen vom 10.01.2006 und 07.11.2006 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.
Die Abgeordneten Mag. Zitz, Lechner-Sonnek und Hagenauer haben am 12. Dezember 2005 einen Antrag betreffend die Abhaltung einer Landesenquete zum Thema "Grundsicherung" eingebracht. Zur Vorberatung wurde das Stück am 10.1.2006 dem bereits seit 6.12.2005 zum Thema "Grundsicherung" eingesetzten Unterausschuss zugewiesen. Diesem gehören folgende Abgeordnete an:
- SPÖ: 3. Präsidentin Landtag Steiermark Barbara Gross
LTAbg. Mag. Dr. Martina Schröck
LTAbg. Johannes Schwarz - ÖVP: LTAbg. Gregor Hammerl
LTAbg. Bernhard Ederer
LTAbg. Elisabeth Leitner - KPÖ: LTAbg. Claudia Klimt-Weithaler
- Grüne: LTAbg. Mag. Edith Zitz.
In den Beratungen des Unterausschusses Grundsicherung wurde in den Sitzungen am 24. April, 7. Juni und 11. Oktober 2006 Einvernehmen über den nachstehenden gemeinsamen Beschluss erzielt.
Es wird daher der
Antrag
gestellt:
Der Landtag wolle beschließen:
Enquete Landtag Steiermark
Grundsicherung
Tag: 14. März 2007
Zeit: 09:00 bis 17:00 Uhr
Ort: Landtagssitzungssaal, Herrengasse 16, 8011 Graz
Vorsitz: Präsident Landtag Steiermark
Tagungsprogramm:
09:00 Uhr Begrüßung durch den Präsidenten Landtag Steiermark
Siegfried SCHRITTWIESER
09:05 Uhr Referat zum Thema
"Grundsicherung: eine notwendige Ergänzung des Sozialstaates Österreich?"
Univ.-Prof. Dr. Emmerich TÁLOS, Universität Wien
(30 min.)
09:35 Uhr Referat zum Thema
"Konkrete Ansätze für die Umsetzung einer Mindestsicherung"
a.o. Univ.-Prof. Dr. Walter J. PFEIL, Universität Salzburg
(20 min.)
09:55 Uhr Referat zum Thema
"Grundsicherung und Mindestlohn im europäischen Vergleich"
a.o. Univ.-Prof. Dr. Beatrix KARL, Universität Graz
(20 min.)
10:15 Uhr Referat zum Thema
"Grundeinkommen mit Arbeit - eine Form der Grundsicherung"
Univ.-Prof. Dr. Leopold NEUHOLD, Universität Graz
(20 min.)
10:35 Uhr Kaffeepause
10:55 Uhr Referat zum Thema
"Bedarfsorientierte öffentlich finanzierte Grundsicherung - Instrument eines modernen Sozialstaates zur Umsetzung antidiskriminatorischer Politik?"
Maga. Brigitte KRATZWALD, Frauendrehscheibe, ATTAC
Mag. Robert REITHOFER, ISOP
(20 min.)
11:15 Uhr Referat zum Thema
"Bedingungsloses Grundeinkommen.
Ein neoliberales Modell zum weiteren Abbau des Sozialstaates?"
Ass.-Prof. Dr. DI Hans MIKOSCH, Technische Universität Wien
(20 min.)
11:35 Uhr Referat zum Thema
"Die ausgeblendeten Ursachen steigender Armut"
Dr. Stephan SCHULMEISTER, WIFO Österreich
(20 min.)
12:00 Uhr Mittagsempfang auf Einladung des Präsidenten Landtag Steiermark
Siegfried SCHRITTWIESER
13:30 Uhr Referat zum Thema
"Überlegungen zur Grundsicherung"
LHStv. Dr. Kurt Flecker
14:00 Uhr Statement der Sozialsprecherin
des Landtagsklubs der Grünen, LTAbg. Mag. Edith Zitz
14:20 Uhr Statement der Sozialsprecherin
des Landtagsklubs der KPÖ, LTAbg. Claudia Klimt-Weithaler
14:40 Uhr Statement des Sozialsprechers
des Landtagsklubs der ÖVP, LTAbg. Gregor Hammerl
15:00 Uhr Statement der Sozialsprecherin
des Landtagsklubs der SPÖ, 3. Präsidentin Landtag Steiermark Barbara Gross
15:20 Uhr Diskussion
17:00 Uhr Ende
TeilnehmerInnenkreis:
ReferentInnen zu den einzelnen Themen
Mitglieder der Landesregierung
Abgeordnete zum Landtag Steiermark im Verhältnis von 5:4:1:1
SozialsprecherInnen der Parlamentsklubs und Franz Stephan Parteder, ad personam
die genannten Mitglieder und die zusätzlich von den Fraktionen genannten Personen
VertreterInnen der Sozialhilfeverbände (Obleute/beamtete VertreterInnen)
Jeweils ein/e VertreterIn:
Arbeitsmarktservice Steiermark
Arbeiterkammer Steiermark
Caritas
Diakonie
FH Joanneum Lehrgang für Soziale Arbeit und Sozialmanagement
Hilfswerk
Österreichischer Städtebund - Landesgruppe Steiermark
Sozialamt der Stadt Graz
Steiermärkischer Gemeindebund
Volkshilfe
Wirtschaftskammer Steiermark
Peter Scherz, ad personam
Anmerkungen:
Die Enquete ist gemäß der GeoLT 2005 öffentlich.
Das Rederecht bei der Enquete beschränkt sich auf den TeilnehmerInnenkreis.
Über die Enquete wird ein Stenographischer Bericht verfasst.
Die Enquete wird im Internet übertragen.
Diskussionsbeiträge sollen nicht länger als 3 Minuten pro Person betragen.
Sollte ein/e ReferentIn entfallen, so hat jene Fraktion eine/n Ersatzreferenten/in zu nominieren, die den/die entfallende/n Referenten/in namhaft gemacht hat.
