A) Vorgeschichte
Mit Regierungsvorlagen vom 17.11.2003, GZ.: FA6D-66-LiAe1/03-22, und vom 7.03.2005, GZ.: FA6D-66-LiAe1/05-4, wurde der Steiermärkische Landtag über das Projekt "Modernisierung der gewerblichen Landesberufsschulen und landeseigenen Internate" informiert und hat den Gesamtumfang (inklusive Kostenanpassungen) zur Kenntnis genommen.
Aufgrund der Sachlage hat der Steiermärkische Landtag am 20. Jänner 2004 unter Nr. 1292, Einl.Zl. 1615/1, die Freigabe der 1. Tranche im Gesamtumfang von ca. € 19.889.000,-- und unter Nr. 1818, Einl.Zl. 2209/2 am 19. April 2005, die Freigabe der 2. Tranche im Gesamtumfang von ca. € 17.600.000,-- beschlossen.
Die Bedeckung für diese beiden Tranchen erfolgt:
a) durch Anteile des Mietenbestandteiles - "Instandhaltung 2003-2005" € 7,954.600
b) per Vorfinanzierung durch die LIG € 29,534.400
€ 37,489.000
Die zur Umsetzung des Programms der beiden Tranchen notwendigen Vorfinanzierungen durch die LIG und die daraus resultierenden Tilgungspläne wurden durch den Landtag genehmigt.
Mit diesen Beschlüssen wurde unter einem die FA6D vom Landtag ermächtigt - unter Beachtung der in den jeweiligen Amtsvorträgen angeführten Grundsätze - die zur Umsetzung des Programms notwendigen Aufträge an die LIG zu erteilen. In Zusammenarbeit mit der LIG wurde auf Basis der vom Landtag genehmigten Mittel ein Bauprogramm erstellt und die entsprechenden Aufträge wurden mittlerweile an die LIG erteilt.
B) Derzeitiger Status des Gesamtprojektes:
a) Kostenumfang
aa) Stand des Gesamtprojektes mit Landtagsbeschluss Nr. 1292, Einl.Zl. 1615/1 vom 20. Jänner 2004
1. "Neubauten, Sanierungen und Infrastrukturadaptierungen in den gewerblichen Landes-berufsschulen und landeseigenen Internaten auf Basis der Baurevision 2002 der LIG"
(Umfang ca. € 55,033.000,--)
und
2. "Umbauten, Sanierungen und Infrastrukturadaptierungen im Zuge von Strukturoptimierungen auf Basis der Infora-Studie"
(Umfang je nach Umsetzungsvariante ca. € 5,700.000,-- - € 17,700.000,--)
Gesamtsumme Punkt 1. und 2.
€ 72,733.000,-- (€ 55,033.000,-- Generalsanierung + € 17,700.000,-- Strukturmaßnahmen)
ab) Stand des Gesamtprojektes mit Landtagsbeschluss Nr. 1818, Einl.Zl. 2209/2 vom 19. April 2005
Indexerhöhungen März 2003 - Jänner 2005
Die Indexsteigerung von März 2003 (Index 105,1) bis Jänner 2005 (Index 113,9) beträgt 8,4 %.
Die Gesamtsumme erhöht sich somit von € 72,733.000,-- (€ 55,033.000,-- Generalsanierung + € 17,700.000,-- Strukturmaßnahmen) aufgrund der Indexsteigerungen auf insgesamt € 78,843.000,--.
ac) Nunmehriger Stand des Gesamtprojektes
1.1) Indexerhöhungen Jänner 2005 - Jänner 2006
Von den o.a. € 78,843.000,-- wurden bis Jahresende 2005 € 19,501.000,-- bereits bezahlt (Stand 6.12.2005). Der Restbetrag von € 59,342.000,-- muss demnach weiter indiziert werden, wobei die Indexsteigerung von Jänner 2005 (Index 113,9) bis Jänner 2006 (Index 115,6 - Prognose!) 1,49 % beträgt.
a) bis Dezember 2005 abgerechnete Summe € 19,501.000,--
b) offener Anteil € 59,342.000,-- indiziert mit 1,49 % € 60,226.000,--
SUMME NEU € 79,727.000,--
1.2) Anhebung der zu genehmigenden Vorfinanzierungen durch die LIG aufgrund der Indexerhöhungen März 2003 - Jänner 2006
Mit Beschluss Nr. 1292, Einl.Zl. 1615/1 vom 20. Jänner 2004 hat der Steiermärkische Landtag den Finanzierungsplan des Gesamtprojektes und die darin zur Umsetzung des Projektes notwendigen Vorfinanzierungen in Höhe von € 58,138 Mio. inklusive des sich daraus ergebenden Tilgungsplanes zur Kenntnis genommen.
Die Indexsteigerung von März 2003 (Index 105,1) bis Jänner 2006 (Index 115,6 - Prognose!) beträgt 9,99 %. Die Summe für freizugebende Vorfinanzierungen muss von € 58,138 Mio. auf € 63,946 Mio. angepasst werden.
Dies ergibt folgendes Bild betreffend Ermächtigungen zu Vorfinanzierungen:
Beschluss 1292 14,534
Beschluss 1818 15,000
Zwischensumme 29,534
Restfreigabe für Vorfinanzierungen 3. Tranche 34,412
63,946
b) Bericht über umgesetzte bzw. sich in Umsetzung befindliche Programme
Modernisierung 1. und 2. Tranche
In Umsetzung der bisherigen Landtagsbeschlüsse wurde in Zusammenarbeit mit der LIG die Umsetzung folgender Maßnahmen durchgeführt bzw. eingeleitet:
Beschreibung | Netto | USt | Brutto |
LBS Bad Gleichenberg Internat NEUBAU | 8.154.000,00 | 0 | 8.154.000,00 |
LBS Bad Gleichenberg Umbau Altbau 01 | 3.100.000,00 | 20 | 3.720.000,00 |
LBS Bad Radkersburg Internat (Waschraumsanierung) | 521.000,00 | 20 | 625.200,00 |
LBS Eibiswald Schule - INFORA u. Inforafolgearb. | 301.000,00 | 20 | 361.200,00 |
LBS Eibiswald Schule - Sanierung Heizungsanlage | 270.000,00 | 20 | 324.000,00 |
LBS Fürstenfeld Schule Tapeziererwerkstätte | 480.000,00 | 20 | 576.000,00 |
LBS Fürstenfeld Brandschutz Werkstätte04 | 513.000,00 | 20 | 615.600,00 |
LBS Fürstenfeld Schülerheim - Umbau Bestand 04-05 | 530.000,00 | 0 | 530.000,00 |
LBS Fürstenfeld Internatszubau | 4.421.000,00 | 0 | 4.421.000,00 |
LBS Gleinstätten Schule - INFORA | 658.000,00 | 20 | 789.600,00 |
LBS Mitterdorf Schule INFORA (Anpassung der EDV-Infrastruktur) | 61.000,00 | 20 | 73.200,00 |
LBS Mureck Werkstättenneubau (Nur Wettbewerb) | 130.000,00 | 20 | 156.000,00 |
LBS Voitsberg Schule INFORA Umbau | 1.487.000,00 | 20 | 1.784.400,00 |
LBS Graz St. Peter Gebäudehüllen inkl. Energiefassade | 1.587.000,00 | 20 | 1.904.400,00 |
LBS Graz St. Peter Außenanlagen | 250.000,00 | 20 | 300.000,00 |
LBS Graz St. Peter Generalsanierung WC | 805.000,00 | 20 | 966.000,00 |
LBS Graz St. Peter INFORA Werkstättenumbau | 2.850.000,00 | 20 | 3.420.000,00 |
LBS Murau Schule Umstrukturierung INFORA (Nur Wettbewerb) | 150.000,00 | 20 | 180.000,00 |
Sanierung und Instandhaltungen lt. Baurevisionen 2003-2005 (Div. LBS) | 8.606.179,00 | 0 | 8.606.179,00 |
Total |
|
| 37.506.779,00 |
C) Weitere Umsetzungsschritte:
Zur weiteren Umsetzung der Modernisierung der gewerblichen Landesberufsschulen und Internate wäre in den nächsten Jahren das unten angeführte Programm abzuarbeiten. Derzeit können aber keine weiteren Aufträge an die LIG erteilt werden, da der gesamte Rahmen der 1. und 2. Tranche erschöpft ist. Es mussten daher alle in weiterer Folge angeführten Projekte gestoppt werden. Um aufgrund der langen Vorlaufzeiten eine kontinuierliche Weiterführung des Programms zu gewährleisten, wäre die Freigabe der 3. Tranche dringend notwendig.
s. Tabelle I
Die ermittelten Beträge wurden auf Basis einer Grobkostenschätzung erstellt und weisen daher noch eine große Schwankungsbreite auf. Sollte sich bei einzelnen Projekten im Zuge des Planungsfortschrittes ein Mehr- oder Minderbedarf ergeben, erfolgt der Ausgleich innerhalb des Gesamtprojektes durch Umschichtungen zwischen den einzelnen Projekten. Weiters erfolgt die Einbeziehung dringender neuer Projekte durch Umschichtungen innerhalb des Gesamtprojektes.
D) Finanzplanung für die Programme "Modernisierung 1. bis 3. Tranche"
Der zuletzt mit Landtagsbeschluss Nr. 1818 für das Gesamtprojekt "Modernisierung der gewerblichen Landesberufsschulen und der landeseigenen Internate" vorgelegte Businessplan der LIG wird wiederum an die tatsächlichen Erfordernisse angepasst (Basis sind die vom Landtag freigegebenen und von der LIG lt. Planung abzuarbeitenden Programme):
I) Vorfinanzierung der Programme 1. - 3. Tranche durch die LIG: