LANDTAG STEIERMARK
XV. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 937/1

Regierungsvorlage

eingebracht am 07.12.2006, 00:00:00


Geschäftszahl(en): FA 18A - 12-8/2006-45
Zuständiger Ausschuss: -
Regierungsmitglied(er): Kristina Edlinger-Ploder (ÖVP)

Betreff:
Projekt "Obersteirertakt" - Leistungen auf der Schiene.

Ausgehend von einem ÖV-Konzept für das obere Ennstal sind alle ÖBB-Bahnstrecken in der Obersteiermark einer Neustrukturierung unterzogen worden. Ziel war es, ein integriertes Taktfahrplankonzept für die Bahn zu entwickeln. Mit Fahrplanwechsel im Dezember 2006 soll somit der Steirertakt in der Obersteiermark Einzug halten.
Hauptziel der Planungen war, ein den Kundenanforderungen optimal entsprechendes und finanzierbares Verkehrsangebot zu schaffen, das den ÖBB hilft, ein betriebswirtschaftlich positiveres Ergebnis in der Steiermark zu erreichen. Für die Neuorganisation des öffentlichen Verkehrsangebotes in der Obersteiermark bilden Vertaktung, rasche sowie umsteigefreie Verbindungen in die Zentren, Fahrplanabstimmung zwischen Bahn und Bus und attraktive Umsteigebedingungen in Taktknoten die Grundlage.

Das bietet der Obersteirertakt
Wesentliche Attraktivität gewinnt der Obersteirertakt durch die neue Angebotssystematik (Vertaktung, Flügeln,…), wodurch sich für den Kunden wesentliche Vorteile und Nutzen ergeben, die Angebotsmenge selbst erhöht sich um rund 350.000 km/Jahr.
  • Zweistunden-Sprintertakt Mürzzuschlag - Bruck/Mur - Liezen - Schladming.  Dies­er Takt verbindet vier steirische Bezirkshauptstädte (Mürzzuschlag, Bruck/Mur, Leoben, Liezen) und bedeutet eine deutliche Angebotsverbesserung vor allem durch das Palten-, Liesingtal. In St. Michael wird ein Zugteil des aus Mürzzuschlag kommenden Eilzuges abgespalten ("geflügelt"), der weiter in das obere Murtal geführt wird. Auf dieser Achse werden fünf Bezirkshauptstädte erschlossen (Mürzzuschlag, Bruck/Mur, Leoben, Knittelfeld, Judenburg). Der Intercity-Verkehr bleibt im Bestand. Hauptorte wie Rottenmann, Trieben, Liezen erhalten in Kombination von Sprinter und Intercity stündliche Verbindungen untereinander und Richtung Graz.
  • Optimale Anbindung und nachhaltige Sicherung der Salzkammergut-Bahn bzw. der Gesäusebahn wird gewährleistet. Im oberen Murtal gibt es geringfügige Ausweitungen von bestehenden Zugleistungen.
  • Im Obersteirertakt wird das moderne Triebfahrzeug "Talent" zum Einsatz kommen. Es bietet niederen Einstieg, Klimatisierung und umfangreiche Fahrgastinformation.
  • Liezen wird als ÖV-Knoten mit Kreuzungen zwischen Sprinter und Intercity und kurzen Umsteigemöglichkeiten auf die Buslinien nach Rottenmann/Kalwang und Irdning/Aigen/Stainach wesentlich aufgewertet.
  • Der Obersteirertakt kann als Vorstufe einer S-Bahn im obersteirischen Zentralraum (Trofaiach - Leoben - Bruck/Mur - Kapfenberg) gelten.

Kosten
Die Kosten betragen nach intensiven Verhandlungen mit der ÖBB-PV AG jährlich € 2,5 Mio. Unter Berücksichtigung einer jährlichen Valorisierung von ca. 3% und 2 % Unvorhergesehenes beträgt die Kostensumme für 3 Jahre rund € 7.880.000,00.
Jahr 2006/2007                                    € 2.500.000,00
Jahr 2007/2008                                    € 2.575.000,00
Jahr 2008/2009                                    € 2.652.250,00
Summe:                                               € 7.727.250,00
+ ca. 2 % Unvorhergesehenes               €    152.750,00
Voraussichtliche Kosten für 3 Jahre   € 7.880.000,00
 
Es wird auf den Grundsatzbeschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 13. März 2006 (GZ.: FA18A-12-8/06-9) sowie auf den Landtagsbeschluss Nr. 175 vom 22. Mai 2006, in dem die Realisierung des Obersteirertaktes sowie die insgesamt erforderlichen Mittel in der Höhe von € 14,1 Mio. festgelegt wurden, hingewiesen.
Die Kosten des Landes für die Leistungen auf der Schiene des Projektes "Obersteirertakt" in der Höhe von € 7.880.000,00 sind im Sonderinvestitionsprogramm 2007 ff bedeckt.


Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 4. Dezember 2006.


Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

1.      Der vorstehende Bericht wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
2.      Die Fachabteilung 18A, Gesamtverkehr und Projektierung, wird ermächtigt, ein Übereinkommen mit der Steirischen Verkehrsverbund GmbH. und der ÖBB-PV AG für die Dauer von 3 Jahren abzuschließen und für die beschriebenen Maßnahmen Zahlungen in der Höhe von insgesamt € 7.880.000,00  zu leisten.
Die Kosten des Landes für die Leistungen auf der Schiene des Projektes "Obersteirertakt" in der Höhe von € 7.880.000,00 sind im Sonderinvestitionsprogramm 2007 ff bedeckt.
Es wird auf den Grundsatzbeschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 13. März 2006 (GZ.: FA18A-12-8/06-9) sowie auf den Landtagsbeschluss Nr. 175 vom 22. Mai 2006, in dem die Realisierung des Obersteirertaktes sowie die insgesamt erforderlichen Mittel in der Höhe von € 14,1 Mio. festgelegt wurden, hingewiesen.
3.  Allfällige Zahlungen bis zur endgültigen Beschlussfassung des Budgets 2007 werden über die Landesfinanzabteilung bedeckt und stellen einen Vorgriff auf das Sonderinvestitionsprogramm 2007 dar.