LANDTAG STEIERMARK
XV. GESETZGEBUNGSPERIODE


TOP 26

EZ/OZ 937/2

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Finanzen

Betreff:
Projekt "Obersteirertakt" - Leistungen auf der Schiene.


zu:


  • 937/1,
    Projekt "Obersteirertakt" - Leistungen auf der Schiene. (Regierungsvorlage)


Der Ausschuss "Finanzen" hat in

seiner Sitzung

vom
09.01.2007
über
den oben angeführten Gegenstand
die Beratungen durchgeführt.

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

1.      Der vorstehende Bericht wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
2.      Die Fachabteilung 18A, Gesamtverkehr und Projektierung, wird ermächtigt, ein Übereinkommen mit der Steirischen Verkehrsverbund GmbH. und der ÖBB-PV AG für die Dauer von 3 Jahren abzuschließen und für die beschriebenen Maßnahmen Zahlungen in der Höhe von insgesamt € 7.880.000,00  zu leisten.
Die Kosten des Landes für die Leistungen auf der Schiene des Projektes "Obersteirertakt" in der Höhe von € 7.880.000,00 sind im Sonderinvestitionsprogramm 2007 ff bedeckt.
Es wird auf den Grundsatzbeschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 13. März 2006 (GZ.: FA18A-12-8/06-9) sowie auf den Landtagsbeschluss Nr. 175 vom 22. Mai 2006, in dem die Realisierung des Obersteirertaktes sowie die insgesamt erforderlichen Mittel in der Höhe von € 14,1 Mio. festgelegt wurden, hingewiesen.
3.  Allfällige Zahlungen bis zur endgültigen Beschlussfassung des Budgets 2007 werden über die Landesfinanzabteilung bedeckt und stellen einen Vorgriff auf das Sonderinvestitionsprogramm 2007 dar.