LANDTAG STEIERMARK
XV. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ 1020/5

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Bildung

Betreff:
Stärkung des steirischen Kunst- und Kulturschaffens statt Finanzierung eines neuen Festivals.


zu:


EZ/OZ 1020/5

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Bildung

Betreff:
Stärkung des steirischen Kunst- und Kulturschaffens statt Finanzierung eines neuen Festivals


zu:


  • 1020/1, Stärkung des steirischen Kunst- und Kulturschaffens statt Finanzierung eines neuen Festivals (Selbstständiger Antrag)


Der Ausschuss "Bildung" hat in seinen Sitzungen vom 06.02.2007 und 08.05.2007 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Am 18. Jänner 2007 wurde der Antrag Einl. Zahl 1020/1 der Landtagsabgeordneten  Mag. Zitz, Lechner-Sonnek und Hagenauer betreffend "Stärkung des steirischen Kunst- und Kulturschaffens statt Finanzierung eines neuen Festivals" eingebracht.

Dieser lautet: "Die Landesregierung wird aufgefordert, die bisher den Landesausstellungen vorbehaltenen Mittel
  • für die finanzielle Stärkung des Steirischen Herbstes,
  • für die Basisfinanzierung von steirischen Kunst- und Kulturinitiativen, sowie
  • für den Förderungszugang junger steirischer Kunst- und Kulturschaffender
aufzuwenden."

In der Ausschuss-Sitzung am 6. Februar 2007 wurde der Beschluss gefasst, die Steiermärkische Landesregierung um Stellungnahme, bezüglich der "Stärkung des steirischen Kunst- und Kulturschaffens statt Finanzierung eines neuen Festivals", zu ersuchen. Gleichzeitig wurde der Beschluss gefasst, eine Stellungnahme des Landeskulturbeirates einzuholen.
 
Seitens der Abteilung 9, Kultur, wird nachstehende Stellungnahme abgegeben:
 
Die seit 1959 in der Steiermark veranstalteten Landesausstellungen waren ab 1978 mit nur einer Ausnahme in steirischen Bezirksstädten lokalisiert. Dort waren sie fast drei Jahrzehnte lang - mit einem enormen Mitteleinsatz - halbjährige Kulturträger, um die herum weitere Rahmenveranstaltungen initiiert wurden. Davon ausgelöst und dank vieler Einzelinitiativen hat sich in vielen Regionen eine sehr lebendige freie Szene mit bemerkenswerten Schwerpunkten entwickelt. Nachdem sich die Landesausstellungen als Instrument einer intensiven regionalen Kultur- und Kunstpflege inhaltlich und methodisch erschöpften, war es kurz nach Amtsübernahme das Ziel von Landeshauptmann-Stv. Dr. Flecker, in Kooperation mit dem Landeskulturbeirat eben für diese Regionen eine Nachfolge zu finden. 

Das mit dem Landeskulturbeirat entwickelte Konzept erfüllt diese Zielvorstellungen und befindet sich dementsprechend in der Umsetzungsphase. Sieht man vom Regionalitätsprinzip ab hat dieses steirische Regionalfestival nur wenig mit dem in Oberösterreich gepflogenen Festival der Regionen gemeinsam. Dieses wird von einer ständigen Zentralstelle programmiert, während das steirische Modell die künstlerischen Kräfte in einzelnen Regionen zur Selbständigkeit herausfordern wird. Damit finden viele steirische Kulturinitiativen und Kulturträger mit ihren Gemeinden die Möglichkeit, ihre Phantasie, Kunstfähigkeit und ihr Know-how im Rahmen zeitgenössischer Kunst mit einem akzeptablen Budget fortzusetzen und neuen Ansprüchen gerecht werden zu können.

Ungeachtet dieses Projektes wurde selbstverständlich für alle in diesem Antrag genannten Einrichtungen konkret weitergearbeitet:
Um vernünftige Planungshorizonte für die Kunst- und Kulturschaffenden zu realisieren und gleichzeitig den Steirischen Kunst- und Kulturinitiativen Zukunftsängste zu nehmen, wurden die Förderungsvereinbarungen, die im Jahr 2006 abgelaufen sind, bereits Ende 2006 auf weitere drei Jahre (2007-2009) verlängert und ganz deutlich angehoben! Nur nebenbei sei erwähnt, dass solche Basisfinanzierungen seit 2003 geleistet werden.

Das Kultur- und Kunstförderungsgesetz stellt KünstlerInnen und ihr Schaffen in den Mittelpunkt. Es ist Aufgabe des Kulturförderungsbeirates diesen Schwerpunkt einzuhalten. Dem kommt er mit klarer Sachlichkeit nach. Mit dem Kultur- und Kunstförderungsgesetz wurde auch eine entscheidende Verbesserung hinsichtlich der zeitlichen Abfolge zur Behandlung von Förderungsansuchen (sechs Wochen Frist) erzielt.

Im Zuge der Neustrukturierung des Steirischen Herbstes konnte eine langfristige Finanzierung (Finanzierungsvertrag zwischen Land und Stadt Graz) sichergestellt werden. Weiters ist anzumerken, dass die  Steirische Herbst Festival GmbH sich zu 2/3 im Eigentum des Landes Steiermark und zu 1/3 im Eigentum der Stadt Graz befindet. Es ist auch der Stadt Graz unbenommen, ihren Beitrag an den Steirischen Herbst zu erhöhen. So wie auch der Bund sich an den Kosten dieses steirischen Festivals mit wenigstens einem Drittel beteiligen könnte. Derzeit ist der Beitrag des Landes höher als die Zuwendungen der beiden anderen Gebietskörperschaften insgesamt.

Außerdem wurde mit der Gründung der HLH Hallenverwaltung GmbH, die mit der Führung der Helmut-List Halle betraut ist, eine finanzielle Entlastung für den Steirischen Herbst erreicht. Der Betrieb der List-Halle hat sich wirtschaftlich ungünstiger dargestellt als von ihren Initiatoren behauptet. Er verursachte "Altlasten" per 31. 12. 2005 in Höhe von ca. € 850.000,-- / inkl. Zinsen € 880.000,--. Diese Altlasten wurden teilweise im Jahr 2006 und im Jahr 2007 ebenfalls durch Land (2/3) und Stadt (1/3) beglichen. Von heute aus gesehen bis 2012 werden die jährlichen Landeszahlungen jedoch dem Kulturbudget abgehen.

Zusätzlich wurde der Landeskulturbeirat ersucht, zum Selbstständigen Antrag der Landtagsabgeordneten Mag. Zitz, Ingrid Lechner-Sonnek und Peter Hagenauer eine Stellungnahme abzugeben.

Der Landeskulturbeirat vertritt die Auffassung, dass das neue Steirische Regionalfestival und der Steirische Herbst, der budgetbedingt im wesentlichen auf den Raum der Steirischen Hauptstadt fokussiert ist, ein sehr unterschiedliches Profil aufweisen\; dazu kommen konzeptionelle Unterschiede. Beide könnten, sollten und werden voneinander profitieren und wechselseitige Synergien erzielen. Beide sprechen räumlich unterschiedliche Orte an und zusätzlich ist das Steirische Regionalfestival eine biennale und der Steirische Herbst eine alljährliche Veranstaltung. Durch das Steirische Regionalfestival ist gesichert, dass weiterhin und verstärkt Mittel aus dem Kulturbudget für kulturelle Bestrebungen in die Regionen gehen.

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Ausschusses für Bildung, Schule, Kinderbetreuung, Wissenschaft, Forschung und Kultur zum Antrag, Einl. Zahl 1020/1, der Abgeordneten Mag. Zitz,  Lechner-Sonnek und Hagenauer, betreffend Stärkung des steirischen Kunst- und Kulturschaffens statt Finanzierung eines neuen Festivals, wird zur Kenntnis genommen.