LANDTAG STEIERMARK
XV. GESETZGEBUNGSPERIODE


TOP N2

EZ/OZ 1431/2

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Bildung

Betreff:
Land- und forstwirtschaftliche Berufs- und Fachschulen\; Genehmigung des Sicherheitspaketes und damit einhergehender Generalsanierungen an 8 Standorten in der Höhe von netto EUR 53,163.527,--.


zu:


  • 1431/1,
    Land- und forstwirtschaftliche Berufs- und Fachschulen\; Genehmigung des Sicherheitspaketes und damit einhergehender Generalsanierungen an 8 Standorten in der Höhe von netto EUR 53,163.527,--. (Regierungsvorlage)


Der Ausschuss "Bildung" hat in

seiner Sitzung

vom
03.07.2007
über
den oben angeführten Gegenstand
die Beratungen durchgeführt.

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Das von der LIG erarbeitete Sicherheitsprogramm und die damit in Zusammenhang stehenden Generalsanierungen an 8 Schulstandorten in den Jahren 2008 bis 2015 (Projektphase 1) mit einem Gesamtnettoinvestitionsaufwand von € 53,163.527,-- im Sinne des vorstehenden AV´s werden genehmigt.  
Die vorgesehenen Maßnahmen des von der LIG erarbeiteten Sicherheitspaketes in allen Objekten mit einem Nettoinvestitionsaufwand von € 17.569.755,-- sind aus den voraussichtlichen Mehreinnahmen der Ertragsanteile 2007 - dem Gebot der Dringlichkeit entsprechend - zu bedecken. Die Bedeckung der mit diesem Sicherheitsprogramm in Zusammenhang stehenden Generalsanierungen mit einem Nettoinvestitionsaufwand von € 35.593.772,- erfolgt ab dem Jahr 2009 unter Berücksichtigung der geplanten Erhöhung der Internatsgebühren und auf Basis von Budgetvereinbarungen für die Jahre 2009 und folgende.


Die Fachabteilung 6C - Land- und forstwirtschaftliches Berufs- und Fachschulwesen des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung wird ermächtigt, die entsprechenden Maßnahmen in Zusammenarbeit mit der LIG zu setzen und im Sinne des Bestellerprinzips die entsprechenden Aufträge an die LIG zu erteilen sowie bei Bedarf allenfalls notwendige Änderungen des Programms im Sinne des AV´s durchzuführen.