LANDTAG STEIERMARK
XV. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ 951/5

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Infrastruktur

Betreff:
Trassen- und Bahnhofvarianten für den "Semmering-Basis-Tunnel Neu".


zu:


EZ/OZ 951/5

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Infrastruktur

Betreff:
Trassen- und Bahnhofvarianten für den "Semmering-Basis-Tunnel Neu"


zu:


  • 951/1, Trassen- und Bahnhofvarianten für den "Semmering-Basis-Tunnel Neu" (Selbstständiger Antrag)


Der Ausschuss "Infrastruktur" hat in seinen Sitzungen vom 09.01.2007 und 08.05.2007 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.
Zum Antrag der SPÖ betreffend Trassen- und Bahnhofvarianten für den "Semmering-Basis-Tunnel Neu" liegt eine Stellungnahme der Landesregierung vor.
Seitens der zuständigen Fachabteilung 18A des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung wird nachfolgende Stellungnahme abgegeben:

"Auf Grund des Beschlusses in der Ausschusssitzung vom 09.01.2007 Stück: "Trassen- und Bahnhofvarianten für den "Semmering-Basis-Tunnel Neu"", EZ 951/1 (Selbstständiger Antrag), ist die Fachabteilung 18A an die ÖBB Infrastruktur Bau AG herangetreten und hat um eine Stellungnahme gebeten (siehe Anhang).
Aus dieser Stellungnahme geht hervor, dass von der ÖBB Infrastruktur Bau AG Antragsinhalte wie die Bezeichnung "Trassen- und Bahnhofsauswahlverfahren" bereits aufgenommen wurden.

In diesem Zusammenhang sei auch erwähnt, dass der Inhalt des vorliegenden Antrages seitens der Verkehrsabteilung vollinhaltlich unterstützt wird und die Einforderung eines "stadtnahen IC-Halt für Mürzzuschlag"  in der Broschüre "Bedarf der Steiermark im Verkehrsbereich", die am 16.März 2007 von Landesrätin Mag.a Kristina Edlinger-Ploder an Verkehrsminister Werner Faymann anlässlich eines Gesprächtermins übergeben wurde, bereits dokumentiert ist."


Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Ausschusses für Infrastruktur zum Antrag, Einl.Zahl 951/1, der Abgeordneten Walter Kröpfl, Karl Petinger, Dr. Waltraud Bachmaier-Geltewa, Werner Breithuber, Andrea Gessl-Ranftl, Monika Kaufmann, Ewald Persch, Erich Prattes, Ing. Gerald Schmid, Siegfried Schrittwieser, Bernhard Stöhrmann und Klaus Konrad, betreffend Trassen- und Bahnhofvarianten für den "Semmering-Basis-Tunnel Neu", wird zur Kenntnis genommen.