LANDTAG STEIERMARK
XV. GESETZGEBUNGSPERIODE


TOP N1

EZ/OZ 1036/4

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Verfassung

Betreff:
Abhaltung einer Enquete zum Thema "Kleines Glücksspiel"


zu:


  • 1036/1, Abhaltung einer Enquete zum Thema "Kleines Glücksspiel" (Selbstständiger Antrag)



Der Ausschuss "Verfassung" hat in seinen Sitzungen vom 06.02.2007 und 03.07.2007 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.


Der Ausschuss für "Verfassung, Verwaltung (Personal), Sicherheit, Vereinbarungen und Staatsverträge, Unvereinbarkeit und Immunität" hat in seinen Sitzungen vom 06.02.2007 und 03.07.2007 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Die Abgeordneten Ernest Kaltenegger und Claudia Klimt-Weithaler haben am 25.01.2007 einen Antrag betreffend die Abhaltung einer Landesenquete zum Thema "Kleines Glücksspiel" eingebracht. Zur Vorberatung wurde das Stück am 6.02.2007 auf die Tagesordnung des Ausschusses für Verfassung, Verwaltung (Personal), Sicherheit, Vereinbarungen und Staatsverträge, Unvereinbarkeit und Immunität gesetzt, welcher den Antrag dem Unterausschuss "Kleines Glücksspiel" zuwies. Diesem Unterausschuss gehören folgende Abgeordnete an:
SPÖ:    LAbg. Mag. Dr. Martina Schröck
            LTAbg. Ewald Persch
            LTAbg. Mag. Gerhard Rupp
ÖVP:    LTAbg. Wolfgang Kasic
            LTAbg. Eduard Hamedl
            LTAbg. Erwin Dirnberger
KPÖ:    LTAbg. Ernest Kaltenegger
Grüne: LTAbg. Mag. Edith Zitz.

Dieser Unterausschuss hat in drei Sitzungen, am 29.5., am 20.6. und am 27.6.2007, die Beratungen durchgeführt und einstimmig die Abhaltung der Enquete vereinbart.

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Enquete Landtag Steiermark
Kleines Glücksspiel


Tag:    2. Oktober 2007
Zeit:    10:00 bis 17:00 Uhr
Ort:    Landtagssitzungssaal, Herrengasse 16, 8011 Graz
Vorsitz: Präsident Landtag Steiermark

Programm:

10:00 Uhr        Begrüßung durch den Präsidenten Landtag Steiermark
Siegfried SCHRITTWIESER

10:10 Uhr        Referat zum Thema
 "Kleines Glücksspiel - aktuelle Rechtslage und Erfahrungen."
Hofrat Dr. Ingrid Koiner, Amt der Steiermärkischen Landesregierung
(20 min)

10:30 Uhr        Referat zum Thema
"Erfahrungen eines betroffenen Spielers."
Referent aus der Steiermark auf Vorschlag der Drogenberatungsstelle, Steiermark
 (10 min)

10:40 Uhr        Referat zum Thema
"Medizinische Erkenntnisse zur Spielsucht."
Primarius Univ. Prof. Dr. Herwig Scholz , Krankenhaus de la Tour, Kärnten
(20 min)

11:00 Uhr        Referat zum Thema
"Kleines Glücksspiel - eine volkswirtschaftliche Betrachtung."
Mag. Dr. Franz Prettenthaler, MLitt., Joanneum Research, Graz
(20 min)

11:20 Uhr        Referat zum Thema
"Automatenwirtschaft - die Branche und ihre Herausforderungen."
Michael Wiesler, Wirtschaftskammer Steiermark
(20 min)

11:40 Uhr        Referat zum Thema
"Spielsucht in der therapeutischen Praxis - Probleme und Lösungen."
Mag. Andreas Neuhold, Drogenberatungsstelle des Landes Steiermark
(10 min)

11:50 Uhr        Referat zum Thema
"Kleines Glücksspiel - zwischen harmlosem Vergnügen und sozialem Freitod."
Univ. Prof. Dr. Peter Gasser-Steiner, Graz
(10 min)
 
12:00 Uhr        Referat zum Thema
 "Kleines Glücksspiel - Die Betreuung spielsüchtiger Menschen."
Dr. Monika Lierzer, BAS
(10 min)

Anschließend Mittagsempfang auf Einladung Präsident Landtag Steiermark

13:30 Uhr        Referat zum Thema
"Kleines Glücksspiel als unternehmerische Herausforderung."
Wolfgang Patsch
(20 min)

13:50 Uhr        Referat zum Thema    
"Kleines Glücksspiel aus der Sicht der Schuldnerberatung."
Mag. Christof Lösch, Schuldnerberatung
(10 min)

14:00 Uhr        Referat zum Thema
Referat zum Thema
"Kleines Glücksspiel und die Erfahrungen der Exekutive"
Oberstleutnant Erwin Strametz
(10 min)

14:10 Uhr        Statement des Landtagsklubs der Grünen, LTAbg. Mag. Edith Zitz

14:20 Uhr        Statement des Landtagsklubs der SPÖ, LTAbg. Mag. Dr. Martina Schröck

14:30 Uhr       Statement des Landtagsklubs der KPÖ, LTAbg. Ernest Kaltenegger

14:40 Uhr        Statement des Landtagsklubs der ÖVP, LTAbg. Wolfgang Kasic

14:50 Uhr        Kaffeepause

15:10 Uhr        Diskussion

17:00 Uhr        Ende


TeilnehmerInnenkreis:
1.    ReferentInnen zu den einzelnen Themen
2.   Abgeordnete des Landtages im Verhältnis 3:3:1:1 
3.   Mitglieder der Landesregierung
4.   je ein Vertreter des Österreichischer Städtebundes - Landesgruppe Steiermark und des Steiermärkischen Gemeindebundes
5.   Vier Vertreter der Automatenwirtschaft einschließlich eines Vertreters der Casinos Austria, nominiert von der Wirtschaftskammer Steiermark.
6.   Jede Fraktion darf zwei weitere Teilnehmer nominieren.

Anmerkungen:
Die Enquete ist gemäß der GeoLT 2005 öffentlich.
Das Rederecht bei der Enquete beschränkt sich auf den TeilnehmerInnenkreis.
Über die Enquete wird ein Stenographischer Bericht verfasst.
Die Enquete wird im Internet übertragen.
Diskussionsbeiträge dürfen nicht länger als 5 Minuten pro Person betragen.