LANDTAG STEIERMARK
XV. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ 970/5

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Infrastruktur

Betreff:
Kreisverkehrsprojekt L 518 Murtal-Begleitstraße und L 545 Stadlhoferstraße.


zu:


EZ/OZ 970/5

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Infrastruktur

Betreff:
Kreisverkehrsprojekt L 518 Murtal-Begleitstraße und L 545 Stadlhoferstraße


zu:


  • 970/1, Kreisverkehrsprojekt L 518 Murtal-Begleitstraße und L 545 Stadlhoferstraße (Selbstständiger Antrag)


Der Ausschuss "Infrastruktur" hat in seinen Sitzungen vom 09.01.2007 und 08.05.2007 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Zum Antrag der Landtagsabgeordneten Ing. Gerald Schmid und Gabriele Kolar betreffend Kreisverkehrsprojekt L 518 Murtal-Begleitstraße und L 545 Stadlhoferstraße, Einl.Zahl 970/1, liegt seitens der zuständigen Fachabteilung 18A des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung nachfolgende Stellungnahme vor:
"Für das Kreisverkehrsprojekt L518 Murtal-Begleitstraße und L545 Stadlhoferstraße wurden die Planungen, das straßenrechtliche Verfahren und die Grundeinlösen bereits durchgeführt. Gemäß "Richtlinien und Vorschriften für den Straßenbau" (RVS) handelt es sich bei dieser Kreuzung jedoch um keinen Unfallshäufungspunkt.

Aus budgetären Gründen konnte das vorgesehene Projekt nicht wie geplant 2006 umgesetzt werden. Nach den derzeitigen budgetären Rahmenbedingungen soll das Projekt nun in Abstimmung mit dem Handelsbetrieb, der eine finanzielle Beteiligung zugesichert hat und sich in diesem Bereich ansiedeln will, 2008 umgesetzt werden."

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Ausschusses für Infrastruktur zum Antrag, Einl.Zahl 970/1, der Abgeordneten Ing. Gerald Schmid und Gabriele Kolar, betreffend Kreisverkehrsprojekt L 518 Murtal-Begleitstraße und L 545 Stadlhoferstraße, wird zur Kenntnis genommen.