LANDTAG STEIERMARK
XV. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 1058/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

eingebracht am 02.02.2007, 14:10:11


Landtagsabgeordnete(r): Peter Hagenauer (Grüne), Ingrid Lechner-Sonnek (Grüne)
Fraktion(en): Grüne
Zuständiger Ausschuss: -
Regierungsmitglied(er): Manfred Wegscheider

Betreff:
Verdoppelung der Förderungen für Photovoltaik

Es ist höchste Zeit für den Aufbruch in die Energiewende. Neue Energien, Energiesparen ohne Komfortverlust und Effizienztechnologien ermöglichen eine ökologisch und sozial verträgliche Energieversorgung und Mobilität, erhöhen die Versorgungs- und Krisensicherheit, schaffen Arbeitsplätze und sind der zentrale Schlüssel für den Klimaschutz. Die Steiermark muss alles in ihrer Macht stehende tun, um die Ziele des Kyoto-Protokolls einhalten.

Auch wenn heute die Photovoltaik noch Zuschüsse benötigt, hat sie doch große Bedeutung für das Umdenken in unserer Gesellschaft, da sie sich besonders für das Engagement bei privaten Haushalten, Firmen und Gemeinden eignet.

Leider wurden von der Bundesregierung die Förderungen von Ökostrom nicht nur gekürzt, sondern auch noch die Länder zu einer Mitfinanzierung gezwungen und damit die Förderungsmodalitäten umgestellt, wovon in einzelnen Fällen potentielle Förderungswerber nicht rechtzeitig erfahren haben.

Insgesamt können aufgrund der Kofinanzierung durch das Land Förderungen für die Photovoltaik nur bis zu einer Höhe von 200 kWp ausgeschüttet werden. Das entspricht ca. 50 Anlagen für Einfamilienhäuser bzw. der Hälfte der eingelangten Ansuchen.

Wenn die Fördermittel von derzeit ca. 500.000 Euro im Jahr verdoppelt werden, können in Hinkunft alle Förderanträge positiv erledigt werden.

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Die Landesregierung wird aufgefordert, die Förderungen für Photovoltaik von derzeit ca. 500.000 € auf 1 Mio. € aufzustocken.


Unterschrift(en):
Peter Hagenauer (Grüne), Ingrid Lechner-Sonnek (Grüne)