LANDTAG STEIERMARK
XV. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 1080/1

Dringliche Anfrage (§ 68 GeoLT)

eingebracht am 12.02.2007, 17:50:53


Landtagsabgeordnete(r): Josef Straßberger (ÖVP), Ernst Gödl (ÖVP), Christopher Drexler (ÖVP)
Fraktion(en): ÖVP
Regierungsmitglied(er): Kristina Edlinger-Ploder (ÖVP)

Betreff:
Infrastrukturgipfel

Am vergangenen Freitag fand in Graz ein großes medienwirksames SPÖ-Spektakel statt: Landeshauptmann Mag. Franz Voves traf Herrn Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer und Herrn Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Werner Faymann zu einem "Gipfelgespräch", um über wichtige Infrastrukturprojekte für die Steiermark zu beraten. Das Ergebnis dieses Gipfelgespräches ist leider ein Schlag ins Gesicht der Steirerinnen und Steirer. Außer der Einhaltung eines rechtsgültigen Vertrages konnte nichts erreicht werden.

  1. Sind Ihnen die von Landeshauptmann Mag. Voves angesprochenen Mängel des am 15. Dezember 2004 unterzeichneten Vertrages über die Realisierung und Finanzierung der Eisenbahnstrecke Graz - Klagenfurt ("Koralmbahn") bekannt?
  2. Wenn ja, teilen Sie diese Meinung oder sind Sie anderer Ansicht?
  3. Hat Landeshauptmann Mag. Voves vor dem Gipfeltreffen mit Ihnen als zuständige Verkehrslandesrätin die Forderungen der Steiermark besprochen?
  4. Hätte Ihrer Meinung nach das Ergebnis für die Steiermark besser ausfallen müssen und wenn ja, warum?
  5. Sind Sie der Meinung, dass für die Realisierung künftiger Großprojekte der Abschluss von verbindlichen Finanzierungsverträgen mit Bauzeitplänen notwendig ist?


Unterschrift(en):
Josef Straßberger (ÖVP), Ernst Gödl (ÖVP), Christopher Drexler (ÖVP)