LANDTAG STEIERMARK
XV. GESETZGEBUNGSPERIODE


TOP 21

EZ/OZ 536/8

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Wirtschaft

Betreff:
Ökocluster bzw. -netzwerk.


zu:


EZ/OZ 536/8

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Wirtschaft

Betreff:
Ökocluster bzw. -netzwerk


zu:


  • 536/1, Ökocluster bzw. -netzwerk (Selbstständiger Antrag)



Der Ausschuss "Wirtschaft" hat in seinen Sitzungen vom 13.06.2006, 09.01.2007 und 06.02.2007 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Zum Antrag der SPÖ betreffend Ökocluster bzw. -netzwerk liegt seitens der Landesregierung eine Stellungnahme vor, die folgendes zum Inhalt hat:
Ausgangslage:
1998 wurde die Plattform "Eco&\;Co" mit Förderung durch die Stadt Graz und das Land Steiermark gegründet, um die vorhandenen Potenziale auf dem Gebiet der umweltorientierten Technologien zu bündeln und die technologieführenden Unternehmen - insbesondere im Bereich der kleinen und mittleren Unternehmen - in der wirtschaftlichen Umsetzung zu unterstützen.
Seit dem Jahr 2002 wurde Eco&\;Co auch von der Steirischen WirtschaftsförderungsgmbH (SFG) gefördert und damit konnten etwa 700 steirische Unternehmen im Umwelt- und Energiebereich u.a. im Wege einer gemeinsamen Internetplattform (www.ecoundco.at) erfasst und unterstützt werden.
Nach dem Auslaufen der Förderungen für Eco&\;Co mit Jahresende 2004 wurde dieses Ökotechnik-Netzwerk schließlich im Jahr 2005 durch eine eigene Trägerorganisation, die Umwelttechnik Netzwerkbetriebs GmbH, aufgewertet.
Eigentümer der Umwelttechnik Netzwerkbetriebs GmbH sind mit 26 % das Land Steiermark, vertreten durch das Amt der Steiermärkischen Landesregierung, FA19D Abfall- und Stoffflusswirtschaft und mit 74 % die Innofinanz - Steiermärkische Forschungs- und Entwicklungsförderungsgesellschaft m.b.H. (IFG), Tochtergesellschaft der Steir. WirtschaftsförderungsgmbH (SFG).

Wie einer Stellungnahme der Steirischen WirtschaftsförderungsgmbH (SFG) vom 23.10.2006 zu entnehmen ist, wurde im Laufe des Jahres 2005 das Stärkefeld Energie- und Umwelttechnik mit rund 500 Unternehmen und 10.000 MitarbeiterInnen eingehend analysiert (Stärkefeldanalyse). Dabei konnte ein sehr dynamisch wachsendes Stärkefeld identifiziert werden.
Die vier Kompetenzbereiche des Stärkefeldes sind "biogene Rohstoffe", "Solartechnologie", "Stoffstrommanagement" sowie "Abwasser- und Wassertechnik".
In diesen Kompetenzbereichen werden höchst innovative Unternehmen, insbesondere Klein- und Mittelbetriebe sowie Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen, zusammengefasst.

Die Ergebnisse der Stärkefeldanalyse waren sodann die Basis für die Erstellung einer wirtschaftspolitischen Strategie zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in diesem Stärkefeld. Zentrale Aussage dieser Strategie war aber, dass ein Clusterbildungsprozess nicht zielführend sei und es wurde daher die Einrichtung eines Netzwerkes empfohlen.

Mit RSB vom 30.01.2006 wurde auf Initiative von drei Landesräten (LR Dr. Buchmann, LR Seitinger, LR Ing. Wegscheider) die Strategie der Umwelttechnik-Netzwerkbetriebs GmbH einstimmig beschlossen.
Im April 2006 wurde die neue Strategie unter dem Markennamen "ECO WORLD Styria" erstmals der Öffentlichkeit im Zuge der Veranstaltungsreihe "Zukunftswerkstatt Spezial" vorgestellt.
Darüber hinaus hat das Netzwerk zwei Zukunftswerkstätten (Veranstaltung im April 2006 "Innovation" und im Oktober 2006 "Marketing") sowie zwei Business Clubs (Treffen der Mitgliedsunternehmen zur Diskussion von verschiedenen Themen) durchgeführt bzw. veranstaltet, die von den teilnehmenden Unternehmen und Institutionen sehr gut angenommen wurden.
Derzeit verfügt das Netzwerk über 86 zahlende Mitglieder.

Zur Positionierung des Landes Steiermark als führender Anbieter von Energie- und Umwelttechnik (inkl. der erneuerbaren Energien) wurde im Oktober 2006 erstmalig das ECO WORLD Magazin vorgestellt.
Dieses Magazin soll künftig zumindest zwei Mal im Jahr in deutscher und englischer Sprache erscheinen und die Kompetenz der Steiermark in diesem Netzwerk in Österreich, Süd-Ost-Europa, Westeuropa und - durch Kooperation mit den Außenhandelsstellen der WKO - weltweit bekannt machen.
Um Doppelgleisigkeiten in der Steiermark zu vermeiden, werden Internationalisierungsaktivitäten des Netzwerkes eng mit der Internationalisierungs Center Steiermark GmbH (ICS) abgestimmt. Weiters kooperiert das Netzwerk mit der Wirtschaftsinitiative Nachhaltigkeit (WIN) und dem Netzwerk Öko-Energie Steiermark (NOEST) und initiiert bzw. unterstützt Kooperationen zwischen einzelnen Unternehmen in der Steiermark.

Zu den einzelnen Punkten des selbstständigen Antrages gem. § 21 GeoLT "Ökocluster bzw. -netzwerk" darf nun wie folgt ausgeführt werden:

1.     Die Landesregierung wird aufgefordert, die landesseitige Unterstützung zur Realisierung und zum Ausbau eines Ökoclusters bzw. -netzwerks Steiermark mit den von der landeseigenen Firma Umwelttechnik-Netzwerkbetriebs GmbH vorgegebenen Handlungsoptionen abzustimmen.

In der Umwelttechnik-Netzwerkbetriebs GmbH wurde im Jahr 2005 ein Gesellschafterausschuss eingerichtet. Durch die von den Eigentümern (Land Steiermark 26 % und  Innofinanz 74 %) entsendeten VertreterInnen in diesem Gesellschafterausschuss wird sichergestellt, dass die von der Landesregierung einstimmig beschlossene Strategie (RSB vom 30.01.2006) im Netzwerk umgesetzt wird.
Die Vorstellungen des Netzwerkes zur operativen Umsetzung der Strategie werden von diesem Gesellschafterausschuss jährlich genehmigt und anhand geeigneter Instrumente (Quartalsberichte\; Leistungsvereinbarung) kontrolliert. Durch diesen Ausschuss ist daher eine laufende Abstimmung zwischen dem Land Steiermark und dem Netzwerk gegeben, wobei betont werden muss, dass die Umwelttechnik-Netzwerksbetriebs GmbH (vertreten durch die Marke ECO WORLD Styria) speziell dazu eingerichtet wurde, das Stärkefeld der Steiermark im Bereich Ökologie, insbesondere auch der erneuerbaren Energien, zu pflegen und weiter auszubauen.

Die Abstimmung der landesseitigen Unterstützung zur Realisierung und zum Ausbau eines Ökoclusters bzw. einer ähnlichen Struktur mit den von ECO World Styria vorgegebenen Handlungsoptionen ist zwar anzustreben, allerdings wurde bereits im RSB vom 30.01.2006 auf die Problematik der Installierung eines Ökoclusters hingewiesen. Dazu der folgende Auszug aus dem bezughabenden RSB:
"Eine klassische Clusterbildung (steirischer ÖKO-Cluster) beinhaltet im wesentlichen die Integration der Unternehmen (Leitbetriebe) auf Gesellschafterebene, eine gemeinsame Strategieentwicklung und - davon abgeleitet - eine gemeinsame Serviceorganisation sowie eine stufenweise Überleitung in die Selbstträgerschaft.
Beim gegebenen Stärkefeld greift diese klassische Clusterstrategie nicht, weil große Leitbetriebe fehlen bzw. betroffene Unternehmen in der Steiermark als direkte Mitbewerber am Markt auftreten. Weiters wurde im Rahmen des Strategiefindungsprozesses durch Befragung einer repräsentativen Anzahl von Unternehmenspersönlichkeiten eine mangelnde Kooperationsnotwendigkeit konstatiert und die aus einer kleinteiligen KMU - Landschaft ergebende Struktur des Stärkefeldes als weitere Hürde auf dem Weg zu einer Clusterinstallation erkannt."
Seitens der Abteilung 14 - Wirtschaft und Innovation ist festzustellen, dass dem Aspekt der Unterstützung des Aufbaues eines Ökoclusters bzw. eines Ökonetzwerkes insbesondere durch die vom Landtag Steiermark am 19.09.2006 beschlossene "Neue "Wirtschaftsstrategie des Landes Steiermark" Rechnung getragen wird.
Die neue Wirtschaftsstrategie des Landes Steiermark basiert auf sieben strategischen Leitlinien, die sich an definierten Stärkefeldern - darunter befindet sich das Stärkefeld "Energie- und Umwelttechnik, insbesondere erneuerbare Energien" - zu orientieren haben.
Die strategische Leitlinie 3 "Cluster, Netzwerke und Stärkefelder" sieht für die nächsten Jahre vor, dass junge Cluster, Netzwerke und Stärkefelder ausgebaut werden sollen, Netzwerke für Dienstleistungsunternehmen und Querschnittsthemen geprüft, die Internationalisierungsbemühungen durch den One-Stop-Shop ICS - Internationalisierungscenter Steiermark - unterstützt und verstärkt sowie der Innovations-, Technologie- und Wissenstransfer zu forcieren ist.
Damit ist eindeutig die politische Willensbildung zur Unterstützung dieses für die Steiermark wesentlichen Themas (Ökologie/Umwelt) dokumentiert und die Voraussetzungen für weitere angestrengte Bemühungen gegeben.

2.     Die Landesregierung wird aufgefordert, die vielfältigen Förderungsaktivitäten des Landes Steiermark im Umweltbereich mittels einer umfassend zuständigen Fachabteilung zu koordinieren und zu bündeln.

Lt. Stellungnahme der Fachabteilung 13B/Bau- und Raumordnung, Energieberatung, (DI Wolfgang Jilek, Energiebeauftragter des Landes Steiermark) vom 31.10.2006 sind die Förderungsaktivitäten des Landes Steiermark im Umweltbereich sehr vielfältig\; allerdings ist der Begriff "Umwelt" an sich sehr umfassend und würden, wenn man diesen Begriff weiter fasst, auch Aktivitäten und Förderungen im Bereich Energie, Wohnbau etc. darunter fallen.
Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass sämtliche im weitesten Sinne unter "Umwelt" fallende Förderungsmaßnahmen von einer einzigen Fachabteilung abgewickelt werden können.
Wohl aber erscheint es sinnvoll, zusammen gehörende Bereiche wie zum Beispiel die Förderung der Unterstützung erneuerbarer Energieträger, die zur Zeit auf mehrere Fachabteilungen verteilt ist, in einer Abteilung zu vereinen\; dies gilt auch für andere für die Umwelt relevante Bereiche.
Darüber hinaus sieht das Netzwerk ECO WORLD Styria ein Bündel von Unterstützungsmaßnahmen für Unternehmen, insbesondere von Klein- und Mittelunternehmen, mit dem Ziel "Wachstum in einem dynamischen Markt zu beherrschen" für das Stärkefeld Energie- und Umwelttechnik, insbesondere erneuerbare Energien, vor.
Eine Bündelung der vielfältigen Aktivitäten des Landes Steiermark im Umweltbereich wird im Interesse der Wirtschaft grundsätzlich begrüßt und dürfte aber wie von DI Jilek dargelegt, an seine Grenzen stoßen.

3.     Die Landesregierung wird aufgefordert, das Land Steiermark als Auftraggeber von Pilotprojekten und -programmen und als Initiator von kleinen Öko-Netzwerken zu positionieren, um den Stellenwert des Ökoclusters zu unterstreichen.
 
Das Land Steiermark tritt seit vielen Jahren als Auftraggeber von Pilotprojekten und
-programmen im Umwelt- und Energiebereich auf\; dem Land kommt diese Rolle auch aus energie- und umweltpolitischen Gründen zu und sollte diese in der Zukunft auch weiter ausgebaut werden.
Der Ausbau von ECO WORLD Styria als gemeinsame Plattform von Unternehmen und der Verwaltung ist auch in dieser Hinsicht zu unterstützen.

4.     Die Landesregierung wird aufgefordert, gleichzeitig mit der Förderung von Pilotanlagen international vorzeigbare und damit verkaufbare 1:1-Modelle zu verwirklichen, womit die Chancen für die beteiligten Unternehmen, derartig "erprobte" Anlagen zu verkaufen, steigen und Arbeitsplätze geschaffen und gesichert werden.
 
Das Land Steiermark hat bereits in vielen Fällen technologischer Entwicklung als Fördergeber von Pilotanlagen gewirkt\; in einigen Fällen sind daraus auch herzeigbare und verkaufbare Anlagen entstanden, wie dies zum Beispiel durch die Entwicklung von Biomasse-Kleinfeuerungsanlagen unterstrichen wird.
Das Land Steiermark hat, nicht zuletzt aufgrund der guten Zusammenarbeit zwischen der steirischen Verwaltung, den Universitäten und außeruniversitären Forschungseinrichtungen sowie einer großen Zahl von engagierten Unternehmen ein Know-how auf höchstem Niveau in vielen Bereichen der Verwendung erneuerbarer Energie, der Abfallwirtschaft etc. erworben, das mit bestmöglicher Unterstützung vor allem auch seitens der Wirtschaftsförderung auf einen Status gebracht werden sollte, sodass die entwickelten Produkte auch angeboten und exportiert werden können.

Der im Oktober 2006 durchgeführte erste Beirat der Wirtschaft für das Netzwerk ECO WORLD Styria hat auch gezeigt, dass Pilot- und Demonstrationsprojekte für den Erfolg von heimischen Unternehmen auf internationalen Märkten wichtig sind. Zur eindeutigen Positionierung der Steiermark als führende Region Europas im Stärkefeld "Energie- und Umwelttechnik, insbesondere der erneuerbaren Energien" und damit zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der steirischen Wirtschaft in diesem Stärkefeld ist eine Kooperation und Koordination von Pilotprojekten und -programmen des Landes Steiermark von großem Vorteil.
Eine gesonderte Finanzierung von Pilot- und Demonstrationsprojekten ist derzeit durch die ECO WORLD Styria nicht vorgesehen.
Die ECO WORLD Styria ist jedoch gerne bereit, entsprechende Konzeptionen und Vorbereitungsmaßnahmen im Auftrag des Landes Steiermark bzw. des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung durchzuführen.

5.     Die Landesregierung wird aufgefordert, als öffentliche Hand unterstützend und koordinierend neue Beratungsprodukte generieren zu helfen und diesen im Weg von Pilotprojekten zur "Marktreife" zu verhelfen.

Im Energie- und Umweltbereich haben die Politik und die Verwaltung des Landes Steiermark in vielen Fällen gute Beratungseinrichtungen errichtet und Instrumentarien entwickelt\; dieser Weg sollte auch weiterhin beschritten und ausgebaut und auch dazu genutzt werden, um Pilotprojekte und das mit ihnen verbundene hohe Know-how von Forschungseinrichtungen und Unternehmen zu unterstützen, vermarktbar und exportfähig zu machen.

Dabei ist zu berücksichtigen, dass insbesondere durch Pilot- und Demonstrationsprojekte generell Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten angeregt werden. Neue Beratungsprodukte bzw. neue Prozesse, die vor allem Klein- und Mittelunternehmen ermöglichen sollen, ihre Ideen hin zu erfolgreichen Produkten bzw. Dienstleistungen am Markt zu entwickeln, ist für das Stärkefeld von zentraler Bedeutung und entspricht der Zielsetzung der neuen Wirtschaftsstrategie des Landes Steiermark, nicht nur innovative sondern auch marktfähige Produkte und Dienstleistungen zu entwickeln.

6.     Die Landesregierung wird aufgefordert, den Export von Umwelt-Know-how (Beratungsleistungen und Umwelttechnik durch internationale Messeauftritte, öffentlich geförderte Kongresse, Werbefilme, Institutsgründungen u.ä.) international voranzutreiben.

Auf internationalen Märkten ist das Image von steirischen Unternehmen ein bedeutender Faktor bei der Auftragsvergabe. Dieses positive Image des Landes Steiermark soll durch geeignete Maßnahmen, etwa durch das ECO WORLD Magazin oder durch entsprechende Fachmesseauftritte gepflegt werden. Diese Maßnahmen müssen in enger Abstimmung mit der Wirtschaft geplant und umgesetzt werden.

Zusammenfassung:
 
-        Der Unterstützung des Aufbaues eines Ökoclusters bzw. eines Ökonetzwerkes wird insbesondere durch die vom Landtag Steiermark am 19.09.2006 einstimmig beschlossene neue Wirtschaftsstrategie des Landes Steiermark Rechnung getragen. Es muss allerdings zur Kenntnis genommen werden, dass derzeit die Voraussetzungen für eine Clusterbildung aufgrund nicht vorhandener Leitbetriebe und der im Umweltbereich agierenden, eher kleinstrukturierten Unternehmen fehlen\; der kontinuierliche Aufbau eines Netzwerkes unter der Marke "ECO WORLD Styria" ist daher zu begrüßen.
-        Durch den 2005 eingerichteten Gesellschafterausschuss in der Umwelttechnik-Netzwerksbetriebs GmbH (= Netzwerk ECO WORLD Styria) durch die Eigentümer Land Steiermark (26 %) und Innofinanz (74 %) ist gewährleistet, dass die vom Land Steiermark am 30.01.2006 beschlossene Strategie umgesetzt wird.
-        Da der Begriff "Umwelt" sehr umfassend ist und beispielsweise auch Aktivitäten und Förderungen im Bereich Energie, Wohnbau etc. unter "Umwelt" zu subsumieren wären, ist es nicht möglich, alle unter diesen Begriff fallenden Förderungsmaßnahmen in einer Fachabteilung zu vereinen. Zusätzlich sieht auch das Netzwerk ECO WORLD Styria Unterstützungsmaßnahmen für KMU vor.
-        Das Land Steiermark tritt bereits seit vielen Jahren als Auftraggeber von Pilotprojekten auf und sollte diese Position in Zukunft weiter ausgebaut werden. In einigen Fällen konnten vermarktbare Anlagen wie z.B. Biomasse-Kleinfeuerungsanlagen entwickelt werden. Hervorzuheben ist die gute Zusammenarbeit zwischen der steirischen Verwaltung, den Universitäten und außeruniversitären Einrichtungen sowie zahlreichen Klein- und Mittelbetrieben beispielsweise bei der Verwendung erneuerbarer Energien, im Bereich der Abfallwirtschaft etc. Zudem wurden im Energie- und Umweltbereich entsprechende Beratungseinrichtungen installiert.
-        Das positive Image des Landes Steiermark und der steirischen Klein- und Mittelbetriebe wird u.a. durch das ECO WORLD Magazin und durch Fachmesseauftritte unterstützt und soll in enger Abstimmung mit der Wirtschaft weiter fortgesetzt und ausgebaut werden.
-        Internationalisierungsaktivitäten werden mit dem Internationalisierungscenter Steiermark (ICS) abgestimmt.
-        Das Netzwerk ECO WORLD Styria arbeitet mit der Wirtschaftsinitiative Nachhaltigkeit (WIN), dem Netzwerk Öko-Energie Steiermark (NOEST) zusammen und initiiert und unterstützt Kooperationen zwischen Klein- und Mittelbetrieben.

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus zum Antrag, Einl.Zahl 536/1, der Abgeordneten Kröpfl, Schleich, Prutsch, Böhmer, Breithuber, Gessl-Ranftl, Gross, Kolar, Konrad, Mag. Lackner, Persch, Dr. Reinprecht, Mag.Dr. Schröck, Schwarz, Zenz, Prattes, Tromaier, Kaufmann, Ing. Schmid und Petinger, betreffend Ökocluster bzw. -netzwerk, wird zur Kenntnis genommen