LANDTAG STEIERMARK
XV. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ 238/4

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Verfassung

Betreff:
Papierloser Landtag


zu:


  • 238/1, Papierloser Landtag (Selbstständiger Antrag)


Der Ausschuss "Verfassung" hat in seinen Sitzungen vom 10.01.2006, 21.03.2007 und 08.05.2007 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.


Der vom Ausschuss für Verfassung eingesetzte Unterausschuss "Papierloser Landtag" diente bis zum Abschluss des Projektes "PALLAST" als Steuerungsgremium für das Projektteam.

Das Projekt ist nunmehr abgeschlossen. Zusammenfassend wird folgender Schlussbericht abgegeben:

Seit Beginn der XV. Legislaturperiode ist PALLAST in Betrieb. Das elektronische System wird - wie die Nutzungsdaten zeigen - von allen Beteiligten bestens angenommen. So sind beispielsweise seit Inbetriebnahme bis März 2007 insgesamt 20.390 Systemeinstiege bzw. 3.916 weitere digitale Signaturen dokumentiert. 3.464 Dokumente (plus zusätzlich 2.817 historische Versionen) sind bereits vorhanden. 11.962 mal wurde eine E-Mail-Verständigung automatisch verschickt.
Das veranschlagte Projekt-Budget von € 430.000,-- wurde um 1,28 % überschritten. Die Abrechnung zeigt eine Summe von € 435.562,55.
Im Jahr 2006 wurde von einem Wartungsteam im Auftrag des Unterausschusses an Verbesserungen und Erweiterungen gearbeitet. Dafür wurde ein Betrag von € 27.073,61 aufgewendet. Die Wartungskosten 2006 betrugen € 24.021,58.
Im April 2007 wurde für den Betrieb (Betriebs- und Basiswartung, System-Monitoring, Rufbereitschaft, Support, Server-Bereitstellung etc.) auf Basis von Erfahrungswerten der Jahre 2005 und 2006  ein Wartungsvertrag zwischen dem Landtag Steiermark, der icomedias Österreich Systemhaus GmbH und dem Amt der Steiermärkischen Landesregierung (FA1B, FA7B) abgeschlossen. Für die Einhaltung bzw. den Vollzug des Wartungsvertrages ist die Landtagsdirektion verantwortlich.
Darüber hinaus wird das bisherige Wartungsteam in Entwicklungsteam umbenannt und hat die Aufgabe, das PALLAST-System auf Basis der jeweiligen Jahresbudgets weiter zu verbessern und zu erweitern. Die Basis für die Jahre 2007 und 2008 bildet der dem Unterausschuss vorgelegte Projektplan mit seinen Prioritäten.
Das Entwicklungsteam ist der Präsidialkonferenz berichtspflichtig und unterliegt deren Steuerung.

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

  1. Der Bericht des Ausschusses für Verfassung zum Antrag, Einl. Zahl 238/1, der Abgeordneten Mag. Drexler und Kröpfl, betreffend Papierloser Landtag (PALLAST) wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
  2. Die geleisteten Arbeiten des Projekt- und des Wartungsteams werden vollinhaltlich genehmigt.
  3. Das Entwicklungsteam wird beauftragt, das PALLAST-System auf Basis der jeweiligen Jahresbudgets und von jährlichen Projektplänen unter der grundsätzlichen Steuerung der Präsidialkonferenz weiter zu verbessern und zu erweitern. Die Basis für die Jahre 2007 und 2008 bildet der dem Unterausschuss vorgelegte Projektplan mit seinen Prioritäten.