LANDTAG STEIERMARK
XV. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 814/1

Regierungsvorlage

eingebracht am 18.10.2006, 00:00:00


Geschäftszahl(en): FA18A-12-8/2006-37
Zuständiger Ausschuss: -
Regierungsmitglied(er): Kristina Edlinger-Ploder (ÖVP)

Betreff:
Projekt "Obersteirertakt" - Busleistungen.

Ausgehend von den Planungen für ein ÖV-Konzept im oberen Ennstal ist das Schienenangebot auf allen ÖBB-Bahnstrecken der Obersteiermark neu geordnet worden. Es wird ein Zweistunden-Sprintertakt Mürzzuschlag - Bruck/Mur - Liezen - Schladming bzw. Mürzzuschlag - Bruck/Mur - Judenburg - Neumarkt eingerichtet. Dadurch werden dem Kunden umsteigefreie Verbindungen zwischen vier bzw. fünf Bezirkshauptstädten angeboten. Wesentliche Attraktivität gewinnt der Obersteirertakt durch die neue Angebotssystematik (Vertaktung, Flügeln,…), wodurch sich für den Kunden wesentliche Vorteile und Nutzen ergeben, die Angebotsmenge selbst erhöht sich nur unwesentlich.

Ergänzend zum Obersteirertakt werden auch Buslinien im Bereich Oberes Ennstal sowie im Palten- und Liesingtal auf den neuen Obersteirertakt hin angepasst, teilweise erfolgt auch eine Ausweitung der Angebote im Busbereich. Diese Buslinien sind wichtige Ergänzungen zum Rückgrat Schiene und als Zubringer unverzichtbarer Bestandteil eines erfolgreichen Gesamtkonzepts Obersteirertakt.

Die Leistungen im Detail:
ÖV-Knoten Liezen: Aufgrund des 2 h-Eilzugtaktes Mürzzuschlag - Schladming/Pichl, welcher alternierend zum 2 h-IC Takt Graz - Schladming geführt wird, entsteht in Liezen-Bahnhof ein Vollknoten, der Umsteigemöglichkeiten mit kurzen Umsteigezeiten (max. 15 min) zwischen Bahn (250) und den Buslinien nach Kalwang (930) und Aigen / Irdning / Stainach (930) bietet.
ÖV-Drehscheibe Schladming: Fahrplanabstimmungen zwischen den Linien der Ramsauer Verkehrsbetriebe und der Planai-Hochwurzen Verkehre eröffnet neue attraktive Umsteigemöglichkeiten (max. 15 min) zwischen Hochwurzen/Rohrmoos und Ramsau sowie zu den IC-Zügen Richtung Graz und Salzburg in Schladming Bahnhof.
Neue ÖV-Verbindungen nach Radstadt: 3 Zugpaare des 2 h-Sprintertaktes werden von Schladming nach Radstadt verlängert. Damit bestehen neue, von der Region Schladming dringend gewünschte Pendlerverbindungen nach Radstadt.
Konsequente Anbindung der IC-Züge in Stainach-Irdning und Schladming: Durch Fahrplanabstimmungen und einer geringfügigen Ausweitung des Bestandsangebots auf der Linie 900 (Stainach - Radstadt) erfolgen regelmäßige Bedienungen der IC-Züge Richtung Graz in Stainach-Irdning Bf und Richtung Salzburg in Schladming Bf. Zusätzlich werden aus Gröbming dreimal täglich Neukurse nach Schladming zum IC Richtung Salzburg geführt.
Stundentakt Stainach - Irdning - Liezen (930) mit optimierten Anschlüssen zu den Zügen Richtung Graz und zur Linie 910 Richtung Admont.
Mindestens 3 mal täglich Bedienung der Sölktäler und des Donnersbachtals mit optimierten Anschlüssen zu den Eilzügen Richtung Liezen. Die Grundversorgung mit drei täglichen Verbindungen wird mit bedarfsorientierten Angeboten (Rufbussen, telefonische Voranmeldung) hergestellt.
Die Leistungen beginnen mit Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2006.
Kosten:
Die Kosten für die Bus- und Rufbusleistungen belaufen sich auf rund € 510.000,00 pro Jahr. Die Kosten werden vom Land Steiermark und einem Großteil der betroffenen Gemeinden übernommen. Da jedoch zum derzeitigen Zeitpunkt erst teilweise definitive Finanzierungszusagen seitens der Gemeinden vorliegen, kann derzeit noch keine genaue Summe, um die sich die Kostensumme des Landes reduzieren wird, genannt werden.

Für den Zeitraum von 3 Jahren beträgt die Kostensumme des Landes unter Berücksichtigung eines VPI von 3 % maximal rund 1.576.000,00.

Es wird auf den Grundsatzbeschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 13. März 2006 (GZ.: FA18A-12-8/06-9) sowie auf den Landtagsbeschluss Nr. 175 vom 22. Mai 2006, in dem die Re-alisierung des Obersteirertaktes sowie die insgesamt erforderlichen Mittel in der Höhe von € 14,1 Mio. festgelegt wurden, hingewiesen.

Für die Finanzierung der Jahre 2007 bis 2009 wird bei der VSt. 1/690204-7420 "Beiträge an den Verkehrsverbund" in den Landesvoranschlägen 2007, 2008 und 2009 im Rahmen des jeweils verfügbaren Ressort-Budget-Volumens und somit ohne zusätzliche Mittelbereitstellung entsprechend Vorsorge getroffen.


Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 16. Oktober 2006.


Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

1. Der vorstehende Bericht wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
2. Der Landtag Steiermark ermächtigt die Fachabteilung 18A, Gesamtverkehr und Projektierung, Vertragsverhandlungen mit den in Frage kommenden Verkehrsunternehmen in die Wege zu leiten, sodass mit Fahrplanwechsel ab 10. Dezember der beschriebene Fahrplan in Kraft treten kann.
3. Die Fachabteilung 18A, Gesamtverkehr und Projektierung, wird ermächtigt, Übereinkommen mit der Steirischen Verkehrsverbund GmbH., den beteiligten Gemeinden und Verkehrsunternehmen für die Dauer von 3 Jahren abzuschließen und für die beschriebenen Maßnahmen Zahlungen in der Höhe von insgesamt € 1.576.000,00 zu leisten.
Für die Finanzierung der Jahre 2007 bis 2009 wird bei der VSt. 1/690204-7420 "Beiträge an den Verkehrsverbund" in den Landesvoranschlägen 2007, 2008 und 2009 im Rahmen des jeweils verfügbaren Ressort-Budget-Volumens und somit ohne zusätzliche Mittelbereitstellung entsprechend Vorsorge getroffen.
Es wird auf den Grundsatzbeschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 13. März 2006 (GZ.: FA18A-12-8/06-9) sowie auf den Landtagsbeschluss Nr. 175 vom 22. Mai 2006, in dem die Re-alisierung des Obersteirertaktes sowie die insgesamt erforderlichen Mittel in der Höhe von € 14,1 Mio. festgelegt wurden, hingewiesen.