LANDTAG STEIERMARK
XV. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 1717/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

eingebracht am 15.11.2007, 06:13:10


Landtagsabgeordnete(r): Walter Kröpfl (SPÖ), Waltraud Bachmaier-Geltewa (SPÖ), Martina Schröck (SPÖ), Ursula Lackner (SPÖ), Ilse Reinprecht (SPÖ)
Fraktion(en): SPÖ
Zuständiger Ausschuss: -
Regierungsmitglied(er): Franz Voves

Betreff:
Enquete zum Thema "Menschenrechte"

Die Achtung der Menschenrechte ist von elementarer Bedeutung für das Funktionieren einer modernen Gesellschaft. Darüber herrscht auch in der Steiermark breiter Konsens. Die Steiermark wird zunehmend mit menschenrechtlichen Problemen konfrontiert, die einer Lösung bedürfen, so etwa im Zusammenhang mit der Frage des humanitären Bleiberechts aber auch bei anderen sozialen, bildungspolitischen und kulturellen Themen.
 
So wie die Positionierung von Graz als europäische Menschenrechtsstadt mit Hilfe des ETC (Europäisches Trainings- und Forschungszentrum
für Menschenrechte und Demokratie) der Stadt internationale Anerkennung und Aufmerksamkeit gebracht hat, könnte auch das Land Steiermark aus einer ähnlichen Positionierung international und regional Nutzen ziehen.
 
Die Steiermark hat als Standort und Veranstaltungsort für menschenrechtlich relevante Themen an Bedeutung gewonnen und sollte diese weiter ausbauen (Beispiele: Treffen von MenschenrechtsbildungsexpertInnen aus aller Welt in Seggauberg\; Sommerschule des ETC in Graz\; Treffen des österreichischen Menschenrechtsbeirates und seiner Kommissionen im Retzhof\; Ministertreffen des Netzwerkes für menschliche Sicherheit 2003 in Graz).
 
Das Land Steiermark vergibt jährlich einen Menschenrechtspreis für herausragende Leistungen für die Menschenrechte in der Steiermark und international. Der Preis für das heurige Jahr wurde an  den Hospizverein Steiermark und an den Verein für Opfer von organisierter Gewalt und Menschenrechtsverletzungen - OMEGA Gesundheitsstelle Graz verliehen.

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:


Der Landtag Steiermark hält eine Enquete zum Thema "Menschenrechte" ab.


Unterschrift(en):
Walter Kröpfl (SPÖ), Waltraud Bachmaier-Geltewa (SPÖ), Martina Schröck (SPÖ), Ursula Lackner (SPÖ), Ilse Reinprecht (SPÖ)